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Honduras Übergangspräsident Micheletti bietet Rücktritt an

16.07.2009 ·  Sollte der gestürzte Präsident Zelaya darauf verzichten, ins Amt zurückzukehren, will Übergangspräsident Micheletti seinerseits zurücktreten. Micheletti zeigte sich besorgt über die Drohung Zelayas mit einem „Volksaufstand“.

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Der honduranische Übergangspräsident Roberto Micheletti ist zum Rücktritt bereit, wenn der gestürzte Präsident Manuel Zelaya gleichzeitig seinen Anspruch auf die Rückkehr ins Präsidentenamt aufgibt. Wenn das zu einer Befriedung des Landes führe, werde er zurücktreten, sagte Micheletti am Mittwoch (Ortszeit) in Tegucigalpa.

Micheletti zeigte sich besorgt über die Drohung Zelayas, nicht näher genannte Aktionen im In- und Ausland zu unternehmen, um seine Rückkehr zu erzwingen. Zelaya hatte gesagt, seine Anhänger hätten das Recht, einen Aufstand zu organisieren. Zelayas Unterstützer unter der Führung von Rafael Alegria riefen zu weiteren Protesten auf. Unter anderem sollten am Donnerstag und Freitag die Zufahrtstraßen zur Hauptstadt Tegucigalpa blockiert werden. Die honduranische Regierung verhängte umgehend eine nächtliche Ausgangssperre.

Micheletti war am 28. Juni vom Parlament des mittelamerikanischen Landes zum Nachfolger Zelayas bestimmt worden, nachdem dieser im Auftrag des Obersten Gerichtes von Militärs festgenommen und außer Landes gebracht worden war. Am Sonntag hatte Micheletti Zelaya eine Amnestie angeboten, sollte dieser nach Honduras zurückkehren.

Am kommenden Samstag will der costaricanische Präsident Oscar Arias abermals versuchen, in dem Konflikt zu vermitteln. Zelaya war Ende Juni im Streit über eine zweite Amtszeit vom Militär außer Landes gebracht worden. Bislang hat keine ausländische Regierung den derzeitigen Machthaber Micheletti als Übergangspräsidenten anerkannt. Die Vereinigten Staaten und die Organisation Amerikanischer Staaten forderten, der gestürzte Präsident Zelaya müsse ins Amt zurückkehren.

Die katholische Kirche verteidigt dagegen den Machtwechsel. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz von Honduras, Kardinal Óscar Andrés Rodríguez Maradiaga, sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Zelaya habe sein Amt verwirkt, weil er sich als unfähig erwiesen habe, im Rahmen der Verfassung des Landes zu regieren. Seit eineinhalb Jahren versuche Zelaya, soziale Spannungen zu schüren und das Land nach dem Vorbild Venezuelas, Ecuadors und Boliviens zu einer „bolivarischen“ Republik zu machen. (Siehe auch: Machtkampf in Honduras: „Kein Tag ohne Todesdrohung“)

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