Irak Rumsfeld läßt militärischen Kurs im Irak prüfen

In einem außergewöhnlichen Schritt will der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die ganze militärische Strategie im Irak prüfen. In der nächsten Woche werde der Pentagonchef den hochangesehenen pensionierten Vier-Sterne-General Gary Luck in den Irak entsenden, um alle Bereiche des Einsatzes von der Truppenpräsenz bis zu Strategien zur Niederschlagung des Aufstandes zu untersuchen. Dies berichtete die „New York Times“ am Freitag unter Berufung auf hochrangige Ministeriumsbeamte.

Rumsfelds Schritt spiegele die tiefe Besorgnis über die Entwicklung im Irak und über die Auswirkungen auf die Streitkräfte, zitierte die Zeitung Mitglieder des Kongresses.

Erst vor wenigen Tagen hatte der Kommandeur der Heeresreserve, James Helmly, in einem Memorandum Alarm geschlagen: Die Streitkraft sei aufgrund „verfehlter“ Maßnahmen des Pentagons so sehr überlastet, daß sie am Rande des Zusammenbruchs stehe. Heeresreservisten und Nationalgardisten stellen rund 40 Prozent der etwa 150.000 amerikanischen Soldaten im Irak.

Prozeß gegen Charles Graner in Texas

Vor einem Militärgericht auf der Basis Fort Hood im Bundesstaat Texas hat am Freitag der Prozeß gegen den Stabsgefreiten Charles Graner wegen der Folter im irakischen Gefängnis von Abu Ghraib begonnen. Der 36 Jahre alte Soldat wird von vielen als Anführer jener Gruppe von Soldaten gesehen, deren auf Fotos festgehaltene Quälereien irakischer Häftlinge im vergangenen Jahr die Weltöffentlichkeit schockiert hatten. Graner ist wegen psychischer, physischer und sexueller Mißhandlungen angeklagt. Ihm drohen mehr als 24 Jahre Haft.

Graners Mitangeklagte Lynndie England wartet noch auf ihren Prozeß. Sie hat im Oktober ein Kind zur Welt gebracht, dessen Vater nach Angaben der Militärstaatsanwaltschaft Graner ist. Bilder von Graner und England mit gedemütigten irakischen Gefangenen im berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib hatten weltweit für Aufsehen gesorgt.

Erste britische Soldaten wegen Irak-Einsatzes vor Gericht

Nach mehreren Verfahren gegen amerikanische Soldaten müssen sich nun erstmals auch Angehörige der britischen Streitkräfte wegen Gewalttaten während des Irak-Krieges vor Gericht verantworten. In der nächsten Woche stehen in Hohne in der Lüneburger Heide und in Osnabrück vier Soldaten vor britischen Militärrichtern, sagte ein Sprecher der britischen Streitkräfte in Deutschland am Freitag in Herford (Westfalen). Den Angeklagten werde Körperverletzung und schwere Körperverletzung vorgeworfen.

Iraker geschlagen und mißbraucht?

Bei den Soldaten handelt es sich um Mannschaftsdienstgrade des Royal Regiment of Fusiliers aus Celle. Weil es dort kein Militärgericht gebe, werde einem der Angeklagten am Montag in Hohne, drei weiteren am Mittwoch in Osnabrück der Prozeß gemacht. Laut Ermittlungen des britischen Generalstaatsanwaltes wird ihnen neben verschiedenen Tätlichkeiten während ihres Irak-Einsatzes auch Notzucht vorgeworfen. Sie sollen Iraker geschlagen und zu sexuellen Handlungen gezwungen haben.

Bei den Opfern soll es sich um Zivilisten handeln, die vorübergehend festgenommen wurden und nicht Insassen eines Gefängnisses waren. Nach Worten des Militärsprechers drohen den Angeklagten im Falle einer Verurteilung auch disziplinarische Maßnahmen: „Sie können Geld- und Haftstrafen bekommen, zusätzlich aber auch unehrenhaft aus der Armee entlassen werden.“ Dies würde bedeuten, daß ihnen mit dem Job auch alle Pensionsansprüche verloren gingen.