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Guttenberg in Djibouti : Sparen auch am Horn von Afrika

Guttenberg jubelt in Djibouti nach dem Tor für Deutschland Bild:

Bei seinen Truppenbesuchen in Djibouti und Zypern dankt der Verteidigungsminister den Soldaten für ihren „schwierigen Dienst“. Aber er geht auch auf die kursierenden Sparpläne für die Bundeswehr ein, nach denen es in Zukunft 100.000 weniger Soldaten geben soll als bisher.

          Kurz vor dem Anpfiff des Spiel zwischen Deutschland und Ghana hält der Verteidigungsminister eine Ansprache. Der Hubschrauberhangar am Heck der Fregatte „Schleswig-Holstein“ ist reichlich gefüllt mit Soldaten, die noch bis November in der feuchten Hitze am Horn von Afrika Dienst tun müssen, um das Piratenunwesen einzudämmen. Am Rand steht ein Buffet bereit, das die Kombüsenmannschaft kreiert hat. Zu Ehren des Gastes aus Kulmbach gibt es fränkische Saure Zipfel. Die Ansprache wird kurz und prägnant sein müssen, nicht nur wegen der Würste, sondern auch, weil gleich das entscheidende Vorrundenspiel der Deutschen gegen Ghana per Beamer an das Garagentor geworfen werden soll.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Tatsächlich trifft Karl-Theodor zu Guttenberg einen Ton, der die Aufmerksamkeit der Soldaten findet. Er spricht von Dank und Anerkennung für den schwierigen Dienst, den die Frauen und Männer leisten. Aber er geht auch auf das ein, was die Uniformträger gerade umtreibt. Welche Strukturen werden die Streitkräfte künftig haben, wenn Wehretat und Truppenstärke schrumpfen? Schon länger kursiert eine Truppenstärke von 150.000 Soldaten, das wären rund 100.000 weniger als momentan. „Glauben Sie nicht alles, was Sie lesen“, sagt Guttenberg den Leuten im Hubschrauberhangar. Man werde in der nächsten Zeit erleben, „wie alle zwei Wochen irgendeine Sau durchs Dorf getrieben wird“. Maßgeblich sei, was im November entschieden werde.

          Der Minister im Sparzwang stand in den vergangenen Wochen erheblich unter Druck. Finanzminister Wolfgang Schäuble verlangte Etatkürzungen in Milliardenhöhe über die nächsten vier Jahre – statt Zuwächsen, wie sie bislang in den Planungspapieren des Verteidigungsministeriums gestanden hatten. Selbst ohne die Kürzungen deckt der Wehretat längst nur mit Tricks, was durch ihn finanziert sein soll. Schon seit Jahresbeginn lässt Guttenberg prüfen, welche Beschaffungsvorhaben hintangestellt werden können; „Priorisierung“ wird das freundlich genannt.

          Gruppenbild mit dem Verteidigungsminister auf dem Deck der „Kulmbach” in Zypern
          Gruppenbild mit dem Verteidigungsminister auf dem Deck der „Kulmbach” in Zypern : Bild: dpa

          Die Optionen heißen wie gehabt: strecken, schieben, kürzen

          Doch der Verzicht auf Rüstungskäufe bringt auf die Schnelle kaum Geld. Entweder es handelt sich um Zukunftsprojekte – die im Etat ohnehin noch nicht abgebildet sind. Oder es sind beschlossene Vorhaben – dann gibt es Verträge mit Konventionalstrafen, die nicht ohne schwierige Verhandlungen geändert werden könnten. Hier heißen die Optionen wie gehabt: strecken, schieben, kürzen. Allerdings schwangen in den Worten Guttenbergs auch Drohungen mit, wegen technischer Mängel die Annahme von neuem Gerät zu verweigern. In der Kritik standen zuletzt vor allem die Hubschrauberbeschaffungen. Ansonsten gibt es Notsparmaßnahmen: U-Boote, Flugabwehrpanzer und Schützenpanzer wurden vorzeitig stillgelegt, anderes Gerät könnte folgen.

          Mit kleineren Sparmaßnahmen hat auch der Ministerbesuch am Horn von Afrika und auf Zypern zu tun. Die Beteiligung an der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ – zuletzt mit einem Aufklärungsflugzeug und 90 Soldaten – wird ganz beendet. Das Mandat für den Unifil-Marineeinsatz vor dem Libanon wird von bis zu 800 auf bis zu 300 Mann verringert. Für die von Guttenberg auf Zypern besuchten Schiffe (sie heißen ausgerechnet „Main“ und „Kulmbach“) und bei der Unterstützungsgruppe sind zurzeit nur 240 Soldaten eingesetzt. Doch könnte nun beispielsweise ein Ansinnen, wieder die Führung des Einsatzes zu übernehmen, unter Verweis auf die Obergrenze abgewiesen werden.

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