Georgien „Morgen sind wir in Zchinwali“

Als russische Panzer im vergangenen Jahr kurz nach Beginn des „Fünftagekriegs“ auf die georgische Hauptstadt zurollten und niemand wusste, ob sie nun auch Tiflis einnehmen würden, versammelten sich Hunderttausende auf dem Rustaweli-Boulevard im Herzen der Stadt. „Stoppt Russland!“, schrien sie. Präsident Saakaschwili war unter ihnen. Die Bilder der von der Stadt Gori her anrollenden Panzer und der Menge in Tiflis waren es wohl, die maßgeblich dazu beitrugen, dass sich viele Länder im Westen sehr schnell solidarisch mit Georgien zeigten. Denn die Panzer weckten Erinnerungen, etwa an den sowjetischen Einmarsch in Prag. Was zuvor in der Stadt Zchinwali geschehen war und wie es dazu gekommen war, dass zuvor georgische Artillerie mit Raketenwerfern in die Stadt geschossen hatte, blieb damals unklar.

Vor dem Krieg, der am 7. August ausgebrochen war, waren auf dem Rustaweli-Boulevard ganz andere Parolen zu hören. Georgische Demonstranten und oppositionelle Politiker riefen im Herbst 2007 nach einem grundsätzlichen Wandel zu mehr Demokratie auf. Sie forderten, Saakaschwili solle zurücktreten oder verlangen vorzeitige Wahlen, um zu verhindern, dass das politische System des Landes zu einem autoritären wird. Saakaschwili, den die Rosenrevolution von 2003 an die Macht gebracht hatte, und der versprochen hatte, das Land in einen demokratischen Staat zu verwandeln, ließ die Polizei aufmarschieren, der Ausnahmezustand wurde ausgerufen. Die Nato und Amerika oder die EU mussten Druck ausüben, damit der Ausnahmezustand wenigstens kürzer, als angekündigt, ausfiel. Saakaschwili wurde daran erinnert, dass nicht nur Militärisches zähle und die Nato, in die Saakaschwili sein Land führen wolle, auch eine Wertegemeinschaft sei.

Innenpolitische Entwicklung hin zu einem autoritären System

Der innenpolitische Burgfrieden, in dem man angesichts höchster Gefahr zusammengestanden hatte, hielt kaum so lange, bis sich die Russen aus den von ihnen nach dem Krieg beanspruchten „Pufferzonen“ an den Verwaltungsgrenzen zu den abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien im Herbst wieder zurückzogen. Zu den alten Forderungen nach mehr Demokratie gesellte sich nun die öffentliche und kritische Nachfrage nach der Rolle und dem möglichen Versagen Saakaschwilis in diesem verlorenen Krieg, den die Russen genutzt hatten, um Südossetien und Abchasien als Staaten anzuerkennen und dort größere Truppenkontingente auf Dauer zu stationieren. Wer einen Krieg verliere und dazu noch ein Fünftel des Staatsterritoriums an eine fremde Besatzungsmacht, der habe im Präsidentenamt nichts mehr zu suchen, hieß es nun in der Opposition. In der gängigen Sprachregelung wurde zwar daran festgehalten, dass Russland sich der Aggression gegen Georgien schuldig gemacht habe. Aber zugleich wurde Saakaschwili immer lauter vorgeworfen, er habe sich durch russische und südossetische Provokationen in einen Krieg hineinziehen lassen, den er nicht habe gewinnen können. Im Interesse des Landes müsse Saakaschwili deshalb ersetzt werden, damit ein Neuanfang versucht werden könne, auch was die Stärkung der Demokratie im Land angehe. Im Frühjahr und Frühsommer schließlich legten die Protestierenden in der Hauptstadt den verkehrsreichen Rustaweli-Boulevard durch Demonstrationen vor dem Parlament lahm, um ihren Forderungen nach dem Rücktritt Saakaschwilis massenhaft Nachdruck zu verleihen.

Zu der angekündigten Großdemonstration am Jahrestag des Kriegsausbruchs an diesem Freitag, um Saakaschwili aus dem Amt zu jagen, wird es am Freitag aber nicht kommen. Die Opposition will sich sammeln und erst wieder im Herbst zuschlagen. Die frühere Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse, einst zusammen mit Saakaschwili eine der Führungsfiguren der Rosenrevolution, die jetzt die Oppositionspartei „Demokratische Bewegung - Einiges Georgien“ anführt, sagt heute, sie habe Saakaschwili damals vor einem Waffengang gewarnt. Der Präsident habe sie am Abend des 7. Augusts angerufen und gesagt, dass er den Befehl zum Angriff gegeben habe. „Morgen sind wir in Zchinwali“, habe er gesagt. Der Rest sei ja hinlänglich bekannt, fügt sie mit deutlicher Verbitterung hinzu. Heute sagt sie auch öffentlich, dass sie bis zur politischen Trennung von Saakaschwili im Mai vorigen Jahres immer wieder versucht habe, die innenpolitische Entwicklung hin zu einem autoritären System zu stoppen. Sie warnt die Freunde im Westen davor, Georgien mit Saakaschwili gleichzusetzen. Auch solle niemand von der Opposition verlangen, um innenpolitischer Stabilität willen Zurückhaltung zu üben und Saakaschwili weiter zu unterstützen. Das werde auf Dauer nur den Zorn der Georgier wecken, die den Wandel wollten.

Aus Nachbarn wurden erbitterte Feinde

Neuen Reformversprechen Saakaschwilis traut Nino Burdschanadse nicht mehr. Frühere Versprechen seien schließlich auch nicht eingehalten worden, und nun würden auch noch Anhänger ihrer Partei verfolgt und misshandelt. Die Oppositionspolitikerin zeigt ein Foto von einem, von dem sie sagt, er sei von Polizisten schrecklich zugerichtet worden. Im Herbst würden die Proteste, die Ende Juli ausgesetzt worden waren, wieder aufgenommen. „Und wie!“, sagt Nino Burdschanadse. Dann wird wohl auch der Bericht der von der EU eingesetzten Untersuchungskommission über den Kriegsausbruch vorliegen. Sollte darin Saakaschwili wegen Mitverantwortung am Fünftagekrieg am Zeug geflickt werden, dürfte es für ihn schwer werden, auch die nächste Protestwelle im Amt zu überstehen.

Zehntausende von Georgiern haben einen hohen Preis gezahlt. Viele der Flüchtlinge aus Südossetien und den von ossetischen Marodeuren heimgesuchten Pufferzonen entlang der Verwaltungsgrenze haben inzwischen zumindest den Sprung von eilig improvisierten Notunterkünften und Zeltsiedlungen in kleine Häuschen geschafft. Neben der Fernstraße, die in Ost-West-Richtung von Tiflis nach Gori führt, stehen Flüchtlingshäuser in mehreren Siedlungen aufgereiht, die der Staat mit Hilfe ausländischer Geldgeber in nur wenigen Monaten errichten ließ. Insgesamt wurden 36 Siedlungen gebaut. Allein in der Flüchtlingssiedlung Serowani an der Fernstraße stehen 2600 dieser Häuschen, in denen auf knapp 60 Quadratmetern jeweils eine ganze Familie samt Großeltern zurechtkommen muss. Die Flüchtlinge kommen meist aus den georgischen Enklaven nahe der südossetischen Hauptstadt Zchinwali. In diesen georgischen Dörfern war gekämpft worden, sie waren beschossen worden, Marodeure hatten sie im Schatten der russischen Armee geplündert und meist in Brand gesteckt. Erst vor kurzem wurde alles planiert. Die Flucht der Menschen soll unumkehrbar sein. Aus Nachbarn sind erbitterte Feinde geworden. Ein anderer Teil der Flüchtlinge in Serowani kommt aus dem Osten Südossetiens, aus Achalgori. Ihre Heimat liegt nur etwa vierzig Kilometer weiter im Norden, wo es weniger schlimm zugegangen war.

Wer nach Zchinwali darf, bestimmen russische Behörden

Was die Flüchtlinge, woher auch immer sie stammen, aber vereint, ist, dass sie alles verloren haben oder zurücklassen mussten. Viele scheinen recht vermögend gewesen zu sein, jedenfalls zeigen die Menschen immer wieder Fotos, auf denen geräumige Häuser zu sehen sind. Mit Obstanbau und Handel mit Früchten habe man gut verdienen können, erzählt Senabi, die Besitzerin eines mickrigen Kiosks am Eingang nach Serowani, in dem es nur etwas Brot zu kaufen gibt. Für andere Dinge hätten die Menschen ohnehin kein Geld, sagt die junge Frau. In der Regel bestünden alle Mahlzeiten aus Bohnen und Brot. Größerer „Luxus“ sei hier nur selten möglich, viele hätten keine Arbeit. Hier oder in Gori, wo die Flüchtlinge einst in Zelten im Stadtpark hausten, ist das immer wieder zu hören. In Serowani bauen die Menschen deshalb vor den Häusern auf klitzekleinen Flächen ein wenig Mais an, um den Speisezettel aufzubessern. Selbst wenn einer, wie der Spediteur aus Achalgori, seinen Lastwagen retten konnte, oder einen - wenn auch älteren - Mercedes vor der Tür stehen hat, muss das nicht bedeuten, dass er vermögend ist. Der Lastwagen verrottet, weil der Mann keine Aufträge bekommt. Für den alten Mercedes fehlt das Benzingeld. Nach Achalgori, das bis zum Krieg überwiegend von Georgiern besiedelt war, würde er aber ohnehin nicht mehr fahren, sagt der einstige Spediteur. Auch er zeigt ein Foto mit einer Ruine, die bis zum Krieg ein schönes großes Haus war, das ihm gehörte. Dabei könnte er als ehemaliger Einwohner Achalgoris durchaus dorthin gelangen, denn an diesem Abschnitt der Verwaltungsgrenze, die Südosseten und Russen zur neuen „Staatsgrenze“ machen wollen, funktioniert der kleine Grenzverkehr noch immer - trotz der Ankündigung des südossetischen De-facto-Präsidenten Eduard Kokojty, die Grenze zu schließen. Die georgischen Rentner aus Achalgori kommen in Sammeltaxis herüber, um in Tiflis ihre Renten in Empfang zu nehmen. Geflüchtete Georgier fahren hinüber, um nach dem Rechten zu sehen. Nur der Spediteur nicht, weil es nichts mehr gibt, worum er sich kümmern müsste.

Für Ausländer endet die Fahrt nach Achalgori allerdings am südossetischen Grenzposten bei Odsisi. Der Pass wird lange, sehr lange begutachtet, es wird telefoniert. Die Soldaten tragen keine Hoheitsabzeichen. Irgendwann kommt ein Auto aus Achalgori mit zwei Offizieren, die sich als Angehörige der südossetischen Grenztruppe zu erkennen geben. Sie übernehmen die Pässe und händigen sie dem Besitzer wieder aus. Wir würden sie gern hinein lassen, sogar in die Stadt würden wir sie bringen, aber Ausländern sei die Weiterfahrt eben nicht erlaubt, sagt der „Oberstleutnant“ ohne Schulterstücke. Nur über Zchinwali dürfe man in den neuen Staat einreisen. Aber wer nach Zchinwali darf, das bestimmen russische Behörden und nicht das angeblich souveräne Südossetien. Wie zum Beweis dessen stehen nicht weit von dem Grenzposten entfernt einige russische Panzer.

Saakaschwili bringt Georgien zurück in die Vergangenheit

„Die Flüchtlinge sind das Schwert, das wir einsetzen, um abtrünnige Gebiete zurückzuholen.“ Diese Worte werden Eduard Schewardnadse zugeschrieben. In dessen Amtszeit als Präsident Georgiens lösten sich Abchasien und der größte Teil Südossetiens praktisch von Georgien los. Diese Gebiete zurückzuholen verschwand indes niemals von der politischen Tagesordnung der georgischen Regierung. Die Flüchtlinge wurden zum politischen Faustpfand herabgewürdigt, Integration kam - wenn überhaupt - dann erst an zweiter Stelle. Die Wende zu einer anders gearteten Flüchtlingspolitik kam erst spät, aber vor dem Augustkrieg mit Russland. Von nun an, versprach die Regierung, sollte alles darangesetzt werden, den Flüchtlingen erträgliche Lebensbedingungen zu schaffen, ohne zugleich deren Anspruch auf Rückkehr in die Heimat aufzugeben.

Es sei der Regierung hoch anzurechnen, dass sie an diesem Konzept auch nach dem jüngsten Krieg und einer neuen Flüchtlingswelle festgehalten habe, sagt Christoph Bierwirth vom Hohen Kommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlingsfragen UNHCR. Binnen weniger Tage waren im August vergangenen Jahres rund 138.000 Menschen als in die Kerngebiete Georgiens geflohen. Ein Teil der rund 3,4 Milliarden Euro, die eine Geberkonferenz im Oktober angesichts des Nachkriegselends und der Zerstörungen für den Wiederaufbau Georgiens zugesagt hatte, sei für die Schaffung von erträglichen Wohnbedingungen für Flüchtlinge vorgesehen. Auch die Flüchtlinge aus der Zeit vor dem Krieg des vergangenen Jahres, von denen noch weit mehr als 50 000 in „Sammelunterkünften“ leben, sollen nun ebenso von der ausländischen Hilfe profitieren. Wer diese Unterkünfte einmal zu Gesicht bekommen hat, versteht mit einem Schlag, weshalb Menschen lieber irgendwo unter einer Großstadtbrücke schlafen.

Nino Burdschanadse hat dagegen den Verdacht, es verschwinde viel von dem Geld in privaten Taschen oder werde für politische Werbung zugunsten des Präsidenten abgezweigt. Die Geberländer sollten genau hinschauen, wie ihr Geld ausgegeben wird, sagt sie. Für die Oppositionspolitikerin ist klar, dass Saakaschwili Georgien nicht vorwärts bringt, sondern in die Vergangenheit zurück bewegt.