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Großbritannien Die Versuchung des Gordon Brown

 ·  Beflügelt durch die guten Umfragewerte denkt der Premierminister über vorgezogene Wahlen nach. Durch entschlossenes Krisenmanagement hat Blairs Nachfolger deutlich an Profil gewonnen. Johannes Leithäuser berichtet vom Labour-Parteitag in Bournemouth.

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Eine Frau bringt derzeit Gordon Brown ins Grübeln. Niemand kennt ihren richtigen Namen, es ist bloß immer von der „Worcester Woman“ die Rede. Während auch über ihr Aussehen Unklarheit herrscht, sind ihre persönlichen Eigenschaften Allgemeingut: Sie repräsentiert das britische Durchschnittswesen mit Durchschnittseinkommen, Durchschnittshäuschen und durchschnittlichen Familienverhältnissen. Der Name dieser Person leitet sich ab von jener Grafschaft im mittleren England, in der alle ihre Eigenschaften besonders durchschnittlich vorkommen.

Ausgerechnet dort, in Worcestershire, hat die Labour Party von Premierminister Brown jetzt eine Nachwahl für den Gemeinderat gewonnen und ihr Ergebnis gegenüber den Tories – gemessen an den Kommunalwahlergebnissen vom vergangenen Mai – um 17 Prozent verbessert.

„Wir sind bereit, wir haben genug Geld“

Der Unterhausabgeordnete für Worcester, ein Labour-Mann namens Foster, hat sogleich beteuert, von ihm aus könnten bald auch im gesamten Land vorzeitige Wahlen abgehalten werden. Brown kann mit dem Wahlsieg, den er von Tony Blair aus dessen letzter Unterhauswahl 2005 geerbt hat, noch bis spätestens zum Frühjahr 2010 regieren. Der Abgeordnete Foster aber berichtete der Zeitung „Daily Telegraph“, es gebe in der Labour-Fraktion immer mehr Druck, die Wahlentscheidung jetzt zu treffen.

Die Zeitung zitiert noch einen weiteren Inhaber eines „swing seats“, also eines jener Wahlkreise mit dünnen Mehrheiten, die den Wahlausgang überproportional stark bestimmen: „Wir sind bereit, wir haben genug Geld in der Kasse und genügend öffentliche Unterstützung.“

Die Gunst der Umfragewerte nutzen

Der Premierminister hat auf der vorigen Kabinettssitzung alle seine Minister gefragt, wie sie über eine vorzeitige Wahl dächten, und viel vorsichtige Unterstützung erhalten. Der Ressortchef für Entwicklungshilfe, Alexander, der zugleich General der Labour-Wahlkampftruppen ist, meldete bei dieser Gelegenheit, die Partei sei trotz ihrer Schulden (26 Millionen Pfund am Ende des vergangenen Jahres) und ihrer gesunkenen Mitgliederzahl (auf zuletzt rund 175 000) fähig zu einem Labour-Sieg.

Die einzige Zahl, die gegenwärtig die Neuwahl-Spekulationen befeuert, ist ohnehin die Prozentzahl der Demoskopen. Die Umfragen schätzen die Labour-Partei gegenwärtig auf bis zu 41 Prozent der Wählerstimmen. Das würde nach dem britischen Mehrheitswahlrecht der neuen Regierung Brown eine Unterhausmehrheit von bis zu hundert Stimmen bescheren. Die Konservativen, angeführt von dem zuletzt zunehmend unsicher auftretenden David Cameron, halten sich um 35 Prozent, die Liberaldemokraten zwischen 14 und 16 Prozent.

Krisenserie schärfte Browns Profil

Falls Brown der Versuchung folgt, die ihm die „Worcester Woman“ nahelegt, und eine vorzeitige Wahl gewinnt, wäre er den Vorwurf los, der ihm aus der Zeit der Parteiqualen bei seiner Machtübernahme von Tony Blair noch anhaftet. Es ist der Einwand, er selbst habe von den Wählern kein Mandat für sein Premierministeramt, da 2005 ja sein Vorgänger Blair zur Wahl gestanden habe. Alle anderen Mutmaßungen bei Browns Amtsantritt im Sommer – er sei ohne Ausstrahlung, ein blasser Typ, entfalte keine Wirkung beim Publikum – hat der Premierminister mit seinem öffentlichen Auftreten inzwischen entschärft.

Die rasche Folge politischer Notfälle, die Terrorangriffe Ende Juni, die Überschwemmungen im Juli, die Maul- und Klauenseuche im August, die Finanzkrise um die Hypothekenbank Northern Rock im September, haben Brown Gelegenheit gegeben, seine Nüchternheit als Zeichen von Entschlossenheit vorzuführen.

Stumpfe Waffen der Gewerkschaften

Mit dieser Attitüde weicht Brown bislang auch den immer häufigeren Fragen nach einer Neuwahl aus. Statt zu antworten, sagt er dann: „Ich spekuliere nicht. Ich mache einfach meine Arbeit weiter.“ Brown muss die Spekulationen auch gar nicht anheizen. Die Aussicht auf einen möglichen nahen Wahlkampf und -sieg hat rechtzeitig vor der jährlichen Labour-Parteikonferenz, die in diesen Tagen in Bournemouth stattfindet, eine für die Parteiführung höchst willkommene Burgfriedensstimmung erzeugt.

Vor einigen Wochen hatten den Labour-Anführer Brown noch Drohungen aus dem Gewerkschaftslager erreicht, die der Regierungsbank Abstimmungsniederlagen auf dem Parteikongress in Aussicht stellten für den Fall, dass die Labour-Führung an dem Plan festhalte, die innerparteiliche Macht der Gewerkschaften weiter zu verkleinern. Die Forderung nach einer Volksabstimmung über den EU-Vertrag und Lohnforderungen für den öffentlichen Dienst sind die Waffen der Gewerkschaften. Die Kongress-Delegierten hat das in ihrer Siegerlaune nicht beeindruckt. Sie stimmten mit großer Mehrheit für die einschränkenden Änderungen der Parteisatzung.

Den richtigen Zeitpunkt erwischen

Ewig allerdings wird Brown den Frühling seiner Regierungsmacht nicht in den Herbst hinein retten können. Zwar erwartet seine Partei nicht, dass er noch auf dem Parteikongress in Bournemouth ein klares Wort in der Wahlfrage spricht – auch wenn eine direkte Adresse an die Basis angezeigt wäre, die schließlich den Wahlkampf zu führen hätte.

Aber jeder in der Labour Party versteht, dass ein noch viel besserer Zeitpunkt einer Neuwahl-Ansage am Anfang der nächsten Woche läge, wenn die gegnerischen Konservativen zu ihrem Jahrestreffen in Blackpool versammelt sind – und damit weg von zu Hause, von ihren Wahlkampfständen und ihrer lokalen Organisationsstruktur.

Entscheidung nach Wetterlage

Noch längeres Zögern aber verböte sich aus zwei Gründen für Brown. Erstens gefährdete er sein Image als rationale entscheidungsfreudige Führungsfigur. Zweitens werden die Tage rasch kürzer im Herbst. Das schmälert in der Wahrnehmung der politischen Strategen die Bereitschaft der Wähler, zu Wahlkampfveranstaltungen und überhaupt zur Wahl zu gehen. Auch die Meteorologen sind schon gefragt worden, wie denn das Wetter am 25. Oktober sein werde, dem letzten Donnerstag (dem traditionellen britischen Wahl-Wochentag) vor dem Ende der Sommerzeit. Dieser Tag gilt als das wahrscheinlichste Datum, falls Brown von den Umfragen und der Parteiführung verführt wird, sein politisches Schicksal aufs Spiel zu setzen.

Behielte er eine stabile Mehrheit, gewönne er eine fünf Jahre währende Machtfülle. Sie wäre sogar größer als die seines Vorgängers Blair, der ja in seiner Amtszeit von den Ambitionen Browns stets eingeschränkt war. Wenn Brown aber verlöre, bliebe von ihm bloß die Nachricht übrig, in der britischen Geschichte der Premierminister mit der zweitkürzesten Amtszeit gewesen zu sein – nach George Canning, einem Konservativen, der im 18. Jahrhundert nach nur 120 Tagen Amtszeit starb.

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Jahrgang 1962, politischer Korrespondent in Berlin.

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