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Undatiertes Foto eines Gefangenen in Abu Ghraib
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat den irakischen Sicherheitskräften vorgeworfen, Häftlinge systematisch zu foltern und zu mißhandeln.
Die irakischen Behörden unternähmen bis auf wenige Ausnahmen nichts dagegen, und auch die von der amerikanischen Regierung finanzierten internationalen Polizeiberater sähen bei Mißhandlungen weg, heißt es in einer Studie der Gruppe, die am Dienstag in London vorgelegt wurde. Die irakische Ministerium für Menschenrechte erklärte, man gehe den Vorwürfen nach.
„Brutalität der Aufständischen rechtfertigt keine Folter“
Human Rights Watch beschuldigt die Übergangsregierung von Ministerpräsident Ajad Allawi, an den Folterungen aktiv beteiligt oder zumindest mitschuldig zu sein. Auch Amerika, Großbritannien und andere im Irak involvierte Regierungen kümmerten sich nicht um diese schweren Fälle von Menschenrechtsverletzungen.
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Der Folter-Soldat Charles Graner - nur die Spitze des Eisbergs?
Sicherlich sei die weit verbreitete Brutalität der Aufständischen zu verurteilen, heißt es in dem Bericht. Dies könne aber nicht die Folterung von Häftlingen im Namen der Sicherheit rechtfertigen. Die mißhandelten Gefangenen waren entweder als mutmaßliche Aufständische oder als mutmaßliche Straftäter festgenommen worden.
„72 von 90 Gefangenen wurden mißhandelt“
Die Studie basiert der Organisation zufolge auf Interviews mit 90 Gefangenen im Irak. Von ihnen hätten 72 angegeben, mißhandelt worden zu sein. Sie seien geschlagen, getreten, an den Gliedmaßen aufgehängt oder mit Elektroschocks gequält worden. Solche Methoden seien bei Festnahmen oder Verhören offensichtlich an der Tagesordnung.
„Die irakische Regierung hält ihre Versprechen nicht, die grundlegendsten Menschenrechte zu achten und zu wahren“, sagte die Direktorin der Nahost-Abteilung von Human Rights Watch, Sarah Whitson.
Regierungssprecher lehnt Stellungnahme ab
Der Sprecher der irakischen Übergangsregierung, Thair al-Nakib, hat es am Dienstag abgelehnt, zu den Foltervorwürfen Stellung zu nehmen. Wie Al-Nakib sagte, wolle sich die Regierung dazu „später“ äußern.
Ein Beamter des irakischen Ministeriums für Menschenrechte, Huscham al Suhail, erklärte, seine Behörde sei von Nichtregierungsorganisationen über entsprechende Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte unterrichtet worden. Diese würden jetzt gezielt überprüft.
„Nicht so schlimm“
Al Suhail schloß Fälle von Menschenrechtsverletzungen in Haftanstalten nicht aus, meinte aber, daß diese „nicht so schlimm“ seien, wie in der Studie dargestellt.
Das britische Außenministerium dankte Human Rights Watch für den Bericht. Man habe die irakische Regierung auf die Vorwürfe aufmerksam gemacht und wolle sie dabei unterstützen, für Abhilfe zu sorgen.
Kollektiv-Selbstmordversuch in Guantánamo
Im Gefangenenlager Guantánamo in Kuba wollten sich angeblich im August 2003 in einer gemeinsam geplanten Aktion 23 Gefangene umbringen. Die Terrorverdächtigen hätten sich binnen weniger Tage erhängen wollen, um die Ordnung im Gefängnis „zu stören“ und einer neuen Gruppe von Wärtern „den Kampf anzusagen“, sagte Jim Marshall, ein Sprecher der amerikanischen Kommandozentrale Süd (Southcom), am Montag in Miami.
Die Selbstmorde seien für die Zeit zwischen dem 18. und 26. August 2003 geplant gewesen. Allein am 22. August wollten sich demnach zehn Gefangene das Leben nehmen. In zwei Fällen seien bisher „Selbstmordversuche“ registriert worden. Einen Selbstmord habe es in Guantánamo bisher nicht gegeben.
550 Terrorverdächtige aus 20 Ländern
Auf dem amerikanischen Militärstützpunkt werden rund 550 Terrorverdächtige aus mehr als 20 Ländern gefangen gehalten, viele von ihnen bereits seit mehr als drei Jahren. Die Gefangenen werden verdächtigt, Verbindungen zu den radikalislamischen Taliban in Afghanistan oder zum Terrornetzwerk Al Qaida zu haben.
Den meisten Insassen, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in Amerika, Afghanistan und anderen Ländern festgenommen wurden, werden die üblichen Rechte von Kriegsgefangenen vorenthalten: Sie haben kein Recht auf einen Anwalt und wissen nicht, was ihnen vorgeworfen wird. Die Armee und das Justizministerium ermitteln zu Vorwürfen der Gefangenenmißhandlung in Guantánamo.
