Guttenberg in Libyen Klinkenputzen bei Gaddafi

Karl-Theodor zu Guttenberg wäre ein schlechter fränkischer Freiherr, wenn ihm aus Anlass dieser Reise nicht Friedrich Rückert eingefallen wäre. Und er wäre nicht der medienbewusste Wirtschaftsminister, der er ist, wenn sich nicht auch in Libyen ein Plätzchen gefunden hätte, an dem man schöne Fotos machen kann.

Tripolis hat zwar keinen Times Square, aber einen alten Suk. Da muss der Afrika-Verein im Hotel eben noch etwas warten. Für zehn Minuten Selbstvermarktung hat Luft zu sein in diesen anderthalb Tagen, an denen der CSU-Mann im Dienste der deutschen Wirtschaft ansonsten in wenig fotogenen Sälen und Ministerien die Investitionsbrache Libyen beackert. Also auf zum Suk.

In dem malerischen Hinterhof mit Wasserpfeife rauchenden Arabern auf Plastikstühlen, in den eine leibhaftige Prinzessin (von Bayern) den Baron entführt, sieht der Minister im dunklen Anzug aus wie ein Besucher vom andern Stern. Doch ist zu diesem Zeitpunkt noch unklar, ob das ultimative Libyen-Foto - das an der Seite des „Bruder Führers“ Gaddafi - zustande kommt. Da ist die Szenerie im Suk aus Tausendundeiner Nacht, gestellt für die „BamS“ (Schröder lässt grüßen), noch der beste fotografische Ersatzbeweis dafür, dass der rasende Minister nach Amerika und Russland nun den arabischen Teil Afrikas besucht hat, um auch dort das Geschäft deutscher Unternehmer zu unterstützen.

Geld ist auch in der Krise mehr als genug da

Unter denen ist Libyen begehrt wie nie. Der altersmilde gewordene Revolutionsführer Gaddafi hat mit seinem Ende 2003 verkündeten Beschluss, dem internationalen Terrorismus abzuschwören und seine Massenvernichtungswaffen-Programme den Amerikanern zur Aufbewahrung anzuvertrauen, sein Land zum Traum der schlaflosen Nächte rezessionsgeplagter Unternehmer in der ganzen Welt gemacht.

Nach vierzig Jahren Diktatur des Grünen Buches und vierzehn Jahren Sanktionen gehörte Libyen, der viertgrößte Öllieferant Deutschlands, zu den rückständigsten Ländern Afrikas. Doch sitzt es auch auf riesigen Öl- und Gasvorräten und hat vor dem Einbruch des Ölpreises prächtig daran verdient.

Um elf Prozent soll die libysche Wirtschaft zuletzt gewachsen sein und auch weiter so wachsen, wo doch sonst fast überall rote Zahlen regieren. Geld ist in Libyen auch in der Krise mehr als genug da und inzwischen auch der Wille, es zum Nutzen des Landes zu nutzen - schon allein um die bestehenden Herrschaftsverhältnisse zu stabilisieren. Dutzende von Milliarden will die libysche Führung jedes Jahr in die Maximierung der Energiegewinnung bis hin zur Nutzung von Solarstrom, in die Erneuerung der kompletten Infrastruktur, den Bau von Schulen und Krankenhäusern und in die Industrialisierung des Landes stecken. Ausländische Investitionen und entsprechendes Knowhow sind daher hochwillkommen - solange alles unter der Kontrolle des Gaddafi-Clans bleibt.

Höchste Zeit, dass auch Berlin Flagge zeigte

Längst balgen sich alle um ein großes Stück des libyschen Kuchens: Sarkozy, der den Obersten, der Gefallen an seinem neuen Prestige als geläuterter Bösewicht gefunden hat, in Paris zelten ließ; die Amerikaner, die den „tollwütigen Hund“ (Reagan) jetzt eher wie einen Königspudel behandeln; Berlusconi, der den Diktator zum G-8-Gipfeltreffen im Juli eingeladen hat; die Russen, die immer präsent sind, wenn Gefahr für ihr Gasmonopol droht; und natürlich die Chinesen, die die Preise verderben. Da war es höchste Zeit, dass auch Berlin Flagge zeigte.

Dort würde der Revolutionsführer auch gerne einmal sein mobiles Heim aufstellen. Doch die Bundeskanzlerin soll Camping auf ihrer Wiese nicht mögen. Immerhin hat sie Gaddafi zur Übernahme des Vorsitzes in der Union Afrikanischer Staaten wärmstens gratuliert. Zuletzt reiste Außenminister Steinmeier nach Libyen, das war 2006. Guttenbergs Vorgänger Glos, der einen Besuch plante, kam am Ende nicht mehr dazu, auch weil er zu selten an schöne Fotos dachte.

So war es nun also an dem neuen Wirtschaftsminister, in Tripolis die Klinken zu putzen und den Libyern zu signalisieren, dass die deutsche Wirtschaft und ihre Regierung willens und fähig seien, das nordafrikanische Land zum vierzigsten Revolutionsjubiläum auf Vordermann zu bringen. Das ist der Moment, an dem der im 18. Jahrhundert im Unterfränkischen geborene Rückert ins Spiel kommt. Von dem Schweinfurter Orientalisten nämlich stammt der Satz: „Mit Guten im Verein ist besser als allein.“

Ob das Zitat dem Minister der Schmeichelei dann aber doch zu viel war? In seiner Rede zur Eröffnung des 11. deutsch-libyschen Wirtschaftsforums lässt er es, anders als vorgesehen, weg. Vielleicht auch, weil es noch einen zweiten Teil gibt: „Allein ist besser als mit Schlechtem im Verein.“ Doch die schlechte Vergangenheit wollen in diesem Fall sogar die Deutschen weitgehend ruhen lassen. Und allein, also ohne den Segen des Gaddafi-Regimes, geht in Libyen gar nichts.

Vertagte Liquidierung der Regierung

Das Warten auf einen ungewissen Termin bei Gaddafi oder wenigstens seinem Sohn Saif, der als der Kopf der „Reformer“ gilt, wiewohl sein Stern zuletzt wieder etwas gesunken sein soll, gehört in Libyen jedoch zum Staatsprotokoll. In der Zwischenzeit trifft Guttenberg ein halbes Dutzend Volkskomitee-Sekretäre, wie hierzulande die Minister und der Ministerpräsident heißen. Gaddafis jüngste revolutionäre Eingebung war es gewesen, sie ganz abzuschaffen und die Öleinnahmen direkt an das Volk auszuschütten, das sich, da es arabische Fernsehsender sehen und sogar ins Internet gehen kann, anfängt zu fragen, warum sein Land, obwohl es im Öl schwimmt, nicht aussieht wie Abu Dhabi.

Die Liquidierung der Regierung ist, wie so manches andere, jedoch erst einmal vertagt worden, was es jedenfalls Guttenberg erleichtert, seine Anliegen und die der deutschen Unternehmen an den Mann zu bringen. Ein Delegiertenbüro soll in Tripolis errichtet, ein gemeinsamer Wirtschaftsausschuss eingerichtet, die „Rechtssicherheit“ wenigstens für ausländische Investoren vergrößert werden. Vom Zustand eines Rechtsstaats ist die „Große Libysch-Arabische Sozialistische Volksdschamahirija“, wie Libyen mit vollem Namen heißt, freilich noch so weit entfernt wie der Suk von Tripolis vom Times Square. Doch geht es bei diesem Besuch vor allem um das Geschäftliche, das freilich über das rein Ökonomische hinausreichen kann.

Mittelmeerunion als „eine Art Demütigung“

Der libysche Wirtschaftsminister Huweij, der es als besondere Ehre ansieht, dass Guttenberg seine Frau mitgebracht hat, die im Sozialministerium Gespräche über Frauenfragen führt, verknüpft die Frage des wirtschaftlichen Wiederaufbaus mit dem Problem der illegalen Migration über das Mittelmeer Richtung Europa. Blühe Libyen auf, dann könne es auch zu einer Bastion gegen die Wanderungsströme aus dem Süden werden.

Guttenberg wirbt auch in diesem Zusammenhang für das Rahmenabkommen, mit dem die EU ihre Beziehungen zu Libyen organisieren will. Dem Barcelona-Prozess verweigert sich Tripolis, weil an ihm auch Israel teilnimmt. Der Amtsantritt der Regierung Netanjahu hat nicht zu einer Erweichung geführt. Die vom „teuren Freund“ Sarkozy erfundene Mittelmeerunion aber empfindet Gaddafi als „eine Art Demütigung“: Libyen sei kein ausgehungerter Hund, dem man einen Knochen zuwerfen müsse.

Mit Schmidbauers Hilfe

Solche Vorwürfe muss sich der deutsche Wirtschaftsminister in Tripolis nicht anhören. Deutschland hat, obwohl das Afrikakorps im Osten des Landes nicht wenige Minen, aber anders als der ehemalige Kolonialherr Italien wenigstens ordentliche Pläne zur Räumung hinterließ, einen guten Ruf in Libyen. Die deutsche Wintershall AG etwa, inzwischen verstärkt durch den Partner Gasprom, hat dort schon seit 1958 nach dem hochwertigen Öl gebohrt und dies auch während der Sanktionen nicht aufgegeben; das verbindet.

Doch auch auf anderen Gebieten gab es vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie sie etwa durch die Anwesenheit des Bundestagsabgeordneten Schmidbauer belegt wird. Die „wandelnde (Libyen-)Enzyklopädie“ (Guttenberg über seinen Duzfreund), die unter Kohl im Kanzleramt die Geheimdienste koordinierte, hat auch danach ihre Kontakte nach Tripolis gepflegt und sie bei nicht nur einer Gelegenheit spielen lassen.

Schmidbauer geht, ganz graue Eminenz, gleich nach der Ankunft der kleinen Ministerdelegation eigene Wege. Die imposante Ruinenstadt Leptis Magna, die es, bis auf die Besuchermassen, leicht mit Pompeji aufnehmen kann, und die Autobahn dorthin, von Bilfinger Berger gebaut, kennt er schon. Der Minister aber holt sich am Ausgrabungsort einen Sonnenbrand. Der Triumphbogen des römischen Kaisers Septimius Severus scheint das einzige Bauwerk Libyens zu sein, das nicht von einem gigantischen Bild Gaddafis (in jeder erdenklichen Pose) überschattet wird.

Wie ein gelernter Diplomat

Am zweiten Tag, an dem ein Termin den anderen jagt und die libysche Eskorte so manchen untermotorisierten Bruder in den Graben drängt, ist Schmidbauer sicherheitshalber wieder dabei. Der junge Minister aber braucht den alten Fahrensmann nicht. Bei solchen Reisen kommt Guttenberg die Erfahrung zugute, die er als Außenpolitiker der CSU gesammelt hat. Er führt seine Gespräche wie ein gelernter Diplomat und meistert politische wie protokollarische Engpässe mit arabischer Höflichkeit.

Als der Sekretär für Auswärtige Beziehungen beim Volkskongress, der die „guten Beziehungen“ zwischen den Regierungen erstaunlicherweise um die Parteien, die Parlamente und sogar die Frauen erweitern will, ein außerplanmäßiges Abendessen vorschlägt, verweist Guttenberg auf das Nachtflugverbot in Berlin, das jedenfalls in Deutschland auch für Minister gelte und seine Rückkehr noch vor Mitternacht zwingend mache. Nicht weniger bedeutsam für die weitere Planung des Tages ist, dass zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht klar ist, ob der Revolutionsführer oder wenigstens einer seiner Söhne dem deutschen Wirtschaftsminister die erhoffte Audienz gewährt - wo doch vor drei Jahren auch Steinmeier eine bekam.

Das Gleichheitsgebot des deutschen Grundgesetzes, das erst recht auch für die große Koalition gilt, ist in Libyen zwar weitgehend unbekannt. Am Nachmittag aber endlich die erhoffte Nachricht: Guttenberg und sein Quartiermacher Schmidbauer dürfen zum „großen Führer“. Dann jedoch ist es doch nur ein Schwager; der Oberst sei „auf dem Land“ und Fotos seien auch nicht erwünscht. Wohl dem, der für die Launen Gaddafis vorgesorgt hat.