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Immer mehr Flüchtlinge : EU bewilligt zusätzliche Nothilfen für Spanien

Migranten kommen am Dienstag auf einem Schiff in der spanischen Hafenstadt Barbate an. Bild: Reuters

Mehr als 22.000 Migranten hat Spanien in diesem Jahr schon aufgenommen. Jetzt reagiert die EU auf die wachsende Zahl von Flüchtlingen – und will auch Geld für den Grenzschutz in Nordafrika bereitstellen.

          Die Europäische Kommission reagiert auf die wachsende Zahl von Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten an Spaniens Mittelmeerküsten mit zusätzlichen Nothilfen. Außerdem will sie den Grenzschutz in Tunesien und Marokko mit zusätzlichen 55 Millionen Euro unterstützen. Dies geht aus der Antwort von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf einen Brief des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hervor.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Er teile den Eindruck, dass man schnell handeln müsse, da die Lage dringlich sei. Es gehe darum, wie beim EU-Gipfeltreffen Ende Juni angekündigt, „eine angemessene und wirksame Antwort mit dem Ziel zu geben, sich dem zunehmenden Wanderungsdruck an den Küsten entlang der westlichen Mittelmeer zu stellen“, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichen Schreiben Junckers.

          Mehr Migranten als in Süditalien

          In Spanien treffen mittlerweile mehr Migranten aus Afrika als in Süditalien ein, Marokko ist eines der wichtigsten Transitländer. Juncker kündigte an, der für Migration zuständige griechische EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos werde sich in Kürze in Spanien selbst ein Bild von der Lage machen. Spanien hat in diesem Jahr schon mehr als 22.000 Migranten aufgenommen.

          Einzelheiten zu weiteren EU-Finanzhilfen nannte die Kommission am Mittwoch nicht. Sie verwies darauf, dass erst Anfang Juli weitere 25,6 Millionen Euro für Spanien bewilligt worden seien. Insgesamt beliefen sich die EU-Hilfen im Zeitraum von 2014 bis 2020 auf fast 700 Millionen Euro. Die EU-Partner haben zudem bereits knapp 200 Fachleute sowie zwei Schiffe, ein Flugzeug und einen Hubschrauber für die Sicherung der spanischen Küsten am nördlichen Mittelmeerufer und in den am Südufer gelegenen spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zur Verfügung gestellt.

          Die 55 Millionen Euro für Marokko und Tunesien hatte die EU bereits im Juli gebilligt, aber noch nicht ausgezahlt. Tunesier stellen unter den Neuankömmlingen in Italien inzwischen die größte Gruppe. Die EU hat in der laufenden Finanzierungsperiode (2014 bis 2020) bisher 100 Millionen Euro für die beiden Maghreb Staaten bewilligt. Juncker sehe die Hilfen „nur als Anfang einer langfristigen Zusammenarbeit“, hieß es in Brüssel. Unterdessen hat die Kommission am Mittwoch weitere Hilfen von 37,5 Millionen Euro mit dem Ziel besserer Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge in Griechenland bewilligt.

          Ein Großteil der Mittel soll dazu dienen, Flüchtlinge in Nordostgriechenland nahe der türkischen Grenze eine bessere ärztliche und Lebensmittelversorgung zu ermöglichen und die Anzahl der Dolmetscher zu erhöhen. „Wir benötigen europäische Lösungen, bei denen kein Mitgliedstaat alleine gelassen wird“, erklärte Innenkommissar Avramopoulos. Griechenland hat bisher mehr als 1,6 Milliarden Euro an EU-Hilfsgeldern aus Brüssel erhalten.

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