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Grundsatzrede Obama: Starkes China wichtig für internationale Gemeinschaft

 ·  Der amerikanische Präsident Obama streckt die Hand in Richtung China aus: Kurz vor seinem Besuch in Peking bekräftigte er den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik. Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama in Tokio.

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Kurz vor seinem China-Besuch hat der amerikanische Präsident Barack Obama den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik bekräftigt. Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama am Samstag in Tokio. Eine „vertiefte Beziehung“ zwischen Peking und Washington werde die anderen bilateralen Bindungen seines Landes nicht schwächen, sagte Obama und kündigte an, bei seiner am Sonntag beginnenden Reise nach China auch das Thema Menschenrechte anzusprechen. Die Vereinigten Staaten würden niemals zögern, die von allen hochgehaltenen „fundamentalen Werte“ zu verteidigen. Der Dialog mit China darüber werde aber „partnerschaftlich“ und ohne „Groll“ verlaufen.

Zugleich erneuerte Obama sein Bekenntnis zu einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Asien. Auch wenn amerikanische Soldaten an zwei Kriegen in Afghanistan und im Irak beteiligt seien, sei das Engagement der Vereinigten Staaten für die Sicherheit in Japan und in ganz Asien „unerschütterlich“. Obama bezeichnete sich in seiner Rede als „Amerikas erster pazifischer Präsident“ und nahm auch Bezug auf seine Kindheit, die er teilweise in Indonesien und auf Hawaii verbracht hat.

Obama bei Apec-Gipfel in Singapur erwartet

Obama reiste anschließend früher als erwartet zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Singapur weiter. Dort gab es bereits vor seiner Ankunft ein ranghohes Treffen zwischen China und den Vereinigten Staaten, bei dem die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton mit ihrem chinesischen Kollegen Yang Jiechi über den Klimawandel, die Gruppe der 20 führenden Industrienationen (G-20) und die umstrittenen Atomprogramme Nordkoreas und des Iran beriet. Bei dem Gipfel in Singapur wollten die Staats- und Regierungschefs der 21 Apec-Mitglieder über die Schaffung einer Freihandelszone und das Wirtschaftswachstum der Mitgliedsländer beraten. Mehrere Länder forderten die Vereinigten Staaten dazu auf, ihre Wirtschaft mehr zu öffnen, um nicht zugunsten Chinas an Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum zu verlieren. Obama müsse seinem Bekenntnis zu einer Partnerschaft mit der Region Taten folgen lassen, hieß es.

Thailand, Neuseeland und Chile kritisierten den schwachen Dollar, unter dem die Exporte der Länder zu leiden hätten. Mexikos Präsident Felipe Calderon forderte Obama auf, gegen Protektionismus vorzugehen, der dem freien Handel entgegenstehe. Für Verärgerung bei den Handelspartnern der Vereinigten Staaten hat vor allem die mit dem Wachstumspaket verbundene Forderung an die amerikanischen Bürger gesorgt, heimische Produkte zu kaufen.

Entspannung zwischen China und Taiwan

Unterdessen zeichnete sich eine weitere Entspannung der Beziehungen zwischen China und Taiwan ab. Der chinesische Präsident Hu Jintao sprach sich beim Apec-Gipfel dafür aus, bis Ende des Jahres offizielle Gespräche über ein Wirtschaftsabkommen mit Taiwan aufzunehmen. In den Beziehungen zwischen beiden Ländern biete sich eine „wichtige historische Gelegenheit“, sagte Hu laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu den Bedingungen Pekings an. Dies lehnt Taiwan strikt ab.

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