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Honduras Zelaya willigt in Ausreise ein

24.01.2010 ·  Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya nimmt das Angebot an, mit seiner Familie und engen Mitarbeitern unter freiem Geleit das Land zu verlassen. Eine Rückkehr komme erst nach einer nationalen Aussöhnung in Frage, sagte Zelaya.

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Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya hat am Samstag eingewilligt, in die Dominikanische Republik auszureisen. Damit nahm der seit vier Monaten in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa festsitzende Politiker ein Angebot an, das sein gewählter Nachfolger, Porfirio Lobo, und der dominikanische Präsident Leonel Fernández, am Mittwoch ausgehandelt hatten.

Lobo hatte in einer Vereinbarung mit Fernández zugesichert, dass er gleich nach seiner Amtseinführung am kommenden Mittwoch Zelaya freies Geleit zusichern werde. Fernández bot Zelaya sowie dessen Familie und engen Mitarbeitern einen privilegierten Status an.

Zelaya betonte im Gespräch mit dem Radiosender Globo, er werde sein Heimatland „dank der Vereinbarung (zwischen Lobo und Fernández) als normaler Bürger“ verlassen. Eine Rückkehr komme erst nach einer nationalen Aussöhnung in Frage. Damit spielte Zelaya auf eine Amnestie an. Nur sie könnte den gegen ihn bestehenden Haftbefehl wieder aus der Welt bringen. Die Justiz von Honduras wirft Zelaya Hochverrat und Amtsmissbrauch vor, weil er versucht hatte, eine Volksbefragung über eine eventuelle Verfassungsreform anzusetzen. Sie sollte seine Wiederwahl ermöglichen.

Mit knapper Mehrheit stimmte das honduranische Parlament gegen die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Zelaya.

Micheletti will sich Ende Januar zurückziehen

Zelaya war am 28. Juni gestürzt und vom Militär in einer Nacht- und Nebelaktion nach Costa Rica gebracht worden. Der Putsch löste eine Staatskrise aus, die das ohnehin verarmte mittelamerikanische Land in einen zermürbenden Machtkampf riss und international isolierte. Zelaya blieb der einzige international anerkannte Staatschef und kehrte im September heimlich nach Honduras zurück. Seitdem sitzt er wegen des Haftbefehls in der brasilianischen Botschaft fest, wo ihm nach seiner heimlichen Rückkehr nach Honduras Zuflucht gewährt wurde. Von dort kämpfte er vergeblich für seine Wiedereinsetzung als gewählter Präsident.

Ende Oktober wählten die Honduraner jedoch in einer umstrittenen Abstimmung den Konservativen Lobo zum neuen Präsidenten. Der nach wie vor international nicht anerkannte Putsch-Präsident Roberto Micheletti will sein Amt bis zum 27. Januar ausüben und sich dann ins Privatleben zurückziehen.

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