Honduras Banges Warten auf "Mel"

Auf den Straßen von Tegucigalpa, der honduranischen Hauptstadt, herrscht die übliche Geschäftigkeit. Nur hier und da finden sich Zeichen, die auf die Konfrontation der vergangenen Wochen hindeuten - zerbrochene Schaufensterscheiben, Parolen an den Hauswänden. Von einem Aufstand der Volksmassen, zu dem der gestürzte Präsident Manuel, genannt „Mel“ Zelaya jetzt wieder aufgerufen hat, ist am Tag nach dem Scheitern der Vermittlungsgespräche im Nachbarland Costa Rica nichts zu spüren, und nahe dem Nationalkongress, vor dem am Morgen die Anhänger Zelayas demonstrierten, plaudern am Nachmittag die Wachpolizisten wieder entspannt miteinander.

„Wann kommt Mel?“ ist die Frage, die sich viele Hondureños stellen und dabei sorgenvoll zum Himmel schauen, wo er schon einmal aufgetaucht war, aber nicht landen durfte. Gefolgsleute des vom Militär außer Landes gebrachten Präsidenten behaupten zu wissen, dass er an diesem Freitag in Honduras auftauchen werde und dass es dann einen „großen Marsch“ für einen „apotheotischen Empfang unseres verfassungsmäßigen Präsidenten geben wird“. Die Leute auf der Straße mögen weder Zelaya noch Roberto Micheletti, seinen vom Parlament ernannten Nachfolger. Die meisten wollen nur ihren Frieden und haben genug von dem Zank der Politiker. Das drücken sie mit einer weißen Schleife an ihrem Auto aus. Die gegen Zelaya gerichteten Demonstrationen waren nicht für Micheletti als den großen Retter, sondern für eine friedliche Lösung des Konflikts.

„Mel“ läuft die Zeit davon

Zelaya zeigt sich einstweilen bereit, die 72-Stunden-Frist, die sich der bisherige Vermittler, der Friedensnobelpreisträger und Präsident Costa Ricas, Oscar Arias gegeben hat, noch verstreichen zu lassen. Sie läuft an diesem Mittwoch aus. Arias will noch einmal versuchen, Micheletti davon zu überzeugen, dass Zelaya doch ins Amt zurückkehren müsse. Zelaya läuft allerdings die Zeit davon, während die Regierung Micheletti immer fester im Sattel sitzt. Die Vermittlungsmission des Nobelpreisträgers schien von vornherein zum Misserfolg verurteilt, weil keine der beiden Seiten auch nur im geringsten dazu bereit war, nachzugeben.

Zelaya will auf jeden Fall bis zum Antritt der aus den Wahlen Ende November hervorgehenden Regierung im Januar genauso weiterregieren wie bisher und, wie er zwischenzeitlich bekannte, auch an seinem Projekt festhalten, eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen. Das war der Auslöser für die Militäraktion gewesen, die ihn seines Amtes beraubte. Die Regierung Micheletti wiederum will um alles in der Welt verhindern, dass Zelaya in sein Amt zurückkehrt.

Eine neue Ära der Diktaturen in Lateinamerika

Besonnene Beobachter in Tegucigalpa kritisieren Arias, weil sein Vermittlungsvorschlag von vornherein eine Lösung ausschloss, bei der beide Präsidenten zumindest in die zweite Reihe zurücktreten oder ganz auf die Präsidentschaft verzichten und eine dritte, von allen Seiten anerkannte Persönlichkeit die Amtsgeschäfte bis zu den nächsten Wahlen übernimmt. Zelaya pocht auf den Rückhalt der internationalen Gemeinschaft und Institutionen wie der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die ihn noch immer als einzigen rechtmäßigen, weil gewählten Präsidenten anerkennt und der nach dem Staatsstreich vom Parlament eingesetzten Regierung die Anerkennung versagt.

Die Einmütigkeit, mit der die Militäraktion sogleich verurteilt und Zelayas Rückkehr ins Amt gefordert worden war, hat selbst Kenner der politischen Szene in Honduras überrascht, für die die Absetzung Zelayas nicht viel anderes war als die Lösung eines politischen Problems nach traditioneller honduranischer Art. Die internationale Reaktion lasse sich wohl nur mit der Furcht davor erklären, dass das Beispiel Schule machen und einer neuen Ära der Diktaturen in Lateinamerika den Weg bahnen könnte. Die Micheletti-Regierung und die Justiz bekunden unterdessen unentwegt, Zelaya habe eine so große Zahl von Verfassungsbrüchen und anderen Verfehlungen begangen, dass es unvorstellbar sei, ihn wieder im Amt zu sehen.

Längst nicht mehr alleiniger Herr seines Handelns

Es wird im Lager der Übergangsregierung sogar die gewagte These vertreten, er sei zu dem Zeitpunkt, als er vom Militär außer Landes gebracht wurde, gar nicht mehr Präsident gewesen, weil er sich wegen seiner Vergehen zuvor gewissermaßen selbst abgesetzt habe. Für ihn sei es demnach persönlich die beste Lösung, wenn er einer Amnestieregelung zustimmen und sich aus dem politischen Leben in Honduras zurückziehen würde.

Doch Zelaya ist allem Anschein nach längst nicht mehr alleiniger Herr seines Handelns. Immer deutlicher wird, dass ihm sein Gönner und Bundesgenosse, der venezolanische Präsident Hugo Chávez, und sein sandinistischer Amtskollege Daniel Ortega im Nachbarland Nicaragua die Marschroute vorgeben. Sie drängen ihn unverhüllt, nicht mehr auf weitere Vermittlungsversuche zu setzen und auf eigene Faust, möglicherweise unterstützt von einer bolivarisch-sandinistischen Kohorte, ins Amt zurückzukehren. Chávez hat mit vergünstigten Treibstofflieferungen und vielen anderen Wohltaten für Zelaya mittlerweile soviel in Honduras als Mitgliedsland seines „Alba“-Bündnisses investiert, dass er sich eine Niederlage nicht leisten kann. Und jede Lösung ohne die Rückkehr Zelayas wäre für Chávez ein Debakel.

Nicht ausgeschlossen werden Gewaltausbrüche

Niemand wagt sich in Honduras auszumalen, wie die Heimkehr Zelayas ablaufen und welche Folgen sie für das Land haben könnte. An den Ausbruch eines Bürgerkriegs glaubt zwar kaum jemand ernsthaft - nicht ausgeschlossen werden jedoch Gewaltausbrüche, geschürt von Zelayas Anhängern und „Freunden“ aus Nicaragua oder anderen „Alba“-Ländern. Auf die honduranischen Streitkräfte kann Zelaya indes kaum setzen: Das Militär steht offenbar noch immer recht einmütig auf der Seite der neuen Regierung, die es für die verfassungskonforme Staatsführung hält.

Am besten wäre es noch, meinen unabhängige politische Beobachter, wenn sich Zelaya nach der Einreise widerstandslos festnehmen und vor Gericht stellen lassen würde, damit die gegen ihn erhobenen Vorwürfe geklärt werden könnten. Aber dann müsste auch Micheletti sogleich zurücktreten. Nach der Verfassung wäre daraufhin der Präsident des obersten Gerichts als Übergangspräsident an der Reihe.