http://www.faz.net/-gpf-8xxrp

Holocaustleugner : Ungarn nimmt Horst Mahler in Abschiebehaft

  • Aktualisiert am

Horst Mahler im Budapester Gericht Bild: EPA

Der Holocaustleugner Horst Mahler war am Montag gefasst worden, jetzt kommt er vor ein Budapester Gericht: Er muss in Abschiebehaft – sein Asylantrag ist nicht angekommen.

          Das Budapester Stadtgericht hat am Montag den aus Deutschland geflüchteten Holocaustleugner Horst Mahler in vorläufige Abschiebehaft genommen. Zugleich stellte die Richterin fest, dass der von der Staatsanwaltschaft in München ausgestellte Europäische Haftbefehl gegen Mahler kleinere Unstimmigkeiten enthält. Zu deren Klärung setzte sie der deutschen Justiz eine Frist von 40 Tagen. Mahler nahm die Entscheidung des Gerichts zur Kenntnis. Diese erlangte damit Rechtskraft.

          Der 81 Jahre alte Mahler war am Montag in der westlichen Grenzstadt Sopron von der ungarischen Polizei festgenommen worden. In Deutschland war er 2009 wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Im Sommer 2015 hatte die deutsche Justiz die Verbüßung der restlichen Haftstrafe in Anbetracht von Mahlers schlechtem Gesundheitszustand ausgesetzt. Die Aussetzung wurde später wieder aufgehoben. Mahler entzog sich im April dieses Jahres der Ladung zur Verbüßung der Reststrafe und tauchte unter.

          Vor Gericht sagte Mahler am Montag: „Ich werde politisch verfolgt.“ Dem rechts-konservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban habe er einen Brief geschrieben, in welchem er ersuchte, ihm in Ungarn politisches Asyl zu gewähren. Die Richterin erklärte aber, dass dem dafür zuständigen ungarischen Einwanderungsamt kein Asylgesuch Mahlers vorliegt.

          Quelle: dpa

          Weitere Themen

          Abermals Ausschreitungen in Katalonien Video-Seite öffnen

          Geplantes Referendum : Abermals Ausschreitungen in Katalonien

          In der spanischen Metropole ist es zu Demonstrationen gekommen, nachdem der Sitz der katalanischen Regionalregierung von Sicherheitsbehörden durchsucht wurde. Zehntausende Menschen versammelten sich in Barcelona und anderen katalanischen Städten, um gegen das Vorgehen der Sicherheitsbehörden zu protestieren und ihre Unterstützung für das geplante Unabhängigkeitsreferendum zu bekunden.

          Topmeldungen

          Sandra Maischberger (Mitte) und ihre Gäste, unter anderem Uschi Glas und der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (ganz links)

          TV-Kritik Maischberger : Was macht Politik?

          Üblicherweise trifft Politik Entscheidungen, die durch eine Wahl legitimiert worden sind. Gestern Abend wurde deutlich, warum diese scheinbare Selbstverständlichkeit nicht mehr selbstverständlich ist. Beim Wahlergebnis wird das Spuren hinterlassen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.