Gazastreifen Gewaltausbruch bei Gedenkkundgebung für Arafat

Im Gazastreifen sind während einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen PLO-Führer Arafat bei einem Schusswechsel am Montag acht Menschen umgekommen und weitere 150 verletzt worden. Mehrere zehntausend Menschen wollten mit einem Demonstrationszug ihre Treue zu PLO und Fatah kundtun; es war die größte Kundgebung gegen die Hamas, die im Juni im Gazastreifen die Macht übernommen hatte.

Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung appellierte der jordanische König Abdullah II an die Konfliktparteien, sich weiter um einen Ausgleich zu bemühen. Die geplante Nahostkonferenz im amerikanischen Annapolis sei die letzte Gelegenheit für einen Frieden im Nahen Osten. Abdullah wird an diesem Dienstag in Deutschland erwartet.

Präsident Abbas warf am Montag der Hamas vor, das Feuer eröffnet zu haben. Die Hamas widersprach. Aus einer zweiten Hamas-Quelle hieß es, Fatah-Aktivisten hätten zuerst mit Steinen auf Hamas-Kämpfer geworfen.

Hamas-Politiker behaupteten anlässlich des Todestags am 11. November, wie nahe der Verstorbene ihrer Bewegung gestanden habe: „Er weigerte sich, die Rechte unseres Volkes auf dieses heilige Land aufzugeben“, sagte Sprecher Barhum. Abbas hatte dagegen der Hamas am Sonntag vorgeworfen, das Vermächtnis Arafats auslöschen zu wollen und mit dem Staatsstreich „unserer Demokratie den Dolchstoß versetzt“ zu haben. Drei Tage lang hatte die Fatah-Bewegung in Ramallah unter anderem mit der Einweihung eines Mausoleums das Arafat-Erbe gefeiert.

Keinen Frieden ohne „Zweistaatenlösung“

König Abdullah II. sagte, die zunehmende Kantonalisierung der palästinensischen Gebiete erschwere zunehmend die Schaffung eines palästinensischen Staats. Ohne eine „Zweistaatenlösung“ gebe es im Nahen Osten aber keinen Frieden. In Berlin trifft König Abdullah II. zum dritten Mal in diesem Jahr Bundeskanzlerin Merkel.

Frau Merkel sei „geradlinig“, und die Gespräche mit ihr bewegten sich sehr schnell, lobte der jordanische König. Bevor König Abdullah in Berlin eintrifft wird er an diesem Dienstag in Bremen einen deutsch-jordanischen Wirtschaftskongress eröffnen. Während seines Besuchs werden Deutschland und Jordanien ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnen. Werben will der jordanische König für die G11-Gruppe von Schwellen- und Entwicklungsländern, deren Gründungsvorsitzender er ist. Länder, die sich mit Reformen erfolgreich entwickelten, dürften nicht bestraft werden. Im Interesse der G8-Staaten sei, die Mittelschichten dieser Länder zu stärken.