Großbritannien Rauchende Spuren

Tony Blair hat einmal gesagt, er habe keinen Rückwärtsgang. Ein Auto ohne Rückwärtsgang kann mit einem Manöver um die Achse gedreht werden, zu dem man eine sichere Hand, eine gute Handbremse und ein bißchen Glück braucht. Auch abgehärtete Ohren sind von Nutzen, denn bei diesem Ballettsprung kreischt die gequälte Technik. Was aber macht ein Politiker, der diesen Konstruktionsfehler hat? Er murmelt einen Nebensatz.

Ganz zum Schluß einer Erklärung, mit der er am Dienstag im Unterhaus die Vorzüge der Erweiterung der Europäischen Union pries, hat Premierminister Blair einfließen lassen, dieser Bedeutung wegen sei es klar, daß die Regierung und das Parlament dem Verfassungsvertrag zustimmen und auch das Volk seine Zustimmung geben werde. Da war es heraus: Großbritannien wird doch ein Referendum halten über die europäische Verfassung.

Labour außer Rand und Band

Der Nebensatz macht Geschichte. Er verrät nicht nur die die auffälligste Kehre der Regierungszeit New Labours und ihres Premierministers, sondern schlägt auch einen Bogen zurück zu einer anderen Generation Labours. 1975 hatte Premierminister Wilson eine Volksabstimmung halten lassen über die Frage, ob Großbritannien in der Europäischen Gemeinschaft bleiben solle. 64,5 Prozent waren dafür, 32,8 Prozent dagegen. Wilsons Hoffnung, damit sei die Sache erledigt und das Zerwürfnis in der zerstrittenen Partei geheilt, war damit freilich nicht erfüllt, im Gegenteil. Die Labour Party sollte bald vollends außer Rand und Band geraten.

Anders als Wilson aber steht Blair nicht einmal unter dem Druck seiner Partei. In der Labourfraktion gibt es nur rund 50 Abgeordnete, die eine Volksabstimmung gefordert haben. Es war vielmehr die Opposition, die ein Referendum wollte. Die Liste mit Zitaten, in denen Blair diese Forderung routinemäßig zurückweist, kann eine Schreibmaschinenseite füllen. Die kürzeste, aber auch entschlossenste Formel stammt vom 17. Oktober letzten Jahres: "Es wird kein Referendum geben!"

Nur 16 Prozent für EU-Verfassung

Auch seine Minister haben sich an diese Linie gehalten, einige knapper, andere wortreicher. Da gibt es jetzt ein paar lange Gesichter. Zu allem Überfluß meldet eine Umfrage vom Beginn der Woche, 53 Prozent der Befragten würden heute mit Nein stimmen, nur 16 Prozent mit Ja. Was in aller Welt hat Tony Blair also nur bewogen, in voller Fahrt krachend seinen nichtvorhandenen Rückwärtsgang einzuwerfen?

Jetzt, wo man es weiß, zeigt die rauchende Spur auf dem Asphalt zurück auf einige frühere Anhaltspunkte. Der versteckte Ausgangspunkt ist der Dezember letzten Jahres, als die Brüsseler Konferenz der Regierungschefs sich nicht über das Verfassungsprojekt einigen konnte. Für die Regierung Blair war das Scheitern ein Weihnachtsgeschenk, schien es doch diesen innenpolitischen Streit auf dieselbe lange Bank zu schieben, auf der schon der Disput über die europäische Währung abgelegt ist.

Lauwarmer Enthusiasmus

Außenminister Straw, der dem ganzen Projekt ohnehein nur mit lauwarmem Enthusiasmus folgt, hat dem Premierminister damals in einer Denkschrift vorgeschlagen, am besten gar nichts zu machen. Das ging aber nur gut bis zum Februar, als der irische Regierungschef Ahern sich entschlossen zeigte, die Verhandlungen wiederaufzunehmen. Die britische Seelenruhe war vollends vorbei mit dem Regierungs- und Kurswechsel in Spanien am 14. März. Die neue Regierung würde ihren Widerstand aufgeben, und eine Einigung in Brüssel droht schon am 19. Juni.

Spätestens damals muß Blair gewußt haben, daß er dem Thema nicht mehr aus dem Weg gehen konnte. Heute wird erzählt, er habe sich erst während des Osterurlaubs entschlossen, das Referendum zu gewähren. Doch der März, vor den Iden sowohl als danach, war auch mit zwei eher versteckten Terminen der Schicksalsmonat.

Murdoch lädt ins Ferienparadies

Am 18. März hatte der Zeitungszar Robert Murdoch den Oppositionsführer Howard zum jährlichen Denkfest seiner Führungskräfte in ein mexikanisches Ferienparadies eingeladen. Der konservative Parteichef hat irgendeinen Vortrag gehalten und sich ermutigend auf die Schulter klopfen lassen. Bei dieser Nachricht muß Blair noch mehr erschrocken sein als vier Tage vorher, als Madrid die Seiten wechselte. Denn so hatte es 1995 auch mit dem jungen Labour-Führer angefangen, den man damals ahnungslos noch "Bambi" nannte: Murdoch hat ihn nach Australien kommen lassen, um ihn zu prüfen.

Murdochs mächtiges Revolverblatt "Sun" ist zur Labour-Postille geworden und unterstützt auch heute noch die Regierung in allem - außer Europa. Würde bei der aufziehenden Verfassungsdebatte das Stichwort "Europa" am Ende zum Angelpunkt, an dem sich die "Sun" zu den Konservativen dreht? Nun tritt der zweite, noch diskretere Termin ins Spiel. Da hat ein gewisser Irwin Stelzer Blair in der Downing Street besucht, ein Vertrauter Murdochs. Bald darauf hat die "Sun" als erste Zeitung angedeutet, es könne ein Referendum geben. Damals, vor zwei Wochen also, hatte die Premierskanzlei noch dementiert.

Parlamentswahlen drohen am Horizont

Mit seiner Entscheidung kann Blair sich den Rücken freihalten bis zu den Wahlen. Nicht den Europawahlen im Juni, denn die hat Labour schon so gut wie abgeschrieben. Man rechnet mit einer Wahlbeteiligung um die 20 Prozent. Um so bedrohlicher bauen sich die Parlamentswahlen im nächsten Jahr am Horizont auf. Der Termin liegt im Ermessen des Premierministers. Man weiß nur eins: Er wird zu schnell herankommen. Sollte man sich im Juni tatsächlich in Brüssel einigen, muß der Verfassungstext erst abschließend formuliert und dutzendfach übersetzt werden; das geht bis in den Spätsommer.

Das Unterhaus könnte im Herbst mit der Ratifizierungsdebatte beginnen, die Monate in Anspruch nehmen wird. Das Oberhaus schließt sich an. Inzwischen ist es Frühjahr, und der Wahlkampf zieht herauf. Eine Referendumskampagne, sollte sie dann noch rasch beginnen, müßte gesetzlich mindestens zehn Wochen dauern. Doch da Wahlkampf und Referendumskampagne nicht zu dicht aufeinanderfolgen sollten, ist es doch nur plausibel, die Volksabstimmung erst nach der nächsten Wahl zu halten, richtig?

Bis dahin wäre das Thema also praktisch neutralisiert, die Konservativen können es im Wahlkampf nicht gebrauchen, sie müssen Flugblätter für den Europawahlkampf einstampfen und umschreiben. Und wer weiß, was nach der nächsten Wahl noch alles passiert. Vielleicht erlöst ein anderes Land den Premierminister ohne Rückwärtsgang und bringt die Verfassung mit einem anderen Referendum zum Scheitern.