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Flüchtlingsschiff „Aquarius“ : Odyssee im Mittelmeer

Schutzsuchende: Die Flüchtlinge auf dem Schiff der ausländischen Hilfsorganisationen am Montag mit Freiwilligen Bild: AFP

Spanien bekommt viel Beifall, weil es das Flüchtlingsschiff „Aquarius“ in Valencia anlegen lässt. Doch auch der harte Kurs der Italiener findet Anklang – und Innenminister Salvini und Seehofer scheinen sich einig.

          Die Berater des neuen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez haben Wort gehalten. Nach der Bildung des Kabinetts mit dem höchsten Frauenanteil auf der Welt versprachen sie bald weitere Überraschungen: Nun will Sánchez Valencia zum „sicheren Hafen“ für das Migrantenschiff „Aquarius“ machen, das weder Italien noch Malta hatten anlegen lassen. Spanien fühle sich moralisch verpflichtet, eine „humanitäre Katastrophe“ zu verhindern, sagte der sozialistische Regierungschef.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Mit seinem Hilfsangebot verknüpft Sánchez gleich mehrere Botschaften. Während in Rom die euroskeptischen Populisten am liebsten gar keine Flüchtlinge mehr aufnehmen würden, signalisiert Madrid europäische Solidarität – nicht nur mit Worten, wie in der vergangenen Woche, sondern auch mit Taten. Die konservative Vorgängerregierung hatte im Rahmen der Umverteilung innerhalb der EU nur gut ein Sechstel der vereinbarten Zahl von mehr als 17000 Flüchtlingen aufgenommen und sich stärker auf die Sicherung der Seegrenzen konzentriert. Der neue spanische Außenminister Josep Borrell machte deutlich, dass Sánchez’ Entscheidung eine „symbolische Geste“ sei, um der EU zu zeigen, dass es ein „Problem aller“ sei, über das man auf dem EU-Gipfeltreffen Ende Juni dringend sprechen müsse.

          Recht auf medizinische Versorgung

          Auch innenpolitisch kann sich Sánchez mit seiner jüngsten Geste profilieren. Vor allem die spanische Linke fordert seit langem eine offenere Migrationspolitik. Die jüngste Initiative ging von Valencia aus, wo das linksalternative Compromís-Bündnis die Stadtverwaltung stellt und die Sozialisten den Regionalpräsidenten. Bürgermeister Joan Ribó erklärte Valencia zur „Stadt der Zuflucht“. Auch die linksalternativen Bürgermeisterinnen von Barcelona und Madrid, Ada Colau und Manuela Carmena, hatten angeboten, die Passagiere der „Aquarius“ in ihren Städten aufzunehmen. Auch die von den Nationalisten (PNV) geführte baskische Regierung und die katalanische Regionalregierung unter dem Separatisten Quim Torra wollten helfen.

          Kurz nach dem Amtsantritt hatte die sozialistische Minderheitsregierung in Aussicht gestellt, die Politik der konservativen Vorgängerregierung zu korrigieren. Das gilt für die bisherige Praxis, Migranten, die die Grenzzäune der spanischen Exklaven in Nordafrika überwanden, ohne Prüfung ihres Asylwunsches sofort wieder zurückzuschicken. Zudem sollen nun auch Ausländer, deren Aufenthaltsstatus ungeklärt ist, das Recht auf medizinische Versorgung erhalten.

          Wieder mehr Ankömmlinge

          Spanien muss seit einiger Zeit wieder eine wachsende Zahl von Migranten bewältigen. Am vergangenen Wochenende landeten vor allem an den Küsten Andalusiens 357 Menschen auf elf Booten. Vier Menschen konnten nur noch tot geborgen werden. Seit Jahresbeginn wurden laut UN insgesamt mehr als 11000 Ankömmlinge registriert; alleine im Mai waren es 3400 Menschen. Die Gesamtzahl ist in Spanien mittlerweile fast so hoch wie in Italien und Griechenland. Wegen der instabilen Lage in Libyen wichen zuletzt mehr Migranten auf den Weg über das westliche Mittelmeer aus.

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