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Montag, 13. Februar 2012
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Georgien Saakaschwili offiziell zum Wahlsieger erklärt

13.01.2008 ·  Die Wahlleitung hat alle Beschwerden über Unregelmäßigkeiten zurückgewiesen, der amtierende Staatspräsident Michail Saakaschwili ist damit nun offiziell Sieger der Wahlen in Georgien. Die Opposition ruft weiter zu Massenprotesten auf.

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Mehr als eine Woche nach der von Fälschungsvorwürfen begleiteten Präsidentenwahl in Georgien hat die Wahlleitung den bisherigen Staatschef Michail Saakaschwili offiziell zum Sieger erklärt.

Gegen den Protest der Oppositionsvertreter in dem Gremium veröffentlichte die Wahlkommission am Sonntag in Tiflis das endgültige Ergebnis der Abstimmung vom 5. Januar. Demnach erhielt Saakaschwili 53,4 Prozent der Stimmen. Auf seinen Herausforderer Lewan Gatschetschiladse entfielen 25,6 Prozent, wie die Agentur Interfax meldete. Die Opposition hat zu weiteren Massenprotesten gegen die Wahl aufgerufen.

„Vom Volk nicht anerkannt“

In der Nacht zum Sonntag hatte die Wahlleitung mit den Stimmen des Präsidentenlagers alle Beschwerden über Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung abgewiesen. Die Opposition erklärte, das Ergebnis werde nichts an der äußerst gespannten Situation im Land ändern. „Wir werden einen Präsidenten haben, den das Volk nicht anerkennt“, sagte der Oppositionspolitiker David Surabischwili. Zu einer Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt Tiflis an diesem Sonntag erwartet die Opposition bis zu 100.000 Menschen.

Georgiens westlich orientierter Präsident Michail Saakaschwili ist den heute bekannt gegebenen vorläufigen Ergebnissen zufolge klar im Amt bestätigt worden. Laut Wahlkommission errang Saakaschwili nach Auszählung von 98,8 Prozent der abgegebenen Stimmen mit 52,21 Prozent die absolute Mehrheit. Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse erreichte 25,26 Prozent. Die Opposition erkannte den Wahlsieg Saakaschwilis zunächst nicht an.

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