Sinken oder schwimmen - auf einer Insel, die einst führende Seemacht war, lässt sich kein drastischeres Bild finden, um den Zustand der Nation zu beschreiben. David Cameron, der britische Premierminister, hat der Konservativen Partei in Birmingham den „Ernst der Lage“ vor Augen geführt. Zwei Wochen zuvor hatte sein Koalitionspartner Clegg auf dem Parteitag der Liberaldemokraten von der „gigantischen Aufgabe“ gesprochen, vor der das Land stehe. Zweieinhalb Jahre nach ihrem Amtsantritt und zweieinhalb Jahre vor der nächsten Wahl verortet sich die Londoner Koalitionsregierung auf einer stürmischen Kommandobrücke, auf der sie Schicksalsentscheidungen trifft.
Auf die Frage, wie Britannien in die Rezession habe rutschen können, werden viele Antworten gegeben: die Ausgabenpolitik der von der Labour Party geführten Vorgängerregierung, die Rettung der britischen Banken, die weltwirtschaftlichen Verschiebungen in Richtung Schwellenländer, die Euro-Krise. Entsprechend umfassend ist die Kur, die, wie Cameron sich ausdrückte, „eine insolvente Nation wieder solvent machen soll“. Der Schuldenberg wird abgebaut, die Bankenwelt (behutsam) an die Kandare genommen, der Sozialstaat verschlankt - und der Abstand zu Brüssel vergrößert.
Das Reformprojekt der Mitte-rechts-Regierung ist gewaltig und zieht Kritik auf sich. Dass es die Opposition für unsozial hält und der rechte Tory-Flügel in Teilen für unzureichend, scheint Cameron und Schatzkanzler Osborne in der Einschätzung zu bestärken, die richtige Mitte gefunden zu haben. Doch es fehlen die Erfolge. Der Umbau des Gesundheitssystems stockt, der Schuldenabbau verläuft langsamer als erwartet, die Wirtschaft schrumpft weiter.
In der Mitte der Legislaturperiode liegen die Tories fast zehn Prozentpunkte hinter der Labour Party. Der kleine Koalitionspartner ist in Umfragen sogar hinter die europafeindliche „United Kingdom Independence Party“ gerutscht. Die sinkenden Sympathiewerte des Regierungschefs haben einige Tories schon über einen Führungswechsel nachdenken lassen. Doch Cameron zeigte in Birmingham ein breites Kreuz, nicht zuletzt im Umgang mit parteiinternen Rivalen wie dem Londoner Bürgermeister Johnson. Stoisch verteidigte er seinen Kurs und bat um Geduld. Osborne wagte den Vergleich zur Thatcher-Ära: Auch die Eiserne Lady habe starken Gegenwind verspürt, sei ihren Überzeugungen aber treu geblieben und habe das Land so aus der Krise geführt.
Mit seiner Grundsatzrede, die Entschlossenheit und Optimismus ausstrahlte, gelang es Cameron, seine skeptische Partei noch einmal hinter sich zu versammeln. Unter Verweis auf die erfolgreichen Olympischen Spiele in London beschwor er die Zukunft der „größten Nation auf Erden“, ihre Fähigkeit, „große Dinge zu tun“. Für den Moment sahen die Delegierten Licht am Ende des Tunnels. Wenn es dem Regierungschef gelingen sollte, den Abwärtstrend zu stoppen, womöglich umzudrehen, müssen die nächsten Wahlen nicht verloren sein.
Doch das Krisenbewusstsein, das die Briten erfasst hat, greift weit über die Wirtschaftsmisere hinaus. Zum ersten Mal seit 300 Jahren droht dem Königreich politische Desintegration. In der kommenden Woche wird sich Cameron mit dem „Scottish First Minister“ Salmond treffen, um Details für die Volksabstimmung über die schottische Unabhängigkeit festzulegen. Selbst wenn Schottland unter der Krone bliebe, könnte es sich mit neuen, weitreichenden Autonomierechten weiter von London entfernen.
Auch das Verhältnis zum „Kontinent“ verändert sich in beachtlichem Tempo. „Britannien kommt zuerst“, rief er unter dem donnernden Applaus der Delegierten, als er ihnen sein Veto gegen den europäischen Fiskalpakt erklärte. Die Regierung in London widersetzt sich inzwischen nicht nur jeder weiteren Integration, sie will beschlossene Vertragspakete wieder aufschnüren. Vom Europäischen Haftbefehl bis zur Freizügigkeit für Arbeitnehmer - kaum etwas wird in der britischen Debatte über eine Rückübertragung von Kompetenzen ausgelassen.
Eine Mehrheit der politischen und wirtschaftlichen Elite glaubt nach wie vor, dass ein Austritt aus der EU mehr Schaden als Nutzen bereithält. Aber kaum jemand sieht in der EU noch einen Ort der Zukunft. Die wird in jenem Teil der Welt ausgemacht, die einst zum Empire gehörte und heute den Commonwealth bildet. In London ist die Überzeugung verbreitet, dass man dank seiner Geschichte auf den neuen Wachstumsmärkten im Alleingang mehr erreichen kann als im Konzert mit der EU. Beflügelt wird dieses Denken von der täglichen Anschauung. Anders als die europäisch geprägten Metropolen auf dem Kontinent ist London ein Spiegel der Welt.
Im Ausland wird man bald wahrnehmen, dass auf der Insel mehr begonnen wurde als eine Reparatur. Cameron und Clegg versuchen, ihre Landsleute auf eine ungewisse, vermutlich ungemütliche Zukunft einzustellen, auf eine Welt, die ihr Zentrum in der Ferne haben wird. Immer deutlicher verschieben sich dabei die Koordinaten. Britannien entfernt sich von Europa und nähert sich den Kontinenten von morgen.
Es gibt die Möglichkeit für ein starkes Europa!
Faustino Gallina (Veneziano)
- 11.10.2012, 13:19 Uhr
Leider halten Merkel und ihr Marionetten-Ensemble an der
"Alternativlosigkeit" fest!!!
Ingrid Hoyer (Charlotte64)
- 11.10.2012, 12:44 Uhr
Europa hätte England gern, braucht es aber nicht
Hermann Bohle (Hermann.Bohle)
- 11.10.2012, 11:49 Uhr
Die EU liegt in den letzten Zügen
joachim tarasenko (truthful)
- 11.10.2012, 11:28 Uhr
Guter Artikel
Günter Blümel (guenterbluemel)
- 11.10.2012, 11:23 Uhr
