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Internetsperren in der Türkei Atatürk mit Lippenstift war zu viel

Der Vater der Türken als Homosexueller? Diese Darstellung von Kemal Atatürk auf „Youtube“ hat die Sperrung des Videoportals in der Türkei bewirkt. Und auch andere Seiten sind aus politischen Gründen blockiert. Eine Initiative wehrt sich.

© Archiv Vergrößern Der Begründer der modernen Türkei in Rosa: Ein Screenshot des Atatürk-Films, der zur „Youtube”-Sperrung geführt hat

Es war im November vergangenen Jahres, als der türkische Ministerpräsident in aller Öffentlichkeit bekannte, dass er regelmäßig die Gesetze des ihm anvertrauten Landes breche. Zu dem Geständnis kam es, als Tayyip Erdogan während einer Pressekonferenz die oppositionelle „Republikanische Volkspartei“ (CHP) kritisierte.

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Frauen, die ihr Haupthaar mit einem Kopftuch verhüllten, werde der Zutritt zu Veranstaltungen der CHP verwehrt, wetterte der Regierungschef und verwies auf zahlreiche Filme der populären Videoplattform „Youtube“, die seine Behauptung bewiesen. Als ein türkischer Journalist Erdogan darauf aufmerksam machte, dass „Youtube“ in der Türkei per Gerichtsbeschluss gesperrt sei, antwortete der ungerührt: „Ich besuche Youtube. Und Sie sollten es auch tun.“

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Erdogan bricht sein eigenes Gesetz

Damit hatte der Vorsitzende der islamisch geprägten „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) seine Mitbürger in aller Öffentlichkeit zum Bruch eines von seiner eigenen Regierung erlassenen Gesetzes angestiftet. Denn wenn es danach geht, soll kein Türke den verwirrenden Zumutungen von „Youtube“ ausgesetzt werden. Dafür sorgen ein altes und ein neues Gesetz: Das alte trägt die Nummer 5816 und wurde am 25. Juli 1951 erlassen. Es besagt, dass jeder, der öffentlich das Andenken an Kemal Atatürk herabsetzt, zu einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt wird.

Wer ein Denkmal des Vaters der Türken zerstört oder verunstaltet, muss gar mit einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Das neue Gesetz zielt auf die Regulierung des Internets in der Türkei und wurde am 23. Mai 2007 erlassen. In Verbindung mit dem alten Paragraphen entfaltet es seither eine ungeahnte Wirkung. Nach dem neuen Gesetz gibt es eine Reihe von Gründen, die zur Schließung von Internetseiten führen können. Verboten sind neben Seiten, die zum Selbstmord aufrufen oder den sexuellen Missbrauch von Kindern propagieren, ausdrücklich auch solche, die gegen das Atatürk-Gesetz von 1951 verstoßen.

Ein nationaler Zwist mit Griechenland ist Schuld an allem

Diese Kombination wurde „Youtube“ in der Türkei zum Verhängnis. Im Mai 2008 wurde die Plattform, die in der Türkei zuvor schon mehrfach für kurze Zeit verboten worden war, endgültig gesperrt. Wer seither von der Türkei aus auf normalem Wege das mehrere Millionen Filme umfassende Portal betreten will, stößt auf eine digitale Mauer, die den Nutzer auf den entsprechenden Gerichtsbeschluss hinweist. Zum Verbot führte ein vermutlich von einem griechischen Nutzer bereitgestellter Kurzfilm, in dem ein Lippenstift tragender Atatürk als Homosexueller dargestellt wird. Der Film ist Teil eines digitalen Beleidigungskrieges, den Nationalisten aus der Türkei und Griechenland seit Jahren gegeneinander ausfechten. Zu ihrem wichtigsten Schlachtfeld haben sie „Youtube“ erkoren.

„Ich habe das Atatürk-Video gesehen, bevor ,Youtube' bei uns verboten wurde. Es ist wirklich ein dummes, ein vollkommen überflüssiges Video. Aber es ist der falsche Weg, deswegen die Seite zu verbieten“, sagt Deniz Tan. Sie ist Mitgründerin einer in Istanbul entstandenen Initiative, die sich gegen die Zensur des Internets in der Türkei zu wehren versucht. Die Gruppierung entstand an einem Augusttag vor ziemlich genau einem Jahr. Firat Yildiz, ein in der Türkei bekannter Blogger, hatte feststellen müssen, dass wieder einmal eine Internetseite gesperrt worden war. Es handelte sich um eine „Youtube“ ähnliche, in Frankreich registrierte Seite, die vor allem in der Werbebranche Istanbuls, in der Yildiz arbeitet, beliebt ist.

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Veröffentlicht: 11.08.2009, 15:29 Uhr

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