Georgien Soldaten statt Flaneure auf dem Boulevard

Am Tag nach der Verhängung des Ausnahmezustands fließt der Feierabendverkehr in Tiflis fast so dicht wie sonst, nur auf dem zentralen Rustaweli-Boulevard nicht. Auch Fußgänger waren hier den ganzen Tag kaum unterwegs. Die Metrostation ist geschlossen.

Die U-Bahn verkehrt zwar in der ganzen Stadt, aber an dieser Station fahren die Züge im Untergrund einfach durch. In der Oberwelt haben Soldaten die Rolle der Fußgänger übernommen. Überall, wo Seitenstraßen in die Flaniermeile mit ihren eleganten Geschäften, Hotels und Kirchen einmüden, bevölkern sie den Boulevard. Besonders dicht stehen sie in der Nähe des Parlamentsgebäudes. Schwere Lastwagen sperren die Fahrbahn an den Kopfenden des langgezogenen Rustaweli für den normalen Autoverkehr.

Russland ist nahe und wird dringend benötigt

Die meisten der Lastwagen, in denen die Soldaten am Donnerstagabend in die Hauptstadt eingerückt sind, als der Ausnahmezustand verkündet wurde, sind noch russischer Bauart, die Tarnuniformen der Soldaten verraten dagegen die Handschrift amerikanischer Militärdesigner. Das ist geradezu sinnbildlich für die geopolitische Lage Georgiens.

Russland ist nahe und wird in vielerlei Hinsicht dringend benötigt, zum Beispiel, weil ohne Mitwirkung Moskaus eine Lösung des Konflikts mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien kaum denkbar ist. Ohne amerikanische Hilfe hätten die Georgier heute nicht nur keine neuen Uniformen für ihre Soldaten, sondern auch keine vollständig umgemodelte, modernisierte Armee. Washington ist auch der wichtigste Befürworter der Mitgliedschaft des südkaukasischen Landes in der Nato.

Als der Modernisierer der Armee galt lange der vor einem Jahr zurückgetretene Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili. Nun behauptet die Regierung, Okruaschwili habe im Amt an der Neugestaltung der Streitkräfte kräftig mitverdient - und Okruaschwili beschuldigt seinerseits den Präsidenten der Korruption und sogar der Anstiftung zu einem politischen Mord. Als er in der Regierung war, galt Okruaschwili der Opposition als autoritärer und nationalistischer Falke, der die separatistischen Gebiete mit der neuen Armee gewaltsam zurückholen wollte. Nun zählt er sich zur Opposition, die ihn als einen der Ihren akzeptiert hat.

Etwa 500 Demonstranten wurden verletzt

Sonnenblumenkerne kauend, die Hand auf der Gasmaskentasche, ist der eine oder andere der jungen Soldaten auf dem Rustaweli-Boulevard zu einem kleinen Schwatz bereit. „Wir sind neutral“, sagt einer. Das hätte er nicht sagen sollen. Der Vorgesetzte verbessert ihn schroff: Neutral sei man natürlich nicht. In Georgien ist gegenwärtig ein Wortpaar sehr geläufig: „Opposition“ und „Position“.

Die „Positionäre“ stehen hinter der Staatsmacht und dem Präsidenten - und selbstverständlich gehört die Armee dazu. Nachdem das geklärt ist, sagt ein anderer Soldat, das Militär sorge dafür, dass sich „Oppositionäre“ und „Positionäre“ - vor allem die Polizei - nicht in die Haare geraten: „Wir Soldaten haben mit der Bevölkerung keine Probleme.“ Das mag daran liegen, dass die Soldaten keine Waffen tragen und auch nicht gegen die Demonstranten eingesetzt wurden, die am Mittwoch hier und in anderen Teilen der Stadt wie Hasen von der Polizei und den Sondereinheiten des Innenministeriums gejagt wurden. Etwa 500 Demonstranten wurden verletzt, mehr als 100 waren auch am Tag danach noch im Krankenhaus.

Ausnahmezustand nach Senderbesetzung

Fünfzehn Tage soll der Ausnahmezustand andauern, hatte Ministerpräsident Surab Nogajdeli am Abend im Fernsehen verkündet. Das war kurz nachdem der private Fernsehsender Imedi von Sondereinheiten besetzt und abgeschaltet worden war. Imedi war der schärfste Kritiker der Staatsmacht, was aber nicht mit Objektivität verwechselt werden darf.

Der Sender gehört Badri Patarkazischwili, einem reichen Geschäftsmann, der sich zum Finanzier der Opposition aufgeschwungen hat. Patarkazischwili drohte - vermutlich von London aus - nach der Verhängung des Ausnahmezustandes, er werde sein ganzes Vermögen dafür einsetzen, Saakaschwili in die Wüste zu schicken. Die Soldaten glauben nicht, dass der Ausnahmezustand zwei Wochen dauert. „In einigen Tagen“, sagt einer, „wenn die Menschen sich beruhigt haben, rücken wir wieder ab in die Kasernen.“ Die Schale eines Sonnenblumenkernes saust zur Bekräftigung durch die Luft.

Burdschanadse war von Angriff auf Sender überrascht

Davit Surabischwili hält auch im Stadtzentrum Wache, allerdings ohne Uniform - im Büro der Republikanischen Partei. Er ist Abgeordneter, ein Mann der Opposition. Er grinst, als ihm seine Sekretärin eine SMS schickt und mitteilt, ein Polizist habe ihr gerade gesagt, dass er die Verhängung des Ausnahmezustandes für eine schlechte Sache halte. Wozu das Ganze? Die Demonstranten seien doch friedlich gewesen.

Surabischwili glaubt, der Ausnahmezustand sei nur ausgerufen worden, um zu rechtfertigen, was die Sicherheitskräfte zuvor angerichtet hätten. Die Schließung von Imedi rechnet er dazu. Selbst Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse von der Mehrheitspartei Nationale Bewegung sei von dem Angriff auf den Sender überrascht gewesen. Burdschanadse hatte am Nachmittag zum Dialog aufgerufen und um Ruhe geworben. An sie wendet sich die Opposition immer dann, wenn sie versucht, mit der Staatsmacht in Kontakt zu treten.

Irgendwann flogen Steine

Surabischwili hat viel Tränengas abbekommen. Weil die Lage immer bedrohlicher wurde, habe man sich entschlossen, die Menschen aus der Konfrontationszone weg zum Europaplatz zu führen. Dann seien die Sonderheiten „eingeschritten“, mit „Sowjetmethoden“. Otar, ein junger Mann, holt ein Stück Hartgummimunition aus der Hosentasche - ein Souvenir, das ihm sehr gefährlich hätte werden können. Nur die Jacke habe ihn geschützt. Irgendwann muss es mit der Friedfertigkeit der Demonstranten aber ein Ende gehabt haben. Irgendwann flogen Steine, heißt es.

Den Vorwurf der Regierung, die Proteste seien in Wirklichkeit ein von Russland inszenierter Putschversuch gewesen, weist Surabischwili empört zurück. Die im Fernsehen gezeigten Aufnahmen von Oppositionellen mit russischen Geheimdienstlern seien lächerlich: „Wenn sich einer um ein Visum bemüht oder irgendwie sonst in Kontakt mit der russischen Botschaft kommt, ist es unausweichlich, dass er dabei auch mit diplomatischem Personal zusammentrfft, das für den russischen Geheimdienst arbeitet.“

Studentenproteste wurden unterbunden

Die Opposition hält der Staatsmacht entgegen, dass auch sie eine westorientierte Außenpolitik für Georgien wolle. Vorerst wird aber gar keine Politik gemacht. „Wir halten uns im Ausnahmezustand zurück, rufen zu keinen Demonstrationen auf“, sagt Surabischwili. In einigen georgischen Städten haben am Donnerstag Studenten versucht zu protestieren, aber das wurde schnell unterbunden.

Drei Frauen auf der Straße kauen wie die Soldaten und Polizisten Sonnenblumenkerne und spucken die Schalen durch die Luft. Darin erschöpft sich vorerst der gemeinsame Nenner unter vielen Georgiern. Sie schimpfen lautstark auf Saakaschwili und blicken dabei verächtlich in Richtung der Polizisten an der Straßenecke.