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Atomwaffenvertrag : Droht ein neues nukleares Wettrüsten?

  • -Aktualisiert am

Soldaten fahren im August während eines Militärforums nahe Moskau an einer Iskander-Rakete vorbei. Bild: EPA

Bis 1991 wurden im Rahmen des Vertrags gut 2700 sowjetische und amerikanische Raketen verschrottet. Dieser Abrüstungserfolg ist nun gefährdet. Denn die amerikanische Regierung macht der russischen Vorwürfe – die streitet alles ab.

          Im November 2016 übergaben amerikanische Regierungsvertreter in Genf ihren russischen Kollegen ein Papier. Darin war von verbotenen Mittelstreckenraketen die Rede, die in Südwestrussland stationiert sein sollen. Sogar die Namen der mit dem Flugkörper ausgerüsteten Bataillone lieferten die Amerikaner mit. Sie baten die Russen um eine Erklärung. Die Reaktion des Kremls folgte kurz darauf. Die amerikanischen Anwürfe, hieß es, seien so unpräzise, dass es unmöglich sei, sie zu überprüfen.

          Die Episode symbolisiert den kritischen Zustand eines der wichtigsten Abrüstungs- und Rüstungskontrollabkommen. Der „Intermediate-Range Nuclear Forces“-Vertrag, kurz: INF, verbietet landgestützte, nuklear bestückbare Raketensysteme einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Er wurde am 8. Dezember 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan in Washington unterzeichnet. Die Sowjetunion hatte diese Waffen unter anderem in Weißrussland und der Ukraine aufgestellt. Die Nato reagierte darauf mit der Stationierung von „Pershing-2“ in Westeuropa. Bis 1991 wurden gut 2700 sowjetische und amerikanische Raketen verschrottet.

          Dieser Abrüstungserfolg ist nun gefährdet. Seit neun Jahren liegen die Vereinigten Staaten und Russland im Streit über den INF-Vertrag. Damals, so berichtet Oliver Meier, sicherheitspolitischer Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, hätten amerikanische Geheimdienste erstmals russische Bemühungen zur Entwicklung eines neuartigen Marschflugkörpers beobachtet. Sechs Jahre später beschuldigte Washington die Regierung in Moskau öffentlich, den INF-Vertrag zu unterlaufen. In einer Anhörung vor dem Kongress Anfang dieses Jahres erklärte dann General Paul Selva, der stellvertretende Vorsitzende des Generalstabs, Russland habe neue Mittelstreckenraketen vom Typ SSC-8 an zwei Standorten stationiert.

          Der INF-Vertrag erlaubt zwar die Erprobung von Raketen und Marschflugkörpern von fest stationierten Abschussvorrichtungen an Land, aber nur, um sie dann auf see- oder luftgestützten Systemen zu installieren. Einen Test oder eine Stationierung auf einer mobilen Abschussvorrichtung an Land untersagt das Abkommen. Genau das werfen die Amerikaner den Russen vor. Im Februar dieses Jahres zitierte die „Washington Post“ einen Vertreter des Pentagons mit den Worten, einige Raketensysteme seien „in den vergangenen Monaten herumbewegt“ worden. Die amerikanische Regierung sieht darin einen Verstoß gegen den Vertrag. Moskau fordert Beweise.

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          Die sind jedoch schwierig zu erbringen. Bei der SSC-8 handelt es sich um eine modifizierte Version der Kurzstreckenrakete „Iskander“. Die „Iskander“ hat eine Reichweite von etwa 450 Kilometern und fällt nicht unter das Verbot. Allerdings ist eine „Iskander“-Startbatterie nur schwer von einer SSC-8-Startbatterie zu unterscheiden. Eine Batterie besteht aus einem mobilen Startfahrzeug und insgesamt vier Raketen, die in Silos auf Lastwagen lagern. Weil eine SSC-8 aber mehr Treibstoff braucht als eine Kurzstreckenrakete, hat sie größere Tanks und ist dadurch länger. Der Nachweis, welcher Typ der Rakete gerade transportiert wird, ist mit den üblichen Mitteln der Rüstungskontrolle, etwa Luftaufnahmen, gleichwohl kaum zu führen. Die Flugkörper lagern meist verborgen auf Lastwagen.

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