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Im Gespräch: Nato-Generalsekretär Rasmussen : „Neue Bedrohungen, neue Partnerschaften“

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Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Bild: dapd

Im November wird die Nato ein neues Strategiekonzept vorstellen, dessen Entwurf Generalsekretär Rasmussen geschrieben hat. Mit der F.A.Z. spricht er über die neue Strategie, die zukünftige Rolle von Nuklearwaffen und die Reformpläne für die Bundeswehr.

          Herr Generalsekretär, Sie sind von den Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitglieder beauftragt worden, im November auf dem Gipfeltreffen in Lissabon ein neues strategisches Konzept vorzulegen, das für die kommenden Jahre die Aufgaben und das Selbstverständnis der Allianz beschreibt. Ein Entwurf liegt inzwischen vor, und Sie legen Wert auf die Feststellung, es sei Ihr Entwurf. Haben Sie den Text wirklich selbst geschrieben?

          Das war ein langer Prozess. Und natürlich sind dabei von vielen Seiten Anregungen und Ideen eingeflossen. Eine von mir berufene Experten-Gruppe unter dem Vorsitz von Madeleine Albright hat im Mai ihren Bericht veröffentlicht. Auf der Grundlage dieser Vorschläge habe ich anschließend mit allen 28 Mitgliedstaaten Konsultationen geführt. Danach sind im Nato-Hauptquartier erste Textentwürfe ausgearbeitet worden. Alle diese Papiere habe ich dann mitgenommen in die Ferien und auf der Terrasse eines Hauses in Südfrankreich zu schreiben begonnen.

          Und es bleibt auch bis zum Treffen in Lissabon Ihr Text?

          Ja, es gilt weiterhin das Prinzip, dass ich die Feder in der Hand behalte. Ich höre sehr genau zu und berücksichtige, was gesagt worden ist, behalte aber die Feder in der Hand. Nur so kann ein kurzer, klarer und prägnanter Text entstehen.

          Ihr Entwurf ist noch als „geheim“ eingestuft. Andererseits haben Sie sich in Reden und Pressekonferenzen schon zum Inhalt geäußert. Wie lauten Ihre wichtigsten Vorschläge?

          Das Konzept enthält drei wesentliche neue Elemente: Neue Bedrohungen, neue Partnerschaften und einen vernetzten Ansatz für unser internationales Engagement, was in der Nato „comprehensive approach“ genannt wird. Wir müssen unsere Fähigkeiten verbessern, mit den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen fertig zu werden. Cyber-Angriffe auf Computersysteme können heute ein ganzes Land lahmlegen. Und mehr als dreißig Länder in der Welt verfügen schon über die technischen Fähigkeiten zur Herstellung ballistischer Raketen. Vor solchen Bedrohungen müssen wir unsere Bevölkerung ebenso schützen wie vor dem internationalen Terrorismus. Gleichzeitig wird das neue strategische Konzept die territoriale Verteidigung als Kernaufgabe der Nato bestätigen. Die Verteidigung unserer Bevölkerung auf der Grundlage von Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ...

          ... also des Grundsatzes, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten als Angriff auf alle angesehen wird ...

          ... ist und bleibt die Hauptaufgabe des Bündnisses. Wenn diese Verteidigung effektiv sein soll, müssen wir aber die neuen Bedrohungen in Betracht ziehen. Das ist der erste Punkt.

          Und der zweite: neue Partnerschaften?

          Das neue Konzept soll der Nato breiter angelegte Partnerschaften ermöglichen. Wir wollen auf internationaler Ebene mit wichtigen Akteuren zusammenarbeiten. Die neuen Konflikte sind mit militärischen Mitteln allein nicht zu lösen. Nehmen wir Afghanistan als Beispiel: Wenn dieser Konflikt gelöst werden soll, müssen wir uns auch um Pakistan kümmern. Wenn wir aber die Aufmerksamkeit Pakistans auf die Problemzone im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet lenken wollen, müssen wir gleichzeitig versuchen, die Spannungen zwischen Pakistan und Indien abzubauen. Und wir alle wissen, dass ein Land wie China für die Aufrechterhaltung der Stabilität in der Region ebenfalls wichtig ist.

          Also eine globale Rolle für die Nato, ohne dass sie zum Weltpolizisten wird?

          Das ist richtig.

          Sie haben noch nicht Gelegenheit gehabt, den dritten Ihrer drei Punkte, „comprehensive approach“ zu erläutern.

          Eine Erkenntnis aus Afghanistan ist, dass viele Konflikte ohne einen enormen Einsatz auf der zivilen Seite nicht gelöst werden können. Deshalb müssen wir die Fähigkeit der Nato verbessern, mit den im zivilen Bereich aktiven Akteuren, insbesondere mit den Vereinten Nationen, mit der Europäischen Union und mit der Weltbank, um nur einige zu nennen, eng zusammenzuarbeiten.

          Welche Rolle ist künftig den Nuklearwaffen in der Nato zugedacht?

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