22.12.2005 · Tony Blair und Donald Rumsfeld haben ihre Truppen im Irak besucht und über deren zukünftige Stationierung gesprochen. Vielleicht könnte schon in einem halben Jahr ein Teil der Briten abziehen, sagte Blair.
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Blair bei der Truppe
Der britische Premierminister Blair hat den Soldaten seines Landes im Irak bei einem vorher nicht angekündigten Besuch am Donnerstag einen Abzugsbeginn in einem halben Jahr in Aussicht gestellt. Zuvor müßten die irakischen Sicherheitskräfte jedoch in die Lage versetzt werden, eigenständig für Ruhe und Ordnung in dem Land zu sorgen, sagte Blair auf der Militärbasis im Südirak.
Er lobte die Fortschritte, die bei der Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte gemacht worden seien. Auf die Frage, ob sechs Monate ein realisierbarer Zeitplan für einen Abzugsbeginn seien, antwortete er: „Wenn alles nach Plan läuft. Wir möchten unsere Truppenstärke herunterschrauben, das ist unsere Strategie.“ Es gehe darum, dem Land zu helfen. Dazu müsse genügend Sicherheit herrschen, um den Aufbau der irakischen Truppen zu ermöglichen. „Dann können wir eventuell unsere eigenen Kapazitäten herunterschrauben“, sagte Blair. Zur Zeit sind im Irak etwa 8.000 britische Soldaten stationiert.
Amerikaner warten auf „Kompetenz“ der irakischen Truppen
Auch der amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld ist am Donnerstag zu einem unangekündigten Besuch im Irak eingetroffen. Der aus Afghanistan kommende Rumsfeld wollte sich mit amerikanischen Soldaten und irakischen Politikern treffen. Zuvor hatte er bei einem Besuch der in Afghanistan stationierten Truppen gesagt, der „Sieg“ im Irak werde erreicht sein, wenn die politische Lage zu einem Erfolg werde und die irakischen Sicherheitskräfte „kompetent genug“ seien, um den Abzug der Truppen zu ermöglichen. Auch der polnische Ministerpräsident Marcinkiewicz war zu Gesprächen mit dem irakischen Regierungschef Dschaafari sowie dem Präsidenten Talabani in Bagdad.
35 politische Gruppierungen im Irak haben unterdessen am Donnerstag das bisher vorliegende Teilergebnis der Parlamentswahl vom 15. Dezember als „gefälscht“ zurückgewiesen und die Einrichtung eines internationalen Untersuchungsausschusses gefordert. Das von der Wahlkommission veröffentlichte Teilergebnis müsse annulliert werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der wichtigsten sunnitischen Gruppierungen und des laizistischen Bündnisses des früheren Ministerpräsidenten und Schiiten Allawi. „Wir weisen die Ergebnisse dieser gefälschten Wahl vollständig zurück.“ Ein Untersuchungsausschuß müsse die „Verstöße und Unregelmäßigkeiten“ untersuchen, die den Wahlablauf beeinträchtigt hätten, hieß es in der Erklärung weiter.
Die Arbeit der Wahlkommission müsse eingestellt werden, da sie für die „Fälschungen“ zuständig sei. Statt dessen müsse eine neue Wahlkommission gebildet werden. Bei Nichterfüllung ihrer Forderungen drohten die Unterzeichner der Erklärung mit einem Boykott des Parlaments. Dies könne zu einer „Verhärtung der Gewalt und des blutigen Kampfs“ führen und die Einheit des Iraks bedrohen. Nach den bisher vorliegenden Teilergebnissen haben die religiösen Schiiten die meisten Stimmen bei der Parlamentswahl geholt. Die endgültigen Ergebnisse sollen Anfang des neuen Jahres bekannt gegeben werden.
Saddam sagt, er wurde gefoltert
Der frühere irakische Diktator Saddam Hussein hat den Vorwurf bekräftigt, in amerikanischem Gewahrsam geschlagen und gefoltert worden zu sein. Vor dem Sondergericht in Bagdad sagte er am Donnerstag, wenn Washington dies bestreite, lüge sie genauso wie vor dem Irak-Krieg, als sie Bagdad des Besitzes von Chemiewaffen beschuldigt habe. Auch Saddam Husseins Halbbruder Barsan Takriti erhob Mißhandlungsvorwürfe. Der zuständige Untersuchungsrichter sagte, bei ihm sei während der Ermittlungen keine Beschwerde wegen Mißhandlungen eingegangen.
