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Gasstreit : Minsk und Moskau einigen sich in letzter Minute

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2011 soll Minsk so viel bezahlen wie europäische Länder Bild: AFP

Nur wenige Minuten vor Ablauf der von Russland gesetzten Frist haben sich Gasprom und Weißrussland über die Bedingungen der Erdgaslieferungen 2007 geeinigt: Der Gaspreis wird verdoppelt, Gasprom erhält Anteile am weißrussischen Pipelinenetz.

          Nur wenige Minuten vor Ablauf der von Russland gesetzten Frist haben sich in der Silvesternacht der vom Kreml kontrollierte Erdgasmonopolist Gasprom und die weißrussische politische Führung in Moskau über die Bedingungen der Erdgaslieferungen an Weißrussland 2007 geeinigt.

          Demnach muss Weißrussland in diesem Jahr 100 Dollar statt wie bisher 46,68 Dollar je 1000 Kubikmeter Erdgas an Gasprom zahlen. In den Jahren bis 2011 wird dieser Preis Schritt für Schritt weiter angehoben, bis er dem durchschnittlichen Preisniveau für den Bezug russischen Erdgases in Europa entspricht, hieß es in einer Verlautbarung von Gasprom. Für die Preisbildung sei das in Europa übliche Verfahren vereinbart worden, wonach der Erdgaspreis in Abhängigkeit von Referenzpreisen für Ölprodukte festgelegt wird.

          2011 sollen die Preise angeglichen sein

          Die künftigen Preisanhebungen für Weißrussland sollen nach folgender Formel vorgenommen werden: Im kommenden Jahr wird Weißrussland 67 Prozent des in Europa verlangten Gaspreises entrichten, im Jahr 2009 werden 80 Prozent, im darauf folgenden Jahr 90 Prozent dieses Preises fällig und im Jahr 2011 soll es keinen Unterschied mehr zwischen dem Gaspreis für Weißrussland und dem für andere europäische Länder geben.

          Die von Gasprom zu zahlende Gebühr für die Durchleitung von 1000 Kubikmeter Erdgas wurde von 0,75 auf 1,45 Dollar je 100 Kilometer Strecke angehoben. Dieser Tarif gilt unverändert für fünf Jahre. Zudem wurde vereinbart, dass Gasprom die Hälfte der Anteile an der staatlichen weißrussischen Pipelinegesellschaft Beltransgas zum Preis von insgesamt 2,5 Milliarden Dollar übernimmt. Gasprom wird diese Summe in vier Jahrestranchen in Geld bezahlen.

          Gasprom strebt die volle Kontrolle an

          Gasprom hatte damit gedroht, die Gaslieferungen an Weißrussland am Neujahrstag einzustellen, falls bis Mitternacht keine Einigung auf der Grundlage der Vorschläge des Konzerns erzielt werde. Weißrussland hatte angekündigt, für diesen Fall Gaslieferungen an Europa zu behindern.

          Der Hauptteil dieser Lieferungen fließt durch die Jamal-Europa-Leitung, die aus Westsibirien kommend Weißrussland und Polen quert. Der weißrussische Abschnitt dieser Leitung gehört Gasprom, der polnische einem Gemeinschaftsunternehmen zwischen der staatlichen polnischen Öl- und Gasgesellschaft, Gasprom und einem privaten polnischen Untermnehmen. Die polnische Seite hält die Mehrheit an diesem Unternehmen.

          Gasprom strebt seit Jahren danach, sämtliche Transitleitungen zum west- und südeuropäischen Markt unter seine Kontrolle zu bekommen, und hatte deshalb schon vor Jahren die Forderung nach der Übernahme des ukrainischen Pipelinesystems und der weißrussischen Beltransgas erhoben.

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