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Aquarius : Spanische Willkommenskultur

Neugierige Blicke: Migranten an Bord der „Aquarius“ beobachten am Sonntag die Einfahrt in den Hafen von Valencia. Bild: AFP

Tausende Helfer und Staatsbeamte empfangen das Rettungsschiff „Aquarius“ am Hafen von Valencia. Doch auch in Spanien ist die Lage angespannt, denn immer mehr Flüchtlinge kommen ins Land.

          Schon seit Tagen füllte sich der verwaiste Hafen von Valencia mit neuem Leben. Früher brachen an der Marina die Segelschiffe zum „America’s Cup“ auf und Boliden lärmten auf der Formel-Eins-Strecke am Ufer. Doch die spanische Stadt am Mittelmeer, die sein wollte wie Barcelona und Madrid, kann sich seit Jahren die teuren Rennen nicht mehr leisten. Stattdessen belebten jetzt mehr als 2300 Helfer und Beamte den Hafen. An der Mole, an der sonst große Kreuzfahrtschiffe landen, legten am Sonntag die kleine „Aquarius“ und ihre zwei italienischen Begleitschiffe an. Für die 630 Menschen an Bord des Schiffes ging eine Odyssee durch schwere See zu Ende.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Italien und Malta wollten die „Aquarius“ nicht an Land lassen. In Spanien wurden ihre Passagiere regelrecht von einer Welle der Hilfsbereitschaft überrollt.

          Ohne lange zu zögern, hat der neue sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez mit der Operation „Hoffnung für das Mittelmeer“ auf die Stimmung reagiert. Wie schon bei seinem Misstrauensantrag improvisiert Sánchez weiter und hält die Aufbruchsstimmung am Leben, die viele Spanier nach dem Regierungswechsel erfasst hat.

          Ungeplant wurde durch die „Aquarius“ Migration zum Schwerpunkt der Politik der Minderheitsregierung, der den ersten Ministerrücktritt und den Katalonien-Konflikt in den Hintergrund drängte. Sánchez’ Stellvertreterin Carmen Calvo eilte sofort nach Valencia. Acht Ministerien bereiteten die Ankunft vor. Am Sonntag kam dazu auf jeden Neuankömmling fast ein Journalist.

          „Stadt der Zuflucht“

          Zwischen dem von einem linksalternativen Bündnis geführten Rathaus von Valencia und dem sozialistischen Regionalpräsidenten kam es zu einem Wettstreit: Valencia will nicht mehr die Korruptionshauptstadt Spaniens sein, sondern die „Stadt der Zuflucht“, wie auf einem Plakat am Rathaus steht. Unter der konservativen PP waren Hunderte Millionen Euro Schulden für Prestigeprojekte gemacht worden, von denen viele mit Korruptionsprozessen endeten. Um den Politikwechsel in Valencia deutlich zu machen, hätte der linksalternative Bürgermeister die Ankömmlinge am liebsten im früheren Stützpunkt des Segelteams Alinghi begrüßt – eine der vielen Investitionsruinen am Hafen.

          Aus Sicherheitsgründen entschied man sich für die Kreuzfahrtmole. Die meisten Migranten blieben nur kurz in Valencia, bevor sie eine Flotte von Bussen in ihre Unterkünfte brachte. Hunderte Stadt- und Regionalverwaltungen sowie Tausende Bürger hatten Hilfe angeboten. So bald wie möglich sollten die Migranten im ganzen Land verteilt werden – bis nach Galicien und ins Baskenland.

          Am Samstag erklärte sich zudem der französische Präsident Emmanuel Macron bereit, diejenigen Passagiere aufzunehmen, die lieber nach Frankreich wollen. Das sei die richtige Antwort, sagte Sánchez: Europa müsse auf die Flüchtlingskrise mit mehr Kooperation und Solidarität reagieren. Angesichts der Debatten in Deutschland, Österreich und Italien ist man in Madrid froh über solche Signale. Sánchez würde gerne die Reform der Migrationspolitik zum Schwerpunkt des EU-Gipfeltreffens machen.

          Schon früher reduzierte Marokko die Zusammenarbeit

          Seine Regierung bereitete den „Aquarius“-Passagieren einen perfekt organisierten Empfang, wie ihn die anderen Migranten nicht erhielten, die zur gleichen Zeit so zahlreich von Nordafrika nach Spanien übersetzten wie seit langem nicht mehr. Von Freitagmorgen bis Sonntagmittag kamen etwa tausend Menschen in rund siebzig kleinen Schiffen an; viele von ihnen in winzigen Schlauchbooten. In den Tagen, in denen die „Aquarius“ auf dem Weg nach Valencia war, landeten rund drei Mal mehr Migranten an der südspanischen Küste, als das Rettungsschiff an Bord hatte.

          Die Hinweise mehren sich, dass das kein Zufall ist. Offenbar hielten die marokkanischen Sicherheitskräfte die Migranten in den vergangenen Tagen nicht mehr auf. Am Freitag brachen sie in kurzen Abständen bei Tageslicht auf, zum Teil aus der Umgebung der Hafenstadt Tanger. Normalerweise stechen die Migranten nachts in See, um von der marokkanischen Polizei, die eng mit den spanischen Kollegen zusammenarbeitet, nicht entdeckt zu werden. Für den Aufbruch bei Tageslicht nannte die spanische Presse mehrere mögliche Gründe. Am Freitag begann das Fest des Fastenbrechens und Marokko bestritt in Russland sein erstes Spiel bei der Fußball-WM. Auf diese Ablenkung könnten Migranten und Menschenschmuggler gewartet haben. Zudem ist das Wetter gut und die See ruhig.

          Zugleich vermutet man in Madrid auch eine politische Botschaft hinter der ungewohnten Nachlässigkeit der marokkanischen Sicherheitskräfte. Schon früher reduzierte Marokko die Zusammenarbeit, wenn die Regierung in Rabat mit der Politik Spaniens und der EU unzufrieden war. Die plötzliche Zunahme der Migrantenboote könnte deshalb eine verkappte Aufforderung an die neue Regierung in Madrid sein, Marokkos Wünsche ernster zu nehmen. Obwohl er schon zwei Wochen im Amt ist, war Sánchez immer noch nicht zu seinem Antrittsbesuch in Rabat.

          Tunesien hatte sich bisher konsequent geweigert

          Im Mai machte der frühere Außenminister Alfonso Dastis im Gespräch mit dieser Zeitung auf die wachsende Unzufriedenheit der nordafrikanischen EU-Partner aufmerksam: Einige seien mit Blick auf die enge Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei „neidisch“, da die Europäer Ankara dafür auch finanziell unterstützten. Am Sonntag kritisierte die frühere Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John, dass die „Aquarius“ nicht Tunis angesteuert habe, das viel näher gelegen hätte als Valencia.

          Dort gebe es sogar ein deutsches Migrationsberatungszentrum, schrieb sie im „Tagesspiegel“. John erwähnte jedoch nicht, dass es sich dabei nur um ein kleines Büro mit wenigen Mitarbeitern handelt und nicht um ein Aufnahmezentrum für Hunderte Hilfsbedürftige. Tunesien hatte sich bisher konsequent geweigert, Auffanglager für Migranten einzurichten, um sie von ihrem Weg nach Europa abzuhalten.

          Marokko wiederum ist über die europäische Politik gegenüber der Westsahara verärgert. Im Februar hatte der Europäische Gerichtshof bekräftigt, dass die frühere spanische Kolonie nicht zum Staatsgebiet Marokkos gehört: Deshalb gelte das EU-Fischereiabkommen mit Marokko auch nicht für die Fanggründe vor der Westsahara. Das Abkommen läuft im Juli aus und muss neu verhandelt werden. In der Vergangenheit kehrte die marokkanische Regierung, wenn sie verärgert war, schnell zur bewährten Zusammenarbeit beim Kampf gegen die illegale Migration zurück. Diese verlagert sich immer stärker ins westliche Mittelmeer, seit die Lage in Libyen zu chaotisch geworden ist.

          Viele Migranten warteten nicht auf ihren Aufenthaltstitel

          Schon der Alltag überfordert die spanischen Helfer und Behörden. Im vergangenen Jahr erreichten knapp 28000 Migranten das südeuropäische Land. Das waren fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor.

          Sánchez ließ noch nicht erkennen, ob er einen grundlegenden Wechsel der Migrationspolitik plant. Der Fall der „Aquarius“ sei eine humanitäre Ausnahme, beteuert man in Madrid. Mit seinem ersten Beschluss machte das Kabinett zumindest eine Kürzung der konservativen Vorgängerregierung rückgängig. So sollen auch Migranten ohne Aufenthaltstitel wieder Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten. Am Sonntag wurden alle „Aquarius“-Passagiere noch im Hafen von Valencia ärztlich betreut.

          Sie dürfen erst einmal eineinhalb Monate bleiben. So schnell wie möglich soll geprüft werden, ob sie Anspruch auf Asyl oder Duldung haben. Aber nur gut zwei Prozent der Asylanträge werden nach einem langwierigen Verfahren anerkannt. Viele Migranten warteten deshalb nicht auf ihren Aufenthaltstitel und verschwanden irgendwo in Spanien oder in Europa.

          Italien bekräftigt Hafenverbot für Hilfsschiffe

          Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega hat das Hafenverbot für ausländische Hilfsschiffe bekräftigt. Salvini nannte ausdrücklich die beiden Schiffe „Seefuchs“ der Hilfsorganisation Sea-Eye aus Regensburg und die „Lifeline“ der Dresdner Mission Lifeline. Die privaten Hilfsorganisationen sollten wissen, dass Italien „nicht länger Komplize beim Geschäft mit der illegalen Einwanderung“ sei, teilte Salvini am Wochenende mit. Die beiden Schiffe lägen vor der libyschen Küste und warteten nur darauf, die „menschliche Fracht aufzunehmen“, die dort „von den Schleppern ausgesetzt“ werde. Die Schiffe sollten sich Häfen außerhalb Italiens suchen, um die Migranten an Land zu bringen. Er halte an seiner schon vor gut einer Woche getroffenen Entscheidung zur Hafensperre fest – „als Minister und als Vater zum Wohle aller“, sagte Salvini. In einer Umfrage der Tageszeitung „Corriere della Sera“ äußerten 59 Prozent der Wähler Zustimmung zum harten Kurs der neuen Regierung von Lega und linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung. Der Staatsanwalt von Catania auf Sizilien warf den auf dem Mittelmeer aktiven Nichtregierungsorganisationen unterdessen vor, Teil eines „zutiefst fehlerhaften Systems“ zu sein, das „Menschenhändlern und skrupellosen Kriminellen Zugang nach Europa verschafft“. Bei einer Konferenz zum Thema Einwanderung sagte Staatsanwalt Carmelo Zuccaro am Samstag, die Arbeit der Organisationen „habe nichts mit „Menschlichkeit oder Solidarität zu tun“. Die Seenotretter von Mission Lifeline aus Dresden hatten als Reaktion auf die Vorwürfe Salvinis diesen zunächst als „Faschisten“ bezeichnet, die Beleidigung aber später zurückgenommen. Sea-Eye aus Regensburg warnte, dass Retter und Migranten in große Gefahr geraten könnten, sollte Salvini bei seiner harten Linie bleiben. Sea-Eye gehe davon aus, dass Italien weiterhin seinen humanitären und internationalen Verpflichtungen nachkomme, hieß es in einer Mail der Organisation. Derweil war das Schiff „Diciotti“ der italienischen Küstenwache mit 523 Migranten an Bord unterwegs von internationalen Gewässern zu einem sizilianischen Hafen. Anders als private Flüchtlingshelfer können Küstenwache und Kriegsmarine weiter gerettete Migranten in Italien an Land bringen. An Bord des Schiffes befanden sich auch die 40 Überlebenden eines Unglücks vor der Küste Libyens, die das amerikanische Kriegsschiff „Trenton“ am Dienstag gerettet hatte und deren Schicksal tagelang ungewiss war.

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