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Honduras Zelaya greift wieder nach der Macht

Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya ist drei Monate nach seiner Vertreibung in sein Heimatland zurückgekehrt, um sein Amt zurückzufordern. Er suchte in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa Zuflucht. Die Behörden verhängten eine Ausgangssperre und fordern seine Auslieferung.

© AP Vergrößern Wieder zurück in Honduras: der gestürzte Präsident Manuel Zelaya

Völlig unbemerkt von den derzeitigen Machthabern in Honduras ist der gestürzte Präsident Manuel Zelaya in das mittelamerikanische Land zurückgekehrt. Die Übergangsregierung reagierte am Montag mit einer landesweiten Ausgangssperre und forderte Brasilien, in dessen Botschaft Zelaya Unterschlupf fand, zur Auslieferung auf. Der gestürzte Präsident zeigte sich auf dem Balkon der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa seinen Anhängern, die zu Tausenden zusammenströmten. Offenbar aus Angst vor Unruhen verhängte die Übergangsregierung von Roberto Micheletti eine Ausgangssperre, die erst bis Dienstagmorgen 7.00 Uhr (Ortszeit, 15.00 Uhr MESZ) gelten sollte, dann aber bis zum Abend verlängert wurde. Die Behörden schlossen zudem den internationalen Flughafen und errichteten Straßensperren. Im Viertel, wo sich die brasilianische Botschaft befindet, wurde vorübergehend der Strom abgestellt. Der stellvertretende Innenminister des Landes, Mario Perdomo, erklärte, man habe Straßensperren auf den Zufahrtsstraßen nach Tegucigalpa errichtet, um zu verhindern, dass Anhänger Zelayas in die Hauptstadt kämen und dort „Ärger machen“.

Micheletti appellierte in einer von Radio und Fernsehen übertragen Ansprache an Brasilien, „die honduranische Justiz zu respektieren und Herrn Zelaya an die zuständigen honduranischen Behörden zu übergeben“. Die Interimsregierung hatte Zelaya im Fall seiner Rückkehr immer wieder mit juristischen Folgen gedroht. Erste Medienberichte über eine Rückkehr des vor drei Monaten von Militärs gestürzten Präsidenten hatte Micheletti zunächst als falsch zurückgewiesen und von „Medienterrorismus“ gesprochen. Zelaya befinde sich in Nicaragua, nicht in Honduras, versicherte Micheletti. Nur wenig später erklärte Brasilien dann offiziell, dass Zelaya in der Botschaft in Tegucigalpa sei. Die Botschaft sei der Bitte des gestürzten Präsidenten nach Asyl nachgekommen, sagte Außenminister Celso Amorim. Brasilien habe aber nichts mit der Rückkehr zu tun.

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Zelaya sagte der Nachrichtenagentur AP, er wolle Kontakt mit der Übergangsregierung aufnehmen, um Verhandlungen über eine Lösung für die gegenwärtige Situation zu finden. Seine Landsleute rief er zu friedlichem Protest auf. Die Armee warnte er vor Übergriffen. „Das ist der Moment für eine Versöhnung“, sagte er. Die Reise sei genau geplant und „sehr lang, etwa 15 Stunden lang“ gewesen, sagte er in der Botschaft zu Journalisten. Seit Sonntag sei er in mehreren Ländern gewesen. Um Kontrollen von Polizei und Armee zu umgehen, habe er mehrmals das Transportmittel gewechselt. Nun sei er wieder in seinem Land - „um den Dialog zu suchen, um das Problem zu lösen“.

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© reuters Vergrößern Zelaya greift wieder nach der Macht

Clinton: Chance für Honduras

Das Militär hatte Zelaya Ende Juni aus dem Amt geputscht und außer Landes gebracht. Die Armee begründete ihren Putsch offiziell mit Zelayas Streben nach einer in der Verfassung nicht vorgesehenen weiteren Amtszeit als Präsident nach den Wahlen im November. Der Putsch wurde von der internationalen Gemeinschaft aber nicht akzeptiert. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union sehen Zelaya weiter als legitimen Präsidenten an.

Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton warnte nach der Rückkehr von Zelaya vor Gewalt und sprach von einer Chance für Honduras. Clinton sagte in New York, Zelaya solle wieder sein Amt übernehmen; die für November geplanten Wahlen müssten abgehalten werden. Die verfassungsmäßige und demokratische Ordnung in Honduras müsse wieder hergestellt werden. Clinton äußerte sich am Rande eines Gesprächs mit den Präsidenten Costa Ricas, Oscar Arias, der in Honduras versucht hatte zu vermitteln. Mit Blick auf Zelayas Rückkehr sprach auch Arias von einer „guten Gelegenheit“ für Honduras.

Die Europäische Union hat die Konfliktparteien in Honduras zu einer friedlichen Lösung
aufgerufen. Nach der Rückkehr Manuel Zelayas müssten alle Seiten Ruhe bewahren und von Gewalt Abstand nehmen, erklärte der schwedische EU-Ratsvorsitz in einer am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Erklärung.

Quelle: FAZ.NET

 
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Veröffentlicht: 22.09.2009, 11:51 Uhr

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