Home
http://www.faz.net/-gq5-6km9w
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

GTZ in Kongo Niebel hofft auf Lösung im Streit mit Kongo

Im Streit zwischen der Justiz Kongos und der deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit hat Entwicklungsminister Dirk Niebel gedroht, die Verhandlungen über weitere Entwicklungshilfe auszusetzen. Er werde den kongolesischen Präsidenten auffordern, eine Einigung herbeizuführen.

© dpa Vergrößern Entwicklungsminister Niebel will nun den kongolesischen Präsidenten Kabila auffordern, eine Einigung im Streit über die GTZ herbeizuführen

Im Streit zwischen der Justiz Kongos und der deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gedroht, die Verhandlungen über weitere Entwicklungshilfe auszusetzen. Niebel sagte dieser Zeitung: „Wenn wir einer Einigung nicht näher kommen sollten, ist es möglich, dass wir die für den Oktober angesetzten Regierungsverhandlungen über künftige Zahlungen aussetzen.“ Niebel zeigte sich aber zuversichtlich, dass weite Teile der kongolesischen Regierung an einer Lösung arbeiteten: „Ich habe den Eindruck, dass die mittlerweile sieben eingebundenen Minister der kongolesischen Regierung alles tun, um zu einer gütlichen Lösung des Streits mit der GTZ zu kommen.“

Niebel kündigte an, er werde den kongolesischen Präsidenten auffordern, eine Einigung herbeizuführen. Er könne es dem „deutschen Steuerzahler nicht zumuten, wenn durch Korruption und zweifelhafte Gerichtsurteile öffentliche Gelder in den Händen kongolesischer Geschäftemacher landen, statt in die vorgesehenen Hilfsprojekte investiert zu werden“. In Kongo waren die 44 Konten der GTZ gepfändet worden.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.S./elo.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
China und die Ukraine-Krise Stilles Unbehagen

Pekings Beziehung zu Moskau war besser denn je - bis Putin sich die Krim einverleibte. China fällt es schwer, eine Haltung zu finden. Dennoch nutzt das Land die Gunst der Stunde. Mehr

31.07.2014, 12:34 Uhr | Politik
Kooperation der Nachrichtendienste Berlin und Washington planen „politische Leitlinien“

Obamas Stabschef McDonough und Kanzleramtsminister Altmaier sollen die durch die Spionage-Affäre ausgelösten Differenzen im deutsch-amerikanischen Verhältnis bereinigen. Mehr

23.07.2014, 18:41 Uhr | Aktuell
Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk im F.A.S.-Gespräch „Russisch geführte Intervention“

Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk glaubt nicht, dass „betrunkene Gorillas“ das Passagierflugzeug abgeschossen haben. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung äußert er sich darüber, was er vom Westen erwartet. Mehr

19.07.2014, 14:31 Uhr | Politik

Kiew macht einen klugen Zug

Von Reinhard Veser

Das ukrainische Parlament hat erlaubt, dass bis zu 950 bewaffnete Soldaten aus den Niederlanden und Australien an den Absturzort des Flugs MH 17 kommen dürfen. Das bringt die Separatisten in der Ostukraine in Zugzwang. Mehr 169 74