06.09.2006 · Der chinesische Ministerpräsident hat im Atomstreit Sanktionen gegen Teheran nicht prinzipiell ausgeschlossen. Im Gespräch mit der F.A.Z. sagt Wen Jiabao, China sei immer für eine Lösung im Dialog, sowohl in der Iran-Frage als auch bei Nordkoreas Atomprogramm.
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Wen Jiaba mahnt zur Vorsicht
Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat Iran aufgefordert, in der Atomfrage mit der internationalen Gemeinschaft konstruktiv zusammenzuarbeiten. Iran solle die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zur Kenntnis nehmen. Wen schloß Sanktionen gegen Iran nicht prinzipiell aus.
Chinas Ziel sei eine friedliche Lösung, sagte Wen am Dienstag in Peking im Gespräch mit dieser Zeitung. Aber es sei nicht sicher, ob Sanktionen dieses Ziel erreichen könnten; sie könnten sogar kontraproduktiv sein. Daher müßten die betroffenen Parteien vorsichtig sein, wenn sie sich in Richtung auf Sanktionen bewegten.
„Lösung im Dialog“
Vor seiner Europa-Reise, die ihn am Wochenende zuerst nach Finnland, dann nach Großbritannien und Deutschland führt, sagte der chinesische Ministerpräsident, die Europäische Union habe bei den Bemühungen im Iran-Konflikt eine wichtige Rolle gespielt. China wolle weiter eng mit der EU und anderen Beteiligten zusammenarbeiten. China sei immer für eine Lösung im Dialog, sowohl in der Iran-Frage als auch bei Nordkoreas Atomprogramm.
Im Fall Nordkorea sei die Lage jetzt besonders heikel. Alle Beteiligten sollten kühl bleiben, Zurückhaltung üben und nichts tun, was zu mehr Spannungen führe, damit die Sechser-Gespräche über Nordkoreas Atomprogramm möglichst bald wiederaufgenommen werden könnten. Auch im Fall Iran sei eine friedliche Übereinkunft förderlich für den Weltfrieden und eine Entspannung im Mittleren Osten.
Wen Jiabao wird am kommenden Samstag an dem Gipfeltreffen der EU mit China und dann am Sonntag und Montag an dem 6. Asien-EU-Gipfeltreffen (Asem) in Helsinki teilnehmen. Dabei soll eine Erklärung zum Klimaschutz veröffentlicht werden.
Besserer Schutz für geistiges Eigentum
Am 13. September wird er mit drei Ministern und einer Wirtschaftsdelegation an dem Wirtschaftsforum „Hamburg Summit“ teilnehmen. In Berlin wird er dann mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Köhler und Wirtschaftsminister Glos zusammentreffen. Wen Jiabao kündigte an, daß während seines Besuchs in Deutschland Verträge über die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel sowie Urheberrechtsschutz unterzeichnet werden.
Beim ersten Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in China im Mai hatte Wen besonders mit Hinblick auf die deutsche Transrapid-Technologie versprochen, daß China in Zukunft geistiges Eigentum besser schützen werde. China habe die Frage des Schutzes des geistigen Eigentums erst seit ein paar Jahren als wichtig und von strategischer Bedeutung erkannt. Das hänge mit dem Entwicklungsstadium des Landes zusammen. Man solle China noch mehr Zeit geben.
