Im Gespräch: Wolfgang Ischinger „Die zweite Reihe nimmt uns keiner mehr ab“

Herr Ischinger, die weltpolitische Elite trifft sich heutzutage unablässig auf Gipfeln und Tagungen wie der Ihren. Heraus kommt dabei häufig wenig. Woran liegt das?
Die Münchner Sicherheitskonferenz kann kein Organ für international verbindliche Entscheidungen sein. Das wäre ja vermessen. Als privater Veranstalter kann ich nur versuchen, durch Themen, Teilnehmer und Diskussionen kreative Impulse zu setzen und Lösungsvorschläge für die Staaten und internationalen Organisationen zu bieten.

Die Bedingungen dafür sind schwieriger geworden. Früher war die Wehrkundetagung eine traute Kaminrunde der Nato-Verteidigungsminister. Heute lässt sich die Konferenz live im Internet verfolgen. Wo bleibt da noch Raum für den offenen Dialog?
Die Sicherheitskonferenz unterscheidet sich in einem ganz entscheidenden Punkt von anderen Veranstaltungen. In München sitzen mehr als 300 Teilnehmer zusammen in einem Raum. Da ergeben sich eine Vielzahl unkomplizierter Gespräche; im Tagungssaal, in den Pausen und auch abends an der Bar. Da wird unendlich viel geredet, und die Teilnehmer können sich auch zurückziehen. Ein Außenminister kann an einem Wochenende ein Dutzend bilaterale Gespräche führen, wenn er gut plant. Das erspart ihm manche Auslandsreise.

Lebt die Sicherheitskonferenz mehr von ihren Hinterzimmertreffen als vom offenen Dialog?
Sie benötigt beides. Wir würden einen großen Fehler machen, wenn wir im Zeitalter von Twitter und Facebook uns dem Vorwurf aussetzen würden, den ja manche ohnehin erheben: dass in München Nato-Vertreter insgeheim die nächsten Kriege planen. Das Gegenteil ist ja der Fall:  Die Konferenz ist ein Ort, um Kriege und Konflikte zu verhindern. Dem können wir dadurch am besten begegnen, dass die Konferenz auch auf dem Laptop in Australien verfolgt werden kann. Daneben brauchen wir aber auch das vertrauliche Gespräch.

Wenn ein Australier sich die Konferenzübertragung anschaut, sieht er überwiegend westliche Gäste. Aufstrebende Schwellenländer sind dagegen häufig nur mit Vertretern aus der zweiten oder dritten Reihe anzutreffen. Schmerzt Sie das?
Nein, ganz und gar nicht. Es ist auch nicht so schlimm, wie Sie es darstellen. Wenn ich größere Räumlichkeiten zur Verfügung hätte, könnte ich meine Türen dem Ansturm aus anderen Teilen der Welt auch weiter öffnen. Ich muss mir sehr genau überlegen, wem aus dem Westen ich einen Sitz im Saal verweigere. In diesem Jahr wird mit Brasiliens Außenminister Antonio Patriota erstmals ein namhafter Vertreter aus Lateinamerika zur Konferenz reisen. Gäste wie er nehmen im Zweifel einem deutschen General oder einem Bundestagsabgeordneten den Platz weg.

Brasilien wird in den kommenden Jahren eine bedeutende globale Rolle zugeschrieben. Kann es sich die Sicherheitskonferenz leisten auf Befindlichkeiten der Abgeordneter oder Generale Rücksicht zu nehmen, ohne an Bedeutung zu verlieren?
Wir überlegen sehr genau, wie wir die Konferenz an die internationalen Gegebenheiten anpassen. In der Tat brauchen wir mehr Teilnehmer aus Staaten wie China, Indien und Brasilien. Daran arbeiten wir. Aber der Kern der Veranstaltung bleibt die transatlantische Gemeinschaft. Wir wollen nicht zu einer Konferenz für alle werden.

Sie hatten im vergangenen Jahr angekündigt, den Kreis weiblicher machen zu wollen. Haben Sie Ihr Ziel erreicht?
Wir konnten den Anteil der Entscheidungsträgerinnen im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln und liegen nun bei knapp zwanzig Prozent. Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Aber wir befinden uns auf einem guten Weg.

Mit Mali steht ein neuer Krisenherd auf der Agenda. Sind sich die Deutschen über die Gefahren im Klaren, die sich in der Region derzeit für sie entwickeln?
Wenn ich mir die deutsche Debatte um Mali betrachte, kann ich das nicht erkennen. In ihr ging es vor allem darum, ob die Franzosen mit uns zufrieden sind. Aber wir dürfen nicht das Leben eines deutschen Soldaten riskieren, um jemandem einen Gefallen zu tun. Das Thema ist ein anderes. In den von Ihnen angesprochenen Gebieten sind deutsche Sicherheitsinteressen gefährdet. Darüber und über die Schlussfolgerungen daraus hätte diskutiert werden müssen.

Reicht es aus, wenn Deutschland nach Mali Ausbilder schickt und den militärischen Shuttleservice für ein paar afrikanische Soldaten übernimmt?
Wir brauchen uns mit unserem Beitrag nicht zu verstecken. Aber die Erwartungen an uns sind gestiegen. Deutschland wird weltweit als europäische Führungsmacht wahrgenommen. Wir können nicht einerseits das künftige Wirtschafts- und Finanzschicksal Europas maßgeblich bestimmen wollen und andererseits bei sicherheitspolitischen Entscheidungen in der zweiten Reihe stehen. Das wird uns nicht mehr abgenommen.

Verletzt die deutsche Politik im Falle Malis mit ihrer frühzeitig geäußerten militärischen Zurückhaltung die Spielregeln internationaler Politik?

Die Bundesregierung hat sich an den Überlegungen über eine Ausbildungsmission in Mali viele Monate lang beteiligt. Sie hat auch sehr rasch ihre Position geöffnet und logistische Hilfe angeboten, als Frankreich in Mali eingriff. Aber es ist unklug, Handlungsoptionen und damit militärische Optionen kategorisch zu verwerfen, bevor man sie hundertprozentig ausschließen kann. Frankreich könnte in einigen Monaten in Mali massiv überfordert sein. Dann müssten die EU oder die Nato die französischen Truppen unterstützen.

Denken Sie, dass man in Deutschland über eigene Bodentruppen für Mali nachdenken sollte?
Es liegt mir fern, einen solchen Einsatz herbeizureden. Und ich hege durchaus Zweifel, ob die Bundeswehr für solche Einsätze hinreichend ausgebildet und gerüstet wäre. Aber es ist eine Sache, einen Einsatz vermeiden zu wollen. Die andere Sache ist, ihn kategorisch auszuschließen und damit den Gegnern in Mali Dinge zu signalisieren, über die man sie besser im Unklaren lassen sollte.

Auf der Konferenz wird es auch um den Bürgerkrieg in Syrien gehen. Rechnen Sie mit  Fortschritten?
Der Schlüssel zu einem konstruktiveren Umgang mit dem Bürgerkrieg liegt in einer gemeinsamen Position Russlands und der Vereinigten Staaten. Amerikas Vizepräsident Joe Biden und der russische Außenminister Sergej Lawrow werden sich zu bilateralen Gesprächen treffen. Für substantielle Fortschritte müssen sich beide Staaten darüber klar werden, wir sie ihre Interessen in Übereinstimmung bringen können. Wenn kein gemeinsames Verständnis zwischen Washington und Moskau herbeigeführt werden kann, dann werden wir die Blockadesituation im Sicherheitsrat nicht überwinden. Und das wäre fatal.

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2009 entsandte die frisch gewählte Obama-Regierung Vizepräsident Biden nach München, um einen Neustart der Beziehungen zu Russland verkünden. Gegeben hat es ihn aber faktisch nicht. Rechnen Sie damit, dass Biden am Wochenende einen zweiten Anlauf nehmen wird?
Ich kenne die Rede nicht, die der amerikanische Vizepräsident in München vortragen wird. Aber ich wünsche es mir sehr stark. Dass es nach der Rede, wie Sie zu Recht anführen, außer dem neuen Abrüstungsabkommen über die Verringerung strategischer Atomwaffen zu keiner Flurbereinigung gekommen ist, liegt an den innenpolitischen Entwicklungen in Amerika und Russland. Wladimir Putin und Barack Obama haben nach ihren Wahlsiegen nun drei gemeinsame Jahre vor sich, in denen sie ein gemeinsames Programm durchzusetzen können, das für die Weltgemeinschaft bei den Überlegungen zur nuklearen Abrüstung von entscheidender Bedeutung wäre.

2014 feiert die Sicherheitskonferenz ihr fünfzigstes Jubiläum. Wenn Sie es sich wünschen könnten, würden Sie zu dem Anlass den amerikanischen Präsidenten begrüßen wollen?
Die Sicherheitskonferenz hat ihre Wurzeln in den Zeiten des Kalten Kriegs, als ein deutsch-amerikanisches Treffen zur Abwehr der sowjetischen Bedrohung. Insofern dient diese Konferenz auch weiterhin der Pflege unserer transatlantischen Beziehungen. Der erste Auftritt eines amerikanischen Präsidenten würde mich außerordentlich freuen und in die Tradition der Konferenz wunderbar hineinpassen.

Das Gespräch führte Lorenz Hemicker