Hugo Chavez Antiimperialistischer Frontmann

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez gibt sich nicht damit zufrieden, die Integration Südamerikas unter seiner Führung voranzubringen. Seine Pläne sind weltumspannend. An vielen Brennpunkten des aktuellen politischen Geschehens hat er jetzt auf einer großen Reise Staatsmänner getroffen, die er sogleich als „Freunde“ rekrutierte. Mit einigen von ihnen begann er „strategische Allianzen“ zu schmieden. Die Liste der Partner ist schillernd und enthält vorwiegend Staaten, die nicht unbedingt durch Achtung der Menschenrechte und mustergültige Verwirklichung demokratischer Prinzipien auffallen. Die meisten der von Chavez besuchten Länder verbindet vor allem eines: Sie pflegen zu den Vereinigten Staaten ein gespanntes oder zumindest distanziertes Verhältnis. Ein Zweck der Reise war es, Washington wieder ein paar Nadelstiche zu versetzen.

Weißrußland, Iran und Vietnam sind für Venezuela in politischer, wirtschaftlicher oder militärstrategischer Hinsicht eher unbedeutend, schon weil sie in weit entfernten Weltgegenden liegen. Trotzdem vermochte Chavez, gemeinsame Interessen mit den Ländern zu entdecken. Auf der Route lagen noch Qatar und Mali, es fehlte aber Nordkorea. Von dort habe er eine Einladung erhalten, hatte Chavez geprahlt, doch war sie wohl nicht ernst gemeint oder seiner Phantasie entsprungen. Jedenfalls wurde nichts aus seinem geplanten Besuch in Pjöngjang.

Erdöl als Schmiermittel

Dafür zeigte er sich in Vietnam fasziniert von der Verbindung zwischen kommunistischer Politik und kapitalistischen Geschäftspraktiken. Eine ähnliche Kombination will er mit seinem „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ auch in seiner Heimat verwirklichen. Der Südamerikaner vergaß nicht, seinen Gastgebern zu schmeicheln und Vietnams Sieg über den „Imperialismus“ Nordamerikas zu rühmen, und er bot Vietnam an, bei der Ausbeutung der dortigen Erdölvorräte zu helfen.

Erdöl ist auch das Schmiermittel für die Beziehungen zwischen Venezuela und dem islamischen Staat Iran. Beide Länder sind wichtige Opec-Mitglieder und innerhalb der Organisation Befürworter hoher Rohölpreise. Chavez und den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad eint neben ihrer militaristischen Einstellung und ihrem populistischen Auftreten vor allem ihre abgrundtiefe Abneigung gegenüber der amerikanischen Regierung.

Rüstungsgüter aus Weißrußland

Ahmadineschad verlieh Chavez den höchsten Orden, den Iran zu vergeben hat. Das Hauptverdienst des Venezolaners um die islamische Republik besteht, so war den Huldigungsreden zu entnehmen, in dem Umstand, daß er zu den wenigen Staatschefs weltweit zählt, die die Atompolitik der Regierung in Teheran gutheißen.

Zu dem weißrussischen Präsidenten Lukaschenka fühlte sich Chavez hingezogen, weil er von Washington als der letzte Diktator Europas angesehen wird. Auch er ist ein „Freund“, der wie alle anderen jetzt besuchten „Freunde“ Chavez den Gefallen tat zu bekunden, daß sein Land Venezuelas Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat unterstützen werde. Weißrußland hat Venezuela nicht viel mehr als Rüstungsgüter anzubieten.

Ohrfeige für Washington

Aber gerade da war Chavez in seinem Element. Denn seine Reise hatte den weiteren wichtigen Grund, Militärgerät, Waffen und Munition en gros einzukaufen. Damit war er vor allem in Rußland an der richtigen Adresse. Mit Präsident Putin, einem besonders wichtigen Fürsprecher der Kandidatur Venezuelas für den UN-Sicherheitsrat, schloß Chavez Verträge über die Lieferung von 24 Kampfflugzeugen des Typs SU-30 und von 53 Hubschraubern ab. Der Gesamtwert des Auftrags beläuft sich auf 2,5 Milliarden Euro.

Auch dieses Geschäft, für das Putin eine Unbedenklichkeitserklärung abgab, sollte eine Ohrfeige für Washington sein - hatte die amerikanische Regierung sich doch geweigert, Ersatzteile für das aus den Vereinigten Staaten stammende Fluggerät des venezolanischen Militärs zu liefern, und Rußland vergeblich gebeten, Chavez nicht zu willfahren.

Chavez besuchte in Rußland emblematische Orte wie das frühere Stalingrad (heute Wolgograd) und schwelgte in Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg wie den danach folgenden Kalten Krieg. Überdies besichtigte der Waffennarr die Fabrik, in der die Kalaschnikow-Gewehre hergestellt werden. Chavez möchte sie in Lizenz in Venezuela herstellen lassen.

Für eine „Invasion“ gewappnet?

Über die Aufrüstungspolitik ihres Präsidenten, die angesichts der ausufernden Kriminalität im Land groteske Züge annimmt, zeigen sich viele Venezolaner verwundert. Statt Waffen zu produzieren und an die Bevölkerung zu verteilen, vorgeblich um gegen eine „Invasion“ durch die Vereinigten Staaten gewappnet zu sein, müßten große Teile der Bevölkerung entwaffnet werden, um die Mordrate einzudämmen, die zu den höchsten der Welt zählt. Halb amüsiert, halb besorgt wird in Venezuela Chavez' Absicht betrachtet, mit den neuen, zum großen Teil fragwürdigen Freunden eine „antiimperialistische Front“ gegen die Vereinigten Staaten aufzubauen.

Im südamerikanischen Mercosur, in dem Chavez nach dem Beitritt seines Landes sogleich eine beherrschende Stellung einnahm, fühlt man sich durch die Reise des venezolanischen Präsidenten und ihre Begleiterscheinungen nicht kompromittiert. Der Generalsekretär des Bündnisses, Alvarez, bekräftigte vor Auslandskorrespondenten, man betrachte die Reisen Chavez' als innere Angelegenheit Venezuelas, die den Mercosur nicht berührten. Auch durch die Aufrüstungspolitik des Landes fühle man sich nicht bedroht. In dem Bündnis werde auf die demokratische Legitimität der Mitglieder und nicht auf die Art der Amtsführung der Präsidenten geachtet.