10.01.2007 · Der im syrischen Exil lebende Hamas-Generalsekretär Meschal hat die faktische Existenz Israels anerkannt: „Es wird weiterhin einen Staat geben, der Israel heißt, das ist eine Tatsache.“ Als formale Anerkennung sei das aber nicht zu verstehen.
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Meschal sendet ein Signal des Entgegenkommens
Der im syrischen Exil lebende Hamas-Generalsekretär Meschal hat die faktische Existenz Israels anerkannt. Israel sei eine Realität, sagte er am Mittwoch. „Es wird weiterhin einen Staat geben, der Israel heißt, das ist eine Tatsache.“ Das Problem sei nicht die Existenz Israels, sondern dass es nicht gelinge, einen Staat Palästina zu gründen. Eine formale Anerkennung Israels könne es deshalb nur dann geben, wenn ein palästinensischer Staat gegründet sei, so Meschal.
Die Hamas, die die Regierung der Palästinenser stellt, hat sich bisher geweigert, das Existenzrecht Israels uneingeschränkt anzuerkennen. Die internationale Gemeinschaft hat ihre Finanzhilfen an die Autonomiebehörde deshalb weitgehend eingestellt. Derzeit liefert sich die Hamas einen Machtkampf mit der Fatah, die Präsident Abbas anführt. Die Bundesregierung lud Abbas am Mittwoch zu einem Besuch nach Deutschland ein.
„Das ist eine Realität“
Bislang fordert die Hamas das ganze Gebiet zwischen dem Libanon, Syrien, Jordanien, Ägypten und der Mittelmeerküste für die Palästinenser. Meschal sendete am Mittwoch aber ein Signal des Entgegenkommens: „Als Palästinenser spreche ich heute von einer palästinensischen und arabischen Forderung nach einem Staat in den Grenzen von 1967. Es ist wahr, dass es auf dem Rest des palästinensischen Landes ein Gebilde oder einen Staat geben wird, der Israel heißt“, sagte er. „Das ist eine Realität, aber ich bin nicht bereit, darauf in der Art einer Anerkennung oder eines Eingeständnisses einzugehen.“
Eine Aufweichung der Hamas-Positionen verbessert die Chancen für eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses, wie ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel als derzeitige EU-Ratspräsidentin anstrebt. Deutschland genießt bei beiden Konfliktparteien großes Vertrauen.
Die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft für eine Zusammenarbeit mit der Hamas-Regierung sind außer der Anerkennung Israels die Akzeptanz bisher getroffener Vereinbarungen - also etwa die von der PLO ausgehandelten Oslo-Abkommen - sowie ein Gewaltverzicht.
Israel hat 1967 den Gazastreifen und das Westjordanland besetzt. Vor mehr als sechs Jahren standen die Konfliktparteien bereits kurz vor einem Kompromiss über Israels Rückzug aus diesen Gebieten. Damit wäre der Weg für einen Staat der Palästinenser an der Seite Israels frei gewesen. Als die Einigung scheiterte, begann im Herbst 2000 ein zweiter Aufstand der Palästinenser, die sogenannte Al-Aqsa-Intifada. Vor einem Jahr wählte dann eine deutliche Mehrheit die verhandlungsbereiten Kräfte um Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas ab und stellte sich hinter die Hamas, die im März die Regierung übernahm. Seither liegen die Friedensbemühungen brach.
Mehr kann man z.Zt. wohl kaum verlangen
Thomas Seifert (Thomas_Seifert)
- 10.01.2007, 23:14 Uhr
