27.11.2003 · / Von
Von Markus Wehner, Tiflis
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Triumvirat in Tiflis: Saakaschwili, Burdschanadse und Schwanija
Die Wände seines Arbeitszimmers schmücken Fotos von den Treffen mit den Großen der Welt. Surab Schwanija ist kein Neuling in der georgischen Politik. Einst galt er als der Kronprinz, als wahrscheinlicher Nachfolger von Eduard Schewardnadse. Nun hat er bei dessen Sturz eine entscheidende Rolle gespielt.
Der 39 Jahre alte Biologe, der seine politische Karriere in den neunziger Jahre als Sprecher der Grünen Partei begann, ist kein charismatischer Politiker. Er ist der Mann im Hintergrund, der Denker und Planer, der die Kontakte in die Apparate hat. Den führenden Part in der Rosenrevolution hat er dem populistischen Volkstribun Micheil Saakaschwili überlassen, Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse spielte den antirevolutionären Gegenpol. Doch Schwanija hat seine Ambitionen kaum aufgegeben.
Stolz, das kein Blut geflossen
„Natürlich wollten wir alle drei Präsident werden", sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung. Doch um die einmalige Chance für eine Neuanfang in Georgien zu nutzen, habe man Saakaschwili zum gemeinsamen Kandidat der Opposition bestimmt. Man habe sich geeinigt, daß Frau Burdschanadse Parlamentspräsidentin bleiben werde, während er selbst nach einer Verfassungsreform Ministerpräsident werde - einen Posten, den es bisher in Georgien nicht gab, denn die Minister hatten nur die Direktiven des Präsidenten auszuführen.
Schwanija wünscht sich am liebsten eine parlamentarische Demokratie nach deutschem Vorbild. Doch das sei in Georgien nicht populär. Dagegen wäre vor allem auch Saakaschwili, der dann zum Zeremonienmeister unter dem starken Mann Schwanija degradiert würde. Man hat sich auf einen Kompromiß geeinigt: Georgien werde das französische Modell mit einem starken Präsidenten und einer starken Regierung übernehmen, sagt er. Daß man noch die Präsidenten- und Parlamentswahlen am 4. Januar gewinnen muß, scheint ihm nur eine Formalität zu sein.
Schwanija ist stolz auf die Revolution, bei der kein Blut geflossen sei. "Doch Schewardnadse hat uns ein schweres Erbe hinterlassen." Das Land befinde sich am Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs, ein Haushalt existiere praktisch nicht mehr. Man dürfe nun keine Zeit verlieren. "Wenn der erste Enthusiasmus vorbei ist, dann werden die Leute wieder fragen, warum sie keinen Strom oder kein Gas haben, warum sie seit Monaten keinen Lohn sehen und warum die Kriminalität so hoch ist."
Bessere Beziehungen zu Moskau
Der Chef der Vereinigten Demokraten läßt keinen Zweifel daran, daß Georgien sich außenpolitisch weiter nach Westen orientieren will. „Wir wollen Kandidat für die Aufnahme in die Europäische Union und in die Nordatlantische Allianz werden." Zugleich wolle man die seit Jahren verdorbenen Beziehungen zu Moskau verbessern. Man sei für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Rußland, das heute schon den Strom- und Gassektor Georgiens kontrolliert. Der Kreml habe berechtigte Sicherheitsinteressen, etwa, wenn es um Tschetschenien gehe. "
Doch zugleich sollte Moskau „nicht mit den Kräften spielen, die eine Destabilisierung Georgiens betrieben“, kommentiert Schwanija die jüngsten Moskau-Besuche des Führers der Teilrepublik Adscharien, Abaschidse, der öffentlich jeden Kontakt mit der neuen Führung in Tiflis ablehnt. Im Wahlkampf hatte Abaschidse Demonstranten von Saakaschwilis Partei in Batumi von der Polizei verprügeln lassen, es gab zahlreiche Verletzte. Dennoch suche man den Dialog mit dem adscharischen Führer. "Ich habe vor drei Tagen mit ihm telefoniert, und Frau Burdschanadse und ich planen, zu ihm nach Batumi zu fahren."
„Ein schönes Ende einer schönen Revolution"
Daß sein Ziehvater Schewardnadse ihn verstoßen hat, das hat Schwanija nie ganz verwinden können. Der gestürzte Präsident habe den entscheidenden Fehler vor zwei Jahren gemacht, als er sich von "meiner Mannschaft" getrennt habe, sagt Schwanija. Damals waren Tausende auf die Straßen von Tiflis gegangen, nachdem der populärste Fernsehsender des Landes, Rustawi-2, der regelmäßig über Korruptionsfälle in der Führung des Landes berichtete, von Polizeikräften für kurze Zeit heimgesucht worden war. "Schewardnadse hat diesen Befehl gegeben", sagt Schwanija. Schon damals hatten die Demonstranten den Rücktritt Schewardnadses gefordert. Schwanija trat damals als Parlamentspräsident zurück. "Ich habe Schewardnadse gerettet, indem ich ihn so dazu brachte, das gesamte Kabinett zu entlassen, was zur Entspannung der Situation führte", sagt Schwanija heute.
Daß die Revolution der Rosen ohne einen Schuß stattgefunden habe, sei auch ein Verdienst von Schewardnadse. „Als er zurücktrat, war er nicht zornig, sondern ein Mensch, der seine Verantwortung fühlt. Das war ein schönes Ende einer schönen Revolution", lobt Schwanija das Verhalten Schewardnadses. Vier Jahre lang hatte Schwanija als Generalsekretär von Schewardnadses Bürgerunion gedient, noch vor drei Jahren war er Chef seines Wahlkampfstabs bei einer Präsidentenwahl, die heftig wegen Manipulationen kritisiert worden war. Daß Schwanija heute kein sehr populärer Politiker in Georgien mehr ist, hat mit dieser jahrelangen Nähe zu Schewardnadse zu tun. Seine Opposition zum Präsidenten wollten ihm viele daher nicht glauben. „Für mich ist Schewardnadse einer der herausragendsten Politiker der letzten Jahrzehnte", sagt Schwanija denn auch.
Markus Wehner Jahrgang 1963, politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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