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Gericht in Libyen Krankenschwestern von Verleumdung freigesprochen

28.05.2007 ·  Hoffnungsschimmer für fünf seit mehr als acht Jahren in Libyen inhaftierte bulgarische Krankenschwestern: Ein Gericht in Tripolis wies am Sonntag eine Verleumdungsklage gegen die Frauen und einen palästinensischen Arzt zurück.

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Hoffnungsschimmer für fünf seit mehr als acht Jahren in Libyen inhaftierte bulgarische Krankenschwestern: Ein Gericht in Tripolis wies am Sonntag eine Verleumdungsklage gegen die Frauen und einen palästinensischen Arzt zurück. Die sechs Angeklagten hatten libysche Offiziere beschuldigt, ihnen unter Folter das Geständnis abgepresst zu haben, sie hätten mehr als 400 libysche Kinder vorsätzlich mit dem HIV-Virus infiziert. Daraufhin hatten die Offiziere geklagt.

Die Klageabweisung könnte nach Ansicht des Anwalts der Bulgarinnen zu einer positiven Wende im Aids-Prozess führen. Als ein „gutes Zeichen“ gebe der Gerichtsentscheid „Hoffnung auf einen insgesamt gerechten Ausgang des Verfahrens“, zeigte sich Bulgariens Präsident Georgi Parwanow zuversichtlich. „Ein Strahl der Hoffnung im libyschen Albtraum“, titelte die Zeitung „Monitor“ am Montag in Sofia.

Geständnisse unter Folter

Die am 6. Mai 2004 verhängten Todesurteile gegen die Bulgarinnen und den Arzt stützen sich wesentlich auf Geständnisse, die diese nach eigenen Angaben unter Folter abgelegt hatten. International anerkannte Experten hatten die Aids-Infektion auf schlechte Hygiene in dem Kinderkrankenhaus in der Hafenstadt Bengasi zurückgeführt. Nach ihrer Bestätigung Ende 2006 waren die Todesurteile international kritisiert worden und hatten zu Verstimmungen zwischen Libyen und Bulgarien sowie der EU geführt.

Über den Fall muss nun das Oberste Gericht Libyens entscheiden. „Von nun an könnte es eine dramatische Wende geben“, meinte der Anwalt der Krankenschwestern, Hari Haralampiew, der sich am Sonntag zur Urteilsverkündung in Tripolis aufhielt.

Bulgarien und Libyen hatten nach Angaben des Außenministeriums in Sofia unter EU-Leitung im Mai ihren „bilateralen Dialog“ über den Fall wieder aufgenommen. Ziel dabei sei es, eine „zufrieden stellende Lösung“ der „humanitären Tragödie“ von 400 an Aids erkrankten libyschen Kindern sowie für die bulgarische Krankenschwestern zu finden.

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