04.11.2009 · In Virginia und in New Jersey, wo bislang Demokraten regierten, haben sich bei den Gouverneurswahlen jeweils republikanische Kandidaten durchgesetzt. In New York konnte Bürgermeister Bloomberg sein Amt knapp gegen einen demokratischen Herausforderer verteidigen.
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Hat Virginia für die Republikaner zurückerobert: Robert McDonnell
Die oppositionellen Republikaner haben ein Jahr nach ihrer schweren Niederlage bei den Präsidenten- und Kongresswahlen vom November 2008 wichtige Siege bei Gouverneurswahlen in zwei Bundesstaaten errungen. Sowohl in Virginia als auch in New Jersey setzten sich am Dienstag die Kandidaten der Republikaner durch. In Virginia unterlag der demokratische Bewerber Creigh Deeds trotz tatkräftiger Unterstützung Präsident Obamas im Wahlkampf mit nur 41 Prozent der Stimmen seinem republikanischen Konkurrenten Bob McDonnell, der auf 59 Prozent kam. Der bisherige demokratische Gouverneur Tim Kaine durfte gemäß der Verfassung von Virginia nicht mehr antreten.
In New Jersey, einer traditionellen Hochburg der Demokraten, musste sich Gouverneur Jon Corzine, der bei Wahlkampfauftritten ebenfalls häufig von Präsident Obama unterstützt worden war und zudem viele Millionen Dollar aus seinem Privatvermögen für seine Wahlkampagne ausgegeben hatte, mit 45 Prozent der Stimmen dem Republikaner Chris Christie geschlagen geben, der 49 Prozent erreichte. Der unabhängige Kandidat Chris Daggett, der eher Stimmen von republikanischen Wählern als von Demokraten erhielt, kam auf sechs Prozent. In der Präsidentenwahl am 4. November 2008 hatte Obama sowohl im konservativen Südstaat Virginia als auch im traditionell demokratischen New Jersey die Mehrheit der Stimmen erringen können. Nach Wählerumfragen stimmten in New Jersey 60 Prozent der immer öfter wahlentscheidenden unabhängigen Wähler für den Republikaner Christie, während nur 30 Prozent der Unabhängigen für den geschlagenen Amtsinhaber Corzine stimmten.
Obwohl im Wahlkampf in beiden Bundesstaaten regionale - vor allem wirtschaftliche - Themen im Vordergrund standen, gilt die Wahlniederlage der Demokraten weithin auch als Niederlage Obamas und als schlechtes Zeugnis für die demokratische Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Zudem werden Gouverneurswahlen im Jahr nach der Präsidentenwahl als Stimmungsbarometer für die „Zwischenwahlen“ zum Senat und Repräsentantenhaus angesehen, die im November 2010 stattfinden.
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Doch wieder Wahlsieger in New York: Bürgermeister Bloomberg
Obama zeigte sich am Mittwoch enttäuscht, dass die demokratischen Kandidaten bei den Gouverneurswahlen unterlagen. Präsidentensprecher Robert Gibbs sagte, die Wahlergebnisse könnten aber nicht als Stimmungsbild über Obamas Politik betrachtet werden. Der republikanische Parteichef Michael Steele wertete die Wahlsiege dagegen als Rückschlag für Obama und die Demokraten. Die Wahlen hätten das „klare Signal“ ausgesandt, „dass die Wähler genug haben von den linken Ansichten des Präsidenten“.
Eine hart umkämpfte Nachwahl um einen Sitz im Repräsentantenhaus im Bundesstaat New York konnten dagegen die Demokraten gewinnen. In dem Wahlkreis an der kanadischen Grenze siegte der Demokrat Bill Owens mit 49 Prozent vor Doug Hoffman von der kleinen Konservativen Partei mit 46 Prozent. Hoffman war von wichtigen Republikanern unterstützt worden, woraufhin die liberale Kandidatin der Republikaner, Dede Scozzafava, ihre Kandidatur zurückzog und zur Wahl des Demokraten Owens aufrief. Auf Frau Scozzafava, deren Name auf den Stimmzetteln verblieben war, entfielen etwa fünf Prozent der Stimmen, womit sie wesentlich zum Wahlsieg des demokratischen Kandidaten beitrug.
Bei Bürgermeisterwahlen in wichtigen Städten kam es zu den weithin erwarteten Ergebnissen. In New York sicherte sich Amtsinhaber Michael Bloomberg mit knappem Vorsprung eine dritte Amtszeit in Folge. In Atlanta und Houston kommt es im Dezember zu Stichwahlen, in Detroit und in Pittsburgh wurden die demokratischen Amtsinhaber Dave Bing und Luke Ravenstahl wiedergewählt.
Im neuenglischen Bundesstaat Maine erklärten die Wähler bei einem Referendum das vom Parlament in Augusta verabschiedete und vom Gouverneur unterzeichnete Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellenehe mit 53 zu 47 Prozent für ungültig. Bürgerrechtler hatten gehofft, dass in dem Bundesstaat im liberalen Nordosten des Landes die Homosexuellen-Ehe erstmals per Bürgervotum bestätigt würde. Zuvor waren ähnliche Gesetze bereits bei Volksabstimmungen in Kalifornien und auf Hawaii durchgefallen. Im Bundesstaat Washington zeichnete sich eine hauchdünne Mehrheit von 51 Prozent für ein Gesetz ab, das Schwulen und Lesben eingetragene Lebenspartnerschaften ermöglicht. Bisher wurde lediglich in fünf der 50 Bundesstaaten die Homosexuellen-Ehe durch Gesetz oder meist per Gerichtsurteil eingeführt: in Connecticut, Iowa, Massachusetts, Vermont und New Hampshire.
Ein weiterer Hinweis darauf, dass...
T.P. Brantinger (Brantinger)
- 04.11.2009, 08:53 Uhr
Na, klar doch!
Stan Kowalski (Naschfreudiger)
- 04.11.2009, 12:56 Uhr
Das Imperium schlägt zurück.
pauline mohr (pauline-mohr)
- 04.11.2009, 14:57 Uhr
Ja, der Schein verschwindet
Josef Bujtor (Mramorak)
- 05.11.2009, 10:26 Uhr
