Gipfeltreffen in Chicago: Die Nato will auch nach 2014 in Afghanistan präsent sein

A German soldier patrols at the restive Chahar Darrah district in Afghanistan

Die Nato hat am Montag auf einem Gipfeltreffen in Chicago beschlossen, nach dem Abzug ihrer Kampftruppen Ende 2014 mit einer neuen Mission militärisch in dem Land präsent zu bleiben. Einzelheiten wurden noch nicht festgelegt, das Bündnis plant aber eine Operation, die hauptsächlich der Ausbildung und Beratung der einheimischen Sicherheitskräfte dienen soll.

Die Nato will in den nächsten zweieinhalb Jahren schrittweise die Sicherheitsverantwortung an die Afghanen abgeben. Heute leben bereits 50 Prozent der afghanischen Bevölkerung in Gebieten, in denen die Übergabe begonnen hat; demnächst sollen es 75 Prozent sein.

Auf dem Treffen in Chicago teilte der neue französische Präsident Hollande den anderen Verbündeten mit, dass sein Land schon Ende 2012 seine Kampftruppen vom Hindukusch abziehen werde, mithin zwei Jahre vor dem geplanten Ende des jetzigen Nato-Einsatzes. Das war eines seiner Wahlkampfversprechen. „Wir haben erreicht, dass die Position Frankreichs vollständig respektiert und umgesetzt wird“, sagte er. Hollande versprach aber, dass Frankreich sich weiter an der Mission der Isaf-Schutztruppe beteiligen werde, vermutlich in Form von Ausbildungshilfe für die Afghanen. Er kündigte an, dass er Frankreich in der militärischen Integration der Nato halten werde, und sprach sich für einen stärkeren europäischen Pfeiler im Bündnis aus.

Der Name der neuen Nato-Mission steht noch nicht fest, sie soll aber nicht Isaf heißen und eine neue Rechtsgrundlage bekommen. Nach den bisherigen Überlegungen soll sie vor allem der Ausbildung des afghanischen Offizierkorps dienen, denn die Ausbildung der Mannschaften übernehmen die Afghanen inzwischen selbst. Diplomaten berichteten, dass die Amerikaner sich darauf einstellten, nach 2014 in Afghanistan auch noch Operationen zur Terrorismusbekämpfung vorzunehmen. Im Bündnis ist strittig, ob das unter Nato-Führung stattfinden soll. Die Briten sind dafür, die Franzosen dagegen, die Deutschen offen. Die neue Nato-Mission steht wie schon der Isaf-Einsatz für Länder offen, die nicht Mitglieder der Allianz sind. Australien hat Interesse bekundet.

Frankreichs neuer Präsident Hollande (hinter Barack Obama) will seine Kampftruppen bereits 2012 aus Afghanistan abziehen.

Truppenstärke von 10.000 bis 30.000 Soldaten

Verteidigungsminister de Mazière sagte, die Stärke der Truppe sei noch unklar, dazu sei es noch zu früh. In der Nato wird derzeit mit 10.000 bis 30.000 Soldaten gerechnet.

Am Sonntag hatte die Nato eine erste Einsatzbereitschaft ihrer Raketenabwehr für Europa verkündet. Sie besteht derzeit aus einem amerikanischen Zerstörer, der Raketen aus Ländern wie Iran abschießen kann, und aus einem Radar in der Türkei. In zwei Jahren sollen vier amerikanische Schiffe im Einsatz sein, 2015 dann Abfangstellungen in Rumänien sowie 2018 in Polen. Derzeit ist Südeuropa geschützt, schrittweise sollen aber auch Abschüsse von weiterfliegenden Raketen möglich werden, bis dann 2020 selbst die Abwehr von Interkontinentalraketen möglich sein soll.

Außerdem beschloss die Nato mehr als zwanzig neue Projekte in ihrem Programm zur Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung von Waffensystemen („smart defense“), mit dem Geld gespart werden soll. Deutschland beteiligt sich unter anderem mit 13 anderen Nationen an der neuen Bodenaufklärung der Nato („Alliance Ground Surveillance“), die aus fünf Drohnen für 1,4 Milliarden Euro besteht. Die Bundesregierung will zudem zusammen mit Polen, Spanien und Luxemburg Seefernaufklärer für das Bündnis zur Verfügung stellen.

Gipfeltreffen in Chicago Die Nato will auch nach 2014 in Afghanistan präsent sein

Truppenstärke von 10.000 bis 30.000 Soldaten