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G-20-Gipfel : Wie in alten Zeiten

Gute Miene: Putin begrüßt Obama in Sankt Petersburg Bild: REUTERS

Obama und Putin verbindet so gut wie nichts; das politische Verhältnis ist im Frostzustand. Der Syrien-Konflikt und Obamas Absicht, auf den Giftgaseinsatz militärisch zu reagieren, haben die russisch-amerikanische Entfremdung beschleunigt.

          Im Juni 2001, noch vor dem Epocheereignis „11. September“, schienen die Präsidenten Bush und Putin eine Männerfreundschaft zu knüpfen. Es war von Vertrauen und von amerikanisch-russischer Partnerschaft die Rede. Wie lange ist das her!

          Die Präsidenten Obama und Putin verbindet so gut wie nichts; das politische Verhältnis ist derart abgekühlt, dass der russische Dauerpräsident den Vereinigten Staaten schon mal Aggression vorwirft und den Außenminister Kerry einen Lügner nennt - auch eine interessante Form der Begrüßung, deren Ziel es ist, den wichtigsten Gast möglichst isoliert dastehen zu lassen.

          Russisch-amerikanische Entfremdung

          Offenkundig haben der Syrien-Konflikt und Obamas Absicht, auf den Giftgaseinsatz in Syrien militärisch zu reagieren, die russisch-amerikanische Entfremdung beschleunigt. Auf der Konferenz der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wird nun ein Duell aufgeführt, dessen Schärfe an die geopolitisch-weltanschauliche Auseinandersetzung im Kalten Krieg erinnert.

          Eine G-20-Gipfelkonferenz ist vermutlich nicht das geeignetste Forum für eine Diskussion über Syrien. Es ist auch kein völkerrechtlicher Ersatz für den paralysierten UN-Sicherheitsrat.

          Aber wenn die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Mächte schon zusammenkommen, dann müssen sie über den syrischen Krieg reden und nicht allein über Weltwirtschaft, Steuern und Banken. So kann man sich ein Bild davon machen, wie diese „Staatengemeinschaft“ auf den Einsatz von Massenvernichtungswaffen tatsächlich zu reagieren bereit ist, der zu Recht als Zivilisationsbruch gegeißelt wurde.

          Obama wird nicht damit rechnen, dass eine Mehrheit der Teilnehmer flugs an seine Seite eilt. Für die ist das syrische Giftgas eben keine Frage ihrer Glaubwürdigkeit.

          Aber so mutterseelenallein, wie Putin, der nach wie vor an seinem Minderwertigkeitssyndrom leidet, es gerne hätte, ist Obama dann doch nicht, nicht nur wegen der festen Haltung Frankreichs.

          Ein Ausschuss des Senats hat jetzt einer begrenzten Militäraktion zugestimmt, das Plenum dürfte folgen, vermutlich dann auch das Repräsentantenhaus, obschon dessen Mitglieder den Wählerwiderwillen spüren.

          Immerhin hätte Obama dann den Kongress auf seiner Seite. Macht das auf die internationale Bühne Eindruck? Es ist bezeichnend für den Zustand der Weltpolitik, dass viele Staaten das Thema Massenvernichtungswaffen nicht ernst genug nehmen - oder ratlos sind und voller Zweifel.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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          Quelle: F.A.Z.

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