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Hamas Schmerzhafte Häutungen

In der Hamas ringen Meschaal und Hanija um den Kurs und die Macht. Dabei geht es auch um die Frage, ob die Islamistenpartei den bewaffneten Kampf gegen Israel aufgeben solle.

© AFP Vergrößern Noch viel zu besprechen: Hamas-Ministerpräsident Ismail Hanija mit Hamas-Politbürochef Chaled Meschaal

Wer verstehen will, was in diesen Tagen in der Hamas vor sich geht, muss sich, eben in diesen Tagen, die Reiserouten ihrer Anführer ansehen. Zuerst flog Ismail Hanija nach Iran, um zusammen mit Präsident Ahmadineschad und Ajatollah Chamenei den 33. Jahrestag der islamischen Revolution zu begehen.

Hans-Christian Rößler Folgen:  

Dort versprach der Hamas-Ministerpräsident aus dem Gazastreifen, dass seine Organisation Israel niemals anerkennen werde. „Der Kampf wird bis zur vollständigen Befreiung des Gebiets Palästinas und Jerusalems und zu der Rückkehr aller Flüchtlinge weitergehen“, gelobte Hanija, bevor er nach Qatar weiterreiste. In Doha traf er sich mit Chaled Meschaal. Der Hamas-Politbürochef hat mittlerweile Damaskus verlassen und seine Zelte in dem Golf-Emirat aufgeschlagen, das zusammen mit der Türkei und Ägypten intensiv daran arbeitet, die palästinensischen Islamisten dazu zu bewegen, ihre Allianz mit Teheran und seinem Verbündeten Syrien aufzugeben.

Mit seinem Teheran-Besuch stieß Hanija jedoch nicht nur die neuen moderaten Freunde im Ausland vor den Kopf. Der Hamas-Führer aus Gaza zeigte mit seiner Reise nach Iran auch, dass er mit dem Kurs von Hamas-Politbürochef Meschaal nicht einverstanden ist: Am 6. Februar hatte sich Meschaal mit Mahmud Abbas in Qatar darauf geeinigt, eine gemeinsame Regierung zu bilden, die der palästinensische Präsident führen soll. Seit Monaten stritten die Hamas und Abbas’ Fatah-Organisation über die Zusammensetzung der Regierung, mit deren Hilfe es gelingen soll, die palästinensische Spaltung zwischen Gazastreifen und Westjordanland zu beenden.

Erstmal müssen sich die Islamisten versöhnen

Für Hanija und andere Hamas-Führer aus dem Gazastreifen wie den früheren Außenminister Zahar war Meschaal schon bei seinem vorletzten Treffen mit Abbas zu weit gegangen. Der Hamas-Politbürochef kündigte im vergangenen November an, dass die Hamas den bewaffneten Kampf aufgeben und nur noch „Volkswiderstand“ gegen die israelische Besatzung leisten wolle. Meschaal soll auch bereit sein, die PLO-Beschlüsse zu akzeptieren, die Grundlage für die Oslo-Verträge 1993/94 und alle folgenden Verhandlungen mit Israel bilden.

Ähnlich scharf wie nach diesem Gewaltverzicht fiel jetzt auch die Kritik an der Übergangsregierung unter Abbas’ Leitung aus. Auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung aus unabhängigen Fachleuten hatten sich Hamas und Abbas’ Fatah-Organisation eigentlich schon in dem Versöhnungsabkommen geeinigt, das sie im Mai 2011 unterzeichneten. Am Streit über den Ministerpräsidenten Salam Fajad scheiterte aber bisher das gemeinsame Kabinett. Nachdem Abbas nun die Hauptforderung der Hamas akzeptiert und auf Fajad verzichtet hatte und er selbst Ministerpräsident werden will, machen Hamas-Politiker plötzlich verfassungsrechtliche Bedenken geltend: Der Präsident dürfe nicht gleichzeitig auch noch Regierungschef sein. Mahmud Zahar bezeichnete die jüngste Einigung sogar als „strategisch falsch“. Bevor sich die Hamas mit der Fatah versöhnen kann, müssen sich wohl erst einmal die Islamisten unter sich aussöhnen.

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