11.08.2003 · In London wurde die Untersuchung unter Leitung des Lordrichters Hutton zum Selbstmord des Waffenexperten Kelly fortgesetzt. Im Hintergrund geht es um die Glaubwürdigkeit der Regierung Blair.
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Untersuchung seines Selbstmordes hat begonnen: David Kelly
"Seine Arbeit im Irak war wirklich bemerkenswert in sehr schwierigen Umständen." Das war der Tenor der Aussage des ersten Zeugen, der am Montag in einem Londoner Gerichtssaal zur Person David Kellys befragt worden ist.
Die Untersuchung unter Leitung des Lordrichters Hutton soll in den nächsten Monaten die Hintergründe des Selbstmords des Mikrobiologen und Waffenfachmanns klären. Seit Kellys Tod Ende Juli überschattet die Affäre die Vorgeschichte des Krieges gegen den Irak. Im Vordergrund steht die Frage, was Kelly einigen Journalisten über Erkenntnisse des britischen Geheimdienstes mitgeteilt hatte, und über Bemühungen der Regierung, sie öffentlich nutzbar zu machen. Im Hintergrund geht es vor allem um die Glaubwürdigkeit der Regierung Blair. Der Premierminister selbst wird später befragt werden.
Aussage aus Australien
Terence Taylor, der erste Zeuge, war früher britischer Oberst und leitet jetzt das Internationale Institut für Strategische Studien in Washington. Nach dem ersten Golfkrieg von 1991 hatte er als Chefinspekteur der Sonderkommission der Vereinten Nationen im Irak Dienst getan. Kelly war einer der Wissenschaftler, die damals mit ihm nach Massenvernichtungswaffen gesucht hatten. Taylors Befragung sollte ein Licht auf die wissenschaftliche Befähigung und persönliche Integrität Kellys werfen. In beiden Punkten ließ dieser Zeuge keinen Zweifel an seiner Hochachtung. Er sagte, Kelly sei eigentlich sein Mentor gewesen. Schon früher hatte Taylor gesagt, Kelly sei "ein wissenschaftlicher Beamter des höchsten Kalibers" gewesen. Taylor hält sich gerade in Australien auf und machte seine Aussagen über eine Videoverbindung. Auch der nächste Zeuge Richard Hatfield, der Personalchef des Verteidigungsministeriums, wurde vor allem über die Person Kellys und ihren Rang in der Behörde befragt. Hatfield sagte, in seinen Gesprächen mit dem BBC-Reporter Gilligan habe Kelly die "akzeptablen Praktiken beim Umgang mit Journalisten überschritten".
Normalerweise wären solche Einvernahmen zur Person der übliche Auftakt jeder Untersuchung. In diesem Fall aber zielen sie auch schon auf den Kern der Vorwürfe. Denn kurz vor Beginn der Befragungen war der Verdacht laut geworden, die Regierung suche mit einer Flüsterkampagne den Ruf Kellys zu unterminieren und ihn nachträglich noch einmal zum Sündenbock zu machen. Schon die Bekanntgabe seines Namens war als ein Versuch gebrandmarkt worden, die Aufmerksamkeit von etwaigen Verfehlungen der Regierung abzulenken und auf den Gewährsmann zu richten, der Journalisten über die propagandistischen Vorarbeiten des Feldzugs informiert hatte. Die Last dieses öffentlichen Aufsehens hatte Kelly vermutlich zum Selbstmord getrieben.
Verstoß gegen die „Klubregeln“
Nun hat vor wenigen Tagen ein Sprecher des Premierministers in einem Gespräch mit einem Zeitungsjournalisten die Meinung vertreten, Kelly sei eigentlich nur ein Aufschneider gewesen, der sich wichtig habe machen wollen. Das Manöver erinnert an die schlimmsten Beispiele jener "Spin" genannten Öffentlichkeitsarbeit, die New Labour in Verruf gebracht hat. Denn nach Art der klassischen "Spin"-Operation war das besagte Gespräch als diskrete Erörterung eines Hintergrunds deklariert worden, über das nicht konkret berichtet werden darf. Gerade deshalb sollte es bewirken, daß sich unter Journalisten ein bestimmter Eindruck festsetzt, der dann immer wieder beiläufig zum Ausdruck kommt. So werden verdeckte Kampagnen eingeleitet.
Diesmal jedoch hat der Gesprächspartner entgegen den "Klubregeln" die Äußerung veröffentlicht. Der Regierungssprecher Tom Kelly mußte sich öffentlich entschuldigen, desgleichen Vizepremierminister Prescott, der Tony Blair während seines Urlaubs vertritt. Für die Opposition hat Schattenschatzkanzler Howard den Rücktritt des Sprechers gefordert und verlangt, auch Blair solle sich entschuldigen. So gesehen sind die einleitenden Befragungen zur Person David Kellys alles andere als Routine. Sie geben die Gelegenheit, diesen jüngsten Versuch einer Flüsterkampagne zu entkräften und der Regierung Blair und ihrem "Kommunkationsdirektor" Campbell deutlich zu machen, daß ihre Taktik diesmal spektakulär mißglückt sei.
Lordrichter Hutton leitet zwar die Untersuchung, doch die Fragen stellt einer seiner zwei Assistenten, der 39 Jahre alte Kronanwalt James Dingemans. Er ist bekannt als Fachmann für Handelsrecht und Personenschäden, nicht als "politischer Advokat" oder Virtuose des Kreuzverhörs. Doch Kollegen rühmen seine Fähigkeit, eine überwältigend erscheinende Masse von Material rasch zu sichten und Schwerpunkte prägnant herauszuarbeiten. In der ersten Phase der Untersuchung befragt nur er die Zeugen. Erst später, wenn Hutton den Befund der ersten Wochen gewürdigt hat, sollen auch die Zeugen einen Anwalt mitbringen können. Dann wird die Szene einem Gerichtsverfahren ähnlicher, bei dem auch Gegenreden und Kreuzverhöre denkbar sind. Lange vor diesem Stadium des politischen Disputs hat Hutton eine Frage von fast kriminalistischer Bedeutung gütlich beantworten können: Warum hatte der tote Kelly vier Testnäpfe für ein Elektrokardiogramm an seiner Brust? Hutton berichtete, sie seien nachträglich von der Besatzung des Rettungswagens angebracht worden, um Kellys Tod festzustellen.
