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Neue Foltervorwürfe: Geheimes Gefängnis in Bagdad entdeckt
Die Vereinigten Staaten und Großbritannien haben von der irakischen Regierung verlangt, die neuen Foltervorwürfe schnell aufzuklären. Wie der amerikanische Nachrichtensender CNN am Dienstag unter Berufung auf den stellvertretenden irakischen Innenminister Hussein Kamal berichtet hatte, wurden in einem Gebäude unter der Kontrolle des Ministeriums in Bagdad mehr als 160 Häftlinge entdeckt, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen.
Die überwiegend sunnitischen Gefangenen waren demnach bereits am Sonntag von einer amerikanischen Militärpatrouille entdeckt worden. Kamal sagte, er habe bei den Häftlingen „Zeichen von körperlicher Mißhandlung durch brutale Schläge“ gesehen. In ein oder zwei Fällen seien Häftlinge gelähmt gewesen. Sie wurden laut CNN den Koalitionstruppen übergeben.
Jack Straw: „Völlig inakzeptabel“
Das amerikanische Außenministerium bat die irakische Regierung um rasche Aufklärung. Die Verantwortlichen für Mißbrauch und Folter müßten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte ein Sprecher in Washington. Der britische Außenminister Jack Straw verurteilte die berichtete Mißhandlung der Häftlinge als „völlig inakzeptabel“. Zugleich begrüßte er die sofortige Untersuchung, die der irakische Ministerpräsident Ibrahim al-Dschaafari angekündigt hatte.
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Rumsfeld: Zweifel an weiteren Mißhandlungsvorwürfen
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zog unterdessen Vorwürfe von zwei irakischen Gefangenen in Zweifel, sie seien in amerikanischem Gewahrsam in einen Käfig mit Löwen gesperrt worden. Dies sei an den Haaren herbeigezogen, sagte Rumsfeld in Washington. Ehemalige Häftlinge würden von Terroristen angewiesen, über ihre Behandlung im Gewahrsam zu lügen. Dennoch werde man den neuen Mißhandlungsvorwürfen wie allen anderen nachgehen, sagte Rumsfeld. Zwei 35 und 37 Jahre alte Iraker hatten der Zeitung „Washington Post“ gesagt, sie seien im Jahr 2003 als Häftlinge brutal geschlagen, in einen Käfig mit Löwen gesperrt und erniedrigt worden.
Senat will Auskunft über Lage im Irak
Der Senat in Washington will von der Regierung künftig genauere Informationen über den Fortgang der Stabilisierung im Irak und über den möglichen Beginn eines Truppenabzugs im kommenden Jahr erhalten. Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Bill Frist (Tennessee), sowie der republikanische Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, John Warner (Virginia), brachten am Dienstag einen Resolutionsentwurf ein, wonach die Regierung zum Abschluß jedes Quartals dem Kongreß einen ausführlichen Bericht über die Sicherheitslage im Irak, den Fortgang des politischen Prozesses und des wirtschaftlichen Wiederaufbaus sowie über die Fähigkeit der irakischen Sicherheitskräfte zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung vorlegen soll.
„Das Jahr 2006 sollte eine Periode des sichtbaren Übergangs zu voller irakischer Souveränität sein, wobei die irakischen Sicherheitskräfte die Führungsrolle bei der Gewährung der Sicherheit eines freien und souveränen Iraks übernehmen, um so die Voraussetzungen für einen schrittweisen Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak zu schaffen“, heißt es in dem Resolutionsentwurf, der auch von Senatoren der oppositionellen Demokraten unterstützt wird.
Weiter wird in dem Beschluß erhöhter Druck der Regierung in Washington auf die politischen Führer der verschiedenen Parteien sowie ethnischen und religiösen Gruppen im Irak gefordert, um einen breiten politischen Konsens als Voraussetzung zur Niederschlagung des Aufstandes zu erreichen. Schließlich wird vom Weißen Haus verlangt, „dem Kongreß und dem amerikanischen Volk seine Strategie für einen erfolgreichen Abschluß der Mission im Irak auseinanderzusetzen“.
