01.07.2009 · Die UN-Vollversammlung hat den Putsch gegen den honduranischen Präsidenten verurteilt. Zelaya will seine Amtszeit nur noch beenden und dann wieder „Bauer“ werden. Trotz eines Haftbefehls will er mit prominenter Begleitung in sein Land zurückkehren.
© AP
Zelaya vor der UN-Vollversammlung in New York
Der gestürzte und ins Exil gezwungene Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, hält an seinem Amt fest und will am Donnerstag in sein Land zurückkehren. Gleichwohl will er nun auf das umstrittene Referendum verzichten, das ihm entgegen der Verfassung eine weitere Amtszeit hätte ermöglichen können und Auslöser des Putsches war. Er wolle seine vierjährige Amtszeit nur zu Ende bringen und werde dann wieder „Bauer“ werden, sagte Zelaya, der auch Großgrundbesitzer ist. „Ich komme vom Land, und ich werde wieder aufs Land gehen.“ Die Interimsregierung, die seinen Sturz betrieben hatte, nannte Zelaya „barbarisch“ und „völlig widerrechtlich“.
Der vom Parlament zum Nachfolger Zelayas bestimmte Robert Micheletti will aber auch nicht auf das Amt verzichten und kündigte an, Zelaya werde festgenommen, wenn er nach Honduras zurückkehre. Micheletti, der schon als Übergangspräsident vereidigt wurde, sagte auf einer Kundgebung vor etwa 5000 Anhängern in Tegucigalpa, er werde Zelayas Amtszeit zu Ende führen. Die Soldaten hätten die Demokratie bewahrt. Der honduranische Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubi kündigte an, Zelaya müsse mit einer Reihe von Anklagepunkten rechnen, auf die mindestens 20 Jahre Haft stünden.
UN verurteilen den Putsch
Die UN-Vollversammlung verurteilte am Dienstag (Ortszeit) in New York den Putsch einmütig und forderte eine Rückkehr von Präsident Manuel Zelaya an die Macht. Sie verabschiedete eine Resolution, in der die „sofortige und bedingungslose Wiedereinsetzung der legalen und verfassungsmäßigen Regierung“ verlangt wird. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) setzte Honduras unterdessen ein Ultimatum. Präsident Zelaya müsse innerhalb von drei Tagen wieder in sein Amt eingesetzt werden, teilte die OAS in Washington mit. Sie hatte zuvor schon mit Sanktionen gedroht für den Fall, dass das nicht geschehen sollte.
© dpa
Zelayas Unterstützer protestieren im Norden des Landes
Zelaya will am Donnerstag mit einer Art politischem Geleitschutz nach Honduras zurückkehren. Nach der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner hat sich auch der ecuadorianische Präsident Rafael Correa bereit erklärt, Zelaya zu begleiten. Zu der Gruppe soll auch der OAS-Vorsitzende José Miguel Insulza gehören.
Zelaya wurde am Sonntag ins Exil nach Costa Rica gezwungen, nachdem Soldaten seinen Regierungssitz gestürmt hatten. Auslöser war der Streit um das vom Parlament und dem Obersten Gericht abgelehnte Referendum, mit dem Zelaya eine Verfassungsgebende Versammlung auf den Weg bringen wollte, die ihm den Weg zu einer weiteren Amtszeit ebnen sollte.
Unverständlich
Gustav Mahler (GustavMahler)
- 01.07.2009, 12:12 Uhr
Nochmals...
Uwe Wagner (view)
- 01.07.2009, 12:29 Uhr
