General Petraeus im Interview „Politik im Irak ist wie Kampfsport“

2007 war das blutigste Jahr für die amerikanischen Streitkräfte im Irak seit dem Beginn der Invasion: 899 der insgesamt 3902 Todesfälle ereigneten sich in den vergangenen zwölf Monaten. Dennoch herrscht so viel vorsichtige Zuversicht wie nie seit Kriegsbeginn. Denn war die Zahl der Gewalttaten bis Juni stark gestiegen, ging sie danach deutlich zurück. In vielen - freilich ethnisch entmischten - Bagdader Stadtteilen ist beinahe Alltag eingekehrt. Seit Februar haben die Amerikaner ihre Truppen um 30.000 Mann verstärkt. Matthias Rüb sprach mit dem Hauptarchitekten der neuen Strategie, Heeresgeneral David Petraeus.

Warum scheint sich nach den Fehlern der letzten Jahre das Blatt zu wenden?

In erster Linie, weil wir Al Qaida Schaden zugefügt haben – wobei das Terrornetz längst nicht geschlagen ist, sondern gefährlich bleibt und sich hin und wieder aufbäumt. Wir dürfen ihnen keine Verschnaufpause gewähren. Wir wissen, wo sie sich verstecken und was wir zu tun haben. Wir müssen uns stets anpassen, neu aufstellen. Aber wir befinden uns in einer taktisch viel besseren Position als in Ramadi oder in Baquba oder auch im Bagdader Stadtteil Doura, wo wir mit massierten Sturmangriffen gegen sie vorgehen mussten. Dort hatte sich Al Qaida gut auf uns vorbereitet, sie hatten Verteidigungslinien errichtet. Für uns war dieser Kampf eine große Herausforderung, sehr gefährlich und sehr verlustreich. Wir wissen, wie regenerationsfähig Al Qaida ist.

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Viele Sunniten, die kürzlich noch auf Amerikaner geschossen haben, sind nun mit ihnen verbündet. Wie kam es dazu?

Sie haben erkannt, dass Al Qaida die größte Gefahr für ihre Existenz ist. Die meisten Sunniten wollen Al Qaida besiegen und aus ihren Wohnvierteln und Provinzen vertreiben, weil sie dort massiven Schaden angerichtet haben. Die sunnitische Gesellschaft im Irak, in der sich Al Qaida eingenistet hatte, hat nichts mit dem Extremismus der Aufständischen gemein. Die irakischen Sunniten sind keine Taliban. Sie lehnen die brutale Gewalt ab. Zumal im vergangenen Frühling gab es brutale Anschläge, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben: Al Qaida hat vor Moscheen zugeschlagen, sie haben Beerdigungsfeiern angegriffen, sie haben Polizeistationen in sunnitischen Gegenden ins Visier genommen. Al Qaida hat gleichsam die eigenen Leute massakriert.

Warum aber haben viele Sunniten Al Qaida zunächst unterstützt?

Weil sie sich nach der Befreiung des Iraks von Saddam Hussein nicht respektiert fühlten, weil sie ihre Privilegien verloren hatten. Sie wandten sich verbittert von der schiitisch dominierten Regierung ab. Doch bald begannen sie, die Unterdrückung durch die Fanatiker noch mehr zu hassen. Es gibt Berichte, wonach Al Qaida den Menschen nicht bloß das Rauchen untersagte, sondern Rauchern gar die Finger abschnitt. Für eine Gesellschaft von passionierten Zigarettenrauchern wie die irakische ist das unglaublich. Es ist schlicht bizarr, wie rigide die Fanatiker etwa auch Zwangsheiraten verordneten.

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Iran scheint sein Störfeuer im Irak reduziert zu haben. Stimmt das?

Der iranische Export von Gewalt in den Irak mag zurückgegangen sein. Ich sage bewusst „mag“. Wir haben in den letzten Monaten und Wochen Personen verhaftet, die noch im Oktober und Anfang November in Iran für Anschläge ausgebildet worden waren. Das mag seither aufgehört haben. Doch hat Iran diese Tätigkeit eben nicht sofort beendet, nachdem die Regierung in Teheran der irakischen Führung versprochen hatte, Ausbildung, Finanzierung, Bewaffnung, Ausrüstung und Anweisung von Schiitenmilizen einzustellen.

Warum hat Iran immerhin diese Zusage gemacht?

Die Iraker haben sie darum gebeten. Ein Politiker nach dem anderen ging nach Teheran und sagte: „Was ihr tut, ist sehr schädlich für den Irak. Die Gefahr durch Al Qaida wird kontinuierlich eingedämmt. Wie wäre es, wenn ihr jetzt euer Störfeuer einstellen würdet?“ Die iranische Einmischung war in der Tat schädlich. Wir konnten beobachten, wie einzelne Ministerien von schiitischen Milizen unterwandert wurden, vor allem das Gesundheitsministerium wurde infiltriert. Auch einige der regierungseigenen Firmen wurden von schiitischen Extremisten unterwandert. Schiitische Fanatiker terrorisierten Wohnviertel und kontrollierten sogar Einheiten der irakischen Polizei, die die Sunniten tyrannisierten. Sie gaben vor, schiitische Wohnviertel zu beschützen. Doch jetzt, da die Gefahr durch Al Qaida weitgehend eingedämmt ist, fragt sich die Bevölkerung: „Wozu brauchen wir diese Typen auf der Straße, die Schutzgeld erpressen? Sie sind gewalttätig, sie sind ungebildet, und sie hören auf niemanden außer auf lokale Verbrecher.“

Amerikaner und Iraker sind über die blockierte Regierung frustriert. Kann sie die Sicherheitserfolge konsolidieren?

Die irakischen Politiker sind selbst unzufrieden mit ihrem Leistungsausweis. Bei aller Kritik darf jedoch eines nicht übersehen werden: Im Irak gibt es neben zentrifugalen auch zentripetale Kräfte. Wir konzentrieren uns mit gutem Grund oft auf die zentrifugalen Kräfte, auf die ethnisch-religiösen und auf die parteipolitischen Differenzen, weil sie massiven Schaden anrichten können.

Aber welche Kräfte halten den Irak zusammen?

Am wichtigsten ist die Rolle der Zentralregierung bei der Verteilung der Einnahmen aus dem Erdölexport. Obwohl ein entsprechendes Gesetz noch nicht verabschiedet worden ist, werden die Öleinkünfte über das Budget verteilt, und zwar etwa proportional zu den Bevölkerungsanteilen. Außerdem ist das Pensionsgesetz bereits unter Dach und Fach. Das hat im Ausland kaum Beachtung gefunden, dabei ist dies ein großer Erfolg der Versöhnungspolitik. Renten werden nunmehr an Zehntausende von Irakern ausgezahlt, die während der ersten Jahre nach der Befreiung leer ausgegangen waren. Im neuen Jahr werden wir sehen, ob sich die irakischen Führer zusammenraufen können, wie es die Bevölkerung von ihnen verlangt. Politik im Irak ist wie Kampfsport.

Sie haben die verbesserte Sicherheit in Bagdad erwähnt. Sie hat auch mit den Mauern zu tun, die sunnitische von schiitischen Wohnvierteln trennen...

Ja. Gute Mauern machen gute Nachbarn.

Besteht aber nicht die Gefahr, dass Bagdad ein neues Jerusalem werden könnte – eine getrennte Stadt?

In der Tat ist es in einigen Vierteln zu einer gewissen Balkanisierung gekommen. Dies ist eine Entwicklung, die wir in Zukunft wieder rückgängig machen müssen. Immerhin, in Ghazalija, einem einst gemischten sunnitisch-schiitisch Stadtteil im Westen Bagdads, haben die Bewohner neulich ein Fußballspiel organisiert, Nord-Ghazalija gegen Süd-Ghazalija, Sunniten gegen Schiiten. In den Wohnvierteln und Gemeinden wird beraten, wie man den Flüchtlingen und Vertriebenen bei der Rückkehr in ihre Wohnungen und Häuser behilflich sein kann. Was auf höchster politischer Ebene oft scheitert, weil die Hindernisse gewaltig sind, gelingt auf lokaler Ebene, wo die Probleme übersichtlich sind. Viele Iraker sagen im vertraulichen Gespräch, dass sie froh sind über die Trennwände. Das habe ich bis auf die höchste Stufe der irakischen Regierung erlebt. Man versicherte mir: „Beachten Sie nicht, was in der Öffentlichkeit gesagt wird. Was wir im Privaten sagen, zählt. Lassen Sie die Mauern bloß stehen!“ Wir hoffen, dass wir den Tag erleben, an dem die Wände weggeräumt werden können. Doch noch scheint die Sicherheit zu fragil, die Wunden sind noch nicht verheilt.