Internetsperren in der Türkei: Atatürk mit Lippenstift war zu viel

Der Begründer der modernen Türkei in Rosa: Ein Screenshot des Atatürk-Films, der zur „Youtube”-Sperrung geführt hat

Es war im November vergangenen Jahres, als der türkische Ministerpräsident in aller Öffentlichkeit bekannte, dass er regelmäßig die Gesetze des ihm anvertrauten Landes breche. Zu dem Geständnis kam es, als Tayyip Erdogan während einer Pressekonferenz die oppositionelle „Republikanische Volkspartei“ (CHP) kritisierte.

Frauen, die ihr Haupthaar mit einem Kopftuch verhüllten, werde der Zutritt zu Veranstaltungen der CHP verwehrt, wetterte der Regierungschef und verwies auf zahlreiche Filme der populären Videoplattform „Youtube“, die seine Behauptung bewiesen. Als ein türkischer Journalist Erdogan darauf aufmerksam machte, dass „Youtube“ in der Türkei per Gerichtsbeschluss gesperrt sei, antwortete der ungerührt: „Ich besuche Youtube. Und Sie sollten es auch tun.“

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Erdogan bricht sein eigenes Gesetz

Damit hatte der Vorsitzende der islamisch geprägten „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) seine Mitbürger in aller Öffentlichkeit zum Bruch eines von seiner eigenen Regierung erlassenen Gesetzes angestiftet. Denn wenn es danach geht, soll kein Türke den verwirrenden Zumutungen von „Youtube“ ausgesetzt werden. Dafür sorgen ein altes und ein neues Gesetz: Das alte trägt die Nummer 5816 und wurde am 25. Juli 1951 erlassen. Es besagt, dass jeder, der öffentlich das Andenken an Kemal Atatürk herabsetzt, zu einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt wird.

Wer ein Denkmal des Vaters der Türken zerstört oder verunstaltet, muss gar mit einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Das neue Gesetz zielt auf die Regulierung des Internets in der Türkei und wurde am 23. Mai 2007 erlassen. In Verbindung mit dem alten Paragraphen entfaltet es seither eine ungeahnte Wirkung. Nach dem neuen Gesetz gibt es eine Reihe von Gründen, die zur Schließung von Internetseiten führen können. Verboten sind neben Seiten, die zum Selbstmord aufrufen oder den sexuellen Missbrauch von Kindern propagieren, ausdrücklich auch solche, die gegen das Atatürk-Gesetz von 1951 verstoßen.

Ein nationaler Zwist mit Griechenland ist Schuld an allem

Diese Kombination wurde „Youtube“ in der Türkei zum Verhängnis. Im Mai 2008 wurde die Plattform, die in der Türkei zuvor schon mehrfach für kurze Zeit verboten worden war, endgültig gesperrt. Wer seither von der Türkei aus auf normalem Wege das mehrere Millionen Filme umfassende Portal betreten will, stößt auf eine digitale Mauer, die den Nutzer auf den entsprechenden Gerichtsbeschluss hinweist. Zum Verbot führte ein vermutlich von einem griechischen Nutzer bereitgestellter Kurzfilm, in dem ein Lippenstift tragender Atatürk als Homosexueller dargestellt wird. Der Film ist Teil eines digitalen Beleidigungskrieges, den Nationalisten aus der Türkei und Griechenland seit Jahren gegeneinander ausfechten. Zu ihrem wichtigsten Schlachtfeld haben sie „Youtube“ erkoren.

„Ich habe das Atatürk-Video gesehen, bevor ,Youtube' bei uns verboten wurde. Es ist wirklich ein dummes, ein vollkommen überflüssiges Video. Aber es ist der falsche Weg, deswegen die Seite zu verbieten“, sagt Deniz Tan. Sie ist Mitgründerin einer in Istanbul entstandenen Initiative, die sich gegen die Zensur des Internets in der Türkei zu wehren versucht. Die Gruppierung entstand an einem Augusttag vor ziemlich genau einem Jahr. Firat Yildiz, ein in der Türkei bekannter Blogger, hatte feststellen müssen, dass wieder einmal eine Internetseite gesperrt worden war. Es handelte sich um eine „Youtube“ ähnliche, in Frankreich registrierte Seite, die vor allem in der Werbebranche Istanbuls, in der Yildiz arbeitet, beliebt ist.

Warum gegen etwas wirkungsloses protestieren?

An jenem Tag entschied Yildiz sich spontan zu einer ungewöhnlichen Form des Protestes: Er erstellte eine Kopie der Verbotsseite, mit der die Telekommunikationsbehörde den Zugang zu offiziell beanstandeten Seiten sperrt, und verknüpfte sie mit seinem eigenen Auftritt. „Es war nur eine Imitation, aber jeder Besucher dachte, nun sei auch meine Seite verboten worden“, sagt er. Mit der dem Medium eigenen Geschwindigkeit machte sein Beispiel Schule, und noch in derselben Nacht beschlossen die Betreiber von etwa 40 weiteren Seiten ihre Selbstzensur aus Protest. „Nach einer Woche waren es mehr als 500“, sagt Yildiz. So formten Yildiz, Deniz Tan und eine Handvoll weiterer Mitstreiter ihre Initiative gegen Zensur im Internet, deren Auftritt „www.sansuresansur.org“ bisher noch unangetastet blieb - im Unterschied zu mehr als 1800 Seiten, die auf Anordnung türkischer Richter in den vergangenen Monaten gesperrt wurden.

Eine Frage müssen sich Firat Yildiz und seine Mitstreiter dabei immer wieder stellen lassen: Da es über im Ausland registrierte sogenannte proxy-server leicht möglich ist, die türkische Sperre zu umgehen und jeder nur halbwegs mit dem Internet vertraute Türke - wie etwa Ministerpräsident Erdogan - diesen kaum eine Sekunde erfordernden Umweg kennt, ist die Zensur von „Youtube“ und anderen Seiten eigentlich wirkungslos. Warum also dagegen protestieren? Deniz Tan antwortet in solchen Fällen stets mit zwei Gegenfragen: „Warum zwingt mich der Staat, eine Hintertreppe im Internet zu benutzen, um auf eine harmlose Seite zu gelangen? Und was geschieht, wenn eines Tages auch die Hintertüren geschlossen werden?“

Es ist nicht genug, Youtube wieder zuzulassen

Ihre Gegner werfen ihnen vor, dass sie für die völlige moralische Enthemmung eintreten in einer Netzwelt, in der alles beliebig und erlaubt sei, doch das sei ein Missverständnis, versichert Frau Tan. „Pädophilie ist auch im richtigen Leben strafbar, und das sollte natürlich auch im Internet so sein.“ Mit diesem Argument ließe sich indes auch das Verbot von „Youtube“ rechtfertigen - denn die Herabsetzung Atatürks ist schließlich ebenfalls strafbar in der Türkei. Deniz Tan antwortet zurückhaltend: Der Glaube, die Türkei werde den Atatürk-Paragrafen abschaffen, sei naiv. „Zumindest in absehbarer Zeit wird das nicht geschehen, obwohl die Wurzel des Übels tatsächlich in der Gesetzgebung liegt. Es ist nicht genug, Seiten wie ,Youtube' wieder zuzulassen, denn morgen kann eine andere Seite verboten werden.“ Firat Yildiz ergänzt, dass sich die Diskussion ungerechtfertigt auf „Youtube“ konzentriere, denn die Seite sei so bekannt, dass ihr Verbot sofort bemerkt wurde.

Kleinere Seiten mit der Regierung missliebigen Inhalten seien hingegen wirklich bedroht: „Youtube finden die Leute immer. Aber wenn eine unbekannte Seite verboten wird, geht sie wirklich unter.“ Yildiz zweifelt ohnehin daran, dass der eigentliche Grund für die Sperre von „Youtube“ das beleidigende Atatürk-Filmchen war. Tatsächlich gibt es zumindest Anhaltspunkte dafür, dass der Streit um Atatürk nur ein Schein- oder zumindest ein Nebengefecht ist. Frau Tan schätzt, dass nur etwa ein Prozent der Sperren sich auf die Verunglimpfung des Schöpfers der modernen Türkei beziehen. Daran lasse sich auch die Widersprüchlichkeit der Regierungspartei ermessen, sagt Kasim Zorlu, ein anderer Mitarbeiter der Antizensurinitiative: „Auf der einen Seite werden die Schulen mit Computern ausgerüstet, aber auf der anderen Seite wird der Zugang zum Internet eingeschränkt.“

Jeder kann eine missliebige Seite sperren lassen

Fest steht, dass es durch das von der AKP erlassene Gesetz bedeutend leichter geworden ist, Internetseiten zu verbieten - und dass sich auffallend viele Verbote auf Seiten beziehen, die angeblich die religiösen Gefühle des jeweiligen Beschwerdeführers verletzen. Viel Aufwand erfordert es nicht, eine Sperrung zu erwirken. Jeder, der sich vom Inhalt einer Internetseite beleidigt fühlt, kann sich an ein Gericht wenden und deren Sperrung beantragen. Da jeder Richter im Land ein Verbot verfügen kann, sind die Erfolgsaussichten selbst bei aberwitzigen Begründungen groß. Wer bei einem Gericht keinen Erfolg hat, zieht eben weiter, bis er einen verständnisvollen Richter findet.

Besonders eifrig wird das Verbotsgesetz von Adnan Oktar genutzt. Oktar ist ein äußerst produktiver nationalistisch-islamistischer Sektenführer, der mehr als 300 Bücher geschrieben haben will und im Nebenberuf Beleidigter ist. Oktars pseudowissenschaftliche Arbeiten gelten dem „Irrtum der Evolutionstheorie“, dem „zionistischen Rassismus“ oder der Freimaurerei „und ihren negativen Auswirkungen auf die Weltgeschichte“. Es sind Bücher mit Titeln wie: „Eine Waffe des Satans: Die Romantik“ oder schlichter: „Wahrheiten“, Teil eins und zwei. Oktars persönlicher Gottseibeiuns ist Charles Darwin, denn die Evolutionstheorie ist ihm „nichts als ein Täuschungsmanöver, das uns von den Beherrschern des Weltsystems aufgezwungen wird“.

„Banned in Turkey“ ist schon ein Prädikat

Die Behauptung, dass die Terroranschläge vom 11. September in Wahrheit ebenfalls von Darwinisten verübt worden seinen, versteht sich bei so einer Weltsicht von selbst. Doch Oktar begnügt sich nicht damit, die Menschheit an seiner Weisheit teilhaben zu lassen - er will sie auch, zumindest in der Türkei, vor den Lügen des Internets bewahren. Mehr als sechzig Internetseiten wurden auf Oktars Betreiben gesperrt, unter anderem der Auftritt des britischen Chefatheisten Richard Dawkins, der seither stolz mit dem Prädikat „Banned in Turkey“ wirbt. Oktar wollte auch Dawkins Buch „Der Gotteswahn“ in der Türkei verbieten lassen, scheiterte damit jedoch.

Seinen Feldzug gegen das Internet, unterstützt von türkischen Gerichten, setzt Oktar jedoch unbeirrt fort - und wehe dem türkischen Blogger, der ein böses Wort über ihn verliert. Einige Blogger haben sich freilich schon gefragt, was wohl geschähe, wenn man den Spieß umdrehte: Den türkisch-islamischen Chauvinismus und die krude Pseudowissenschaftlichkeit auf Oktars Seite kann ein aufgeklärter Türke schließlich ebenfalls als obszön und damit beleidigend empfinden. Auch Atatürk hätte an Oktars islamisch verbrämten Elaboraten wohl schwerlich Gefallen gefunden. Doch wie würden die Richter entscheiden, wenn ein türkischer Staatsbürger die Sperrung von Oktars Internetauftritt beantragte? So verlockend der Gedanke auch sein mag, für Deniz Tan kommt es nicht in Frage, mit Zensur gegen Zensur zu kämpfen. „Unser wichtigstes Ziel ist es, die Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass hier etwas nicht in Ordnung ist.“ Schließlich gehe es nicht allein um das Internet. „Heute wird eine Internetseite verboten, morgen ein Buch oder ein Kunstwerk. So wird es kommen, wenn wir jetzt nichts tun.“

Quelle: F.A.Z.
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