Irak „Phänomenaler Schaden“

Mit immer mehr Untersuchungen wollen die Vereinigten Staaten dem Skandal über die Mißhandlungen irakischer Gefangener im berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib westlich von Bagdad beikommen. Ob damit der „phänomenale Schaden“ für das Ansehen Amerikas in der Welt behoben oder wenigstens teilweise repariert werden kann, von dem der demokratische Senator Joseph Biden (Delaware) jetzt gesprochen hat, steht dahin. Sicher aber ist, daß die amerikanische Öffentlichkeit nicht locker lassen wird, ehe die Hintergründe des Folterskandals so gut es geht ausgeleuchtet sind.

Dabei zeichnen sich verschiedene Frontlinien in den Verteidigungsstrategien der involvierten Akteure ab. Die Kommandeurin des Gefängnisses zum Zeitpunkt der auf den jetzt veröffentichten Fotografien festgehaltenen Mißhandlungen, die Brigadegeneralin der Heeresreserve Janis Karpinski, hat in verschiedenen Interviews die Überzeugung geäußert, man mißbrauche die Reservisten als Sündenböcke, um die in den Skandal verwickelten Angehörigen regulärer Einheiten zu schützen.

Karpinski gehört zu den sechs Offizieren, die nach Berichten aus dem Pentagon wegen der Vorfälle scharf gerügt worden sind und damit vorerst nicht mit einer regulär anstehenden Beförderung rechnen können. Das Gefängnis in Abu Ghraib wird ebenso wie die anderen zwei größeren militärischen Gefängnisse im Irak von 3400 Angehörigen der Heeres-Reserve gesichert.

Gefangene „aufweichen“

Auch im Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba gehören zwei Drittel der Wachmannschaften Einheiten der Reserve an. Deshalb hat nun auch der Kommandeur der amerikanischen Heeres-Reserve, Generalleutnant James Helmey, eine eigene Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Die für die Bewachung der Gefangenen verantwortlichen Militärpolizisten der Heeres-Reserve sollen nach Darstellung von Karpinski und anderen Offizieren der Reserve von Mitarbeitern des militärischen Geheimdienstes und auch des zivilen Auslandsgeheimdienstes CIA aufgefordert worden sein, die Gefangenen für die Verhöre durch die Geheimdienstmitarbeiter „aufzuweichen“.

So sollen die Fotografien von den Folterungen und sexuellen Demütigungen von Gefangenen, die Ende 2003 entstanden, neu eingewiesenen Häftlingen gezeigt worden sein, um ihnen zu zeigen, was ihnen im Falle ungenügender Kooperationsbereitschaft bei den Verhören blühe.

Vorwürfe gegen private Sicherheitsfirmen

Weiter kompliziert wird die Angelegenheit durch den Umstand, daß auch Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen an den Verhören in Abu Ghraib beteiligt waren und sind. Mitarbeiter des Pentagon haben der Tageszeitung „Washington Post“ gegenüber bestätigt, daß auch zwei Mitarbeiter des in Arlington in Virginia ansässigen Unternehmens CACI International Gegenstand von Untersuchungen sind.

Daraufhin hat CACI seinerseits mitgeteilt, die Vorwürfe gegen die Mitarbeiter - in der Regel pensionierte Soldaten oder aus dem aktiven Dienst ausgeschiedene Geheimdienstmitarbeiter - zu untersuchen. Welche Rolle die Angestellten der Privatfirmen bei den Verhören spielen, ist wegen der Geheimhaltung der Umstände und Ergebnisse der Vernehmungen nicht zu erfahren.

Militärisches „Outsourcing“

Ein weiteres Unternehmen, die Titan Incorporation aus San Diego (Kalifornien), hat offenbar vor allem sprachkundige Angestellte als Übersetzer für die Verhöre in den Irak entsandt. Auch im Lager Guantanamo sind die meisten Übersetzer offenkundig Angestellte von privaten Sicherheitsfirmen. Nach Einschätzung des Militärexperten Peter Singer von der unabhängigen Washingtoner Forschungseinrichtung „Brookings Institution“ sind derzeit allein im Irak 15000 bis 20000 Angestellter privater Sicherheitsfirmen im Einsatz.

In der Regel handelt es sich dabei um ehemalige Angehörige der amerikanischen Streitkräfte, die nach ihrer Entlassung aus dem aktiven Dienst aufgrund ihrer Erfahrung für die riskanten und hochdotierten Jobs ausgewählt werden. Das zunehmende militärische „Outsourcing“, also die Praxis der Vergabe von ehedem von den Streitkräften selbst erledigten Aufgaben an Privatunternehmen, spart dem amerikanischen Steuerzahler zwar Geld und setzt militärische Kapazitäten für das eigentliche „Kriegshandwerk“ frei. Sie trägt aber offenbar auch zur Entstehung von Strukturen bei, in welchen nicht mehr klar zu erkennen ist, wer für welche Handlungen und Personen die Verantwortung trägt.

Unklare Befehlsstrukturen

Manches spricht dafür, daß es trotz der wuchernden Untersuchungen nicht zu einem klaren Ergebnis kommen wird, wer wo welche Aufsichtspflichten verletzt hat. Jedenfalls scheinen die üblichen Kommandostrukturen im Gefängnis von Abu Ghraib nicht funktioniert zu haben.

So konnten Geheimdienstoffiziere mittleren Rangs den ihnen formal gar nicht unterstellten Landjägern der Heeres-Reserve die „fragwürdigen Anordnungen“ erteilen, welche diese dann ausführten. Zusätzlich kompliziert wird die Sache durch das Zutun der Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen wie CACI oder Titan, die sich mit den Geheimdienstoffizieren gewiß besser verstanden haben als mit den Befehlshabern der Heeres-Reserve.

War diese Struktur in Abu Ghraib die Ausnahme für einen Zellenblock oder eher die Regel? Ging und geht es möglicherweise bei den Verhören in Guantanamo ähnlich zu? Wer trägt im Kompetenzen- und Mitarbeitergewirr letztlich die Verantwortung und sorgt für die Einhaltung von Regeln wie etwa der Genfer Konvention? Die vielen Untersuchungen haben viele Fragen zu beantworten.