Frontex Sommerpause in der Hochsaison

Auch in diesem Sommer spielt sich vor den Südküsten Europas ein Flüchtlingsdrama ab. Fast täglich melden die Küstenwachen in Spanien und Italien, dass sie Boote mit illegalen Einwanderern aufgebracht haben; gehen die meist nicht hochseetüchtigen Motorboote der Schleuserbanden unter, dann kommen Statistiken über die Zahl der geborgenen Leichen hinzu.

Allein am vergangenen Montag wurde in Spanien die Ankunft von 303 Bootsflüchtlingen aus Afrika registriert – 216 auf den Kanaren und 87 in Andalusien. Das war der Tag mit dem bisher größten Ansturm in diesem Sommer. Und auf der italienischen Insel Lampedusa, die vor Tunesien liegt, ist das Aufnahmelager schon wieder hoffnungslos überfüllt.

Der maritime Flüchtlingsstrom beginnt im Mai

Die EU sieht diese Wanderungsbewegungen seit längerem als gesamteuropäisches Problem. Betroffen sind schließlich nicht nur die südlichen Mitgliedstaaten, in denen die Bootsflüchtlinge ankommen. Gelangen sie unbemerkt an Land, dann können sie auch im Norden des reichen Kontinents untertauchen, von dem sie sich Wohlstand und Sicherheit erhoffen. Deshalb hat die EU vor zwei Jahren eine eigene Grenzschutzagentur gegründet. Frontex heißt die Behörde mit Sitz in Warschau, die den zuständigen nationalen Dienststellen beim Schutz der EU-Außengrenzen helfen soll.

Diese Agentur überrascht nun aber mit der Mitteilung, dass sie ihre Tätigkeit im Mittelmeer vorerst eingestellt hat. Erst in „mehreren Wochen“ werde es dort wieder einen Frontex-Einsatz geben, sagt eine Sprecherin und verweist darauf, dass ihre Einrichtung nicht über die Mittel verfüge, um während des gesamten Sommers Schiffe, Hubschrauber und Personal für Einsätze in den Gewässern Südeuropas zur Verfügung zu stellen. „Die Hauptsaison dauert sechs Monate, wir können nicht die ganze Periode abdecken.“ Der maritime Flüchtlingsstrom beginnt im Mai, wenn die rauhen Winterstürme vorüber sind, und zieht sich bis Anfang Oktober hin.

Die diesjährige Frontex-Operation im Mittelmeer heißt „Nautilus 2007“, ihre bisher letzte Phase begann am 25. Juni und dauerte einen Monat. Drei Schiffe aus Malta, eines aus Spanien und eines aus Griechenland waren beteiligt; Deutschland stellte zwei Hubschrauber zur Verfügung. Ziel war es, im zentralen Mittelmeer die Schleuserroute von Libyen nach Malta und Lampedusa zu überwachen. Dabei wurden insgesamt 400 Migranten entdeckt und 166 aus Seenot gerettet. Außerdem erhielten die maltesischen Behörden Hilfe bei der Registrierung von aufgegriffenen Einwanderern, was stets schwierig ist. Die meisten kommen ohne Ausweispapiere, um zu verhindern, dass sie gleich wieder abgeschoben werden. Die von Frontex entsandten Fachleute helfen bei den Befragungen, mit denen herausgefunden werden soll, woher die Leute stammen.

Ein Haushalt von etwa 40 Millionen Euro

Dass ein solcher Einsatz nicht auch im August möglich zu sein scheint, wenn die Flüchtlingswelle einen Höhepunkt erreicht, hat in Brüssel einiges Erstaunen hervorgerufen, vor allem im Europäischen Parlament. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler, der sich im Innenausschuss mit Frontex befasst, sagt unverblümt: „Eine Organisation, die nicht da ist, wenn Highlife ist, die kann zumachen.“ Es dürfe keinen Grund dafür geben, dass Frontex eine Art Sommerpause einlegt.

Das sieht man bei den EU-Mitgliedstaaten allerdings anders, den obersten Dienstherren der Warschauer Agentur. „Frontex ist keine europäische Grenzschutzpolizei, so war das nie gedacht“, sagt ein Diplomat. Die einzelnen Phasen der Operationen seien stets begrenzt auf vier bis sechs Wochen, die Hauptlast der Grenzsicherung verbleibe natürlich bei den Mitgliedstaaten. Immerhin hat sich zumindest Deutschland vorgenommen, die Agentur in Zukunft weiter auszubauen, finanziell wie personell.

Tatsächlich wäre Frontex im Augenblick wohl gar nicht in der Lage, mehr zu tun. Das Gerät für die Operationen der Agentur wird zwar von den Mitgliedstaaten gestellt, in Warschau trägt man aber bis zu achtzig Prozent der Kosten. In diesem Jahr hat Frontex einen Haushalt von etwa 40 Millionen Euro zu Verfügung. Das ist nicht allzu viel, da gegenwärtig auch im Atlantik eine Operation läuft, um die Route von Senegal und Mauretanien nach den Kanarischen Inseln zu kontrollieren. Außerdem hat die Agentur ein Programm aufgelegt, um die Patrouillenfahrten der Mitgliedstaaten besser miteinander abzustimmen. So soll zum Beispiel verhindert werden, dass an einem Tag zwei Schiffe aus zwei Mitgliedstaaten im gleichen Abschnitt internationaler Gewässer Patrouille fahren.

Angst der Staaten, Flüchtlinge aufnehmen zu müssen

Der Europaabgeordnete Kreissl-Dörfler vermutet, dass die Mitgliedstaaten Frontex vor allem deshalb an der kurzen Leine halten, weil sie keine zusätzlichen Einwanderer in ihren Ländern haben wollen. „Alle haben Angst, dass sie Flüchtlinge aufnehmen müssen, wenn sie bei einer Operation mitmachen. Frontex arbeitet immer mit nationalen Behörden zusammen, deswegen müssen die dann die aufgegriffenen Leute aufnehmen.“ Vor allem Italien, das eigentlich ein Interesse an Hilfe von der EU haben sollte, sei kaum kooperationsbereit.

Dabei scheint sich ein stärkerer Grenzschutz durchaus auszuzahlen. Die spanischen Behörden haben vor kurzem mitgeteilt, dass die Zahl der (registrierten) illegalen Einwanderer in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 7934 betrug. Das war ein Rückgang von mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, als es noch 17.433 waren. In Italien war die Entwicklung ähnlich: Dort kamen seit Jahresbeginn 7010 Bootsflüchtlinge an, von Januar bis September 2006 waren es noch 16.000 Migranten gewesen.

400 Todesopfer in diesem Jahr

Beim Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat man keinen Zweifel daran, dass dieser Rückgang unter anderem eine Folge der besseren europäischen Grenzsicherung ist, zu der neben Rückführungsprogrammen mit afrikanischen Ländern und stärkeren nationalen Patrouillen eben auch die Frontex-Operationen gehören. Allerdings weist William Spindler von der Genfer UNHCR-Zentrale auf einen tragischen Nebeneffekt dieser Politik hin: Da die kurzen Seewege zwischen Afrika und Europa mittlerweile besser überwacht würden, nähmen die Einwanderer lange und gefährliche Routen in Kauf, wie etwa von der Elfenbeinküste oder von Guinea auf die Kanaren. „Das ist viel gefährlicher, denn die Überfahrt dauert dann nicht mehr ein oder zwei, sondern mehrere Tage.“

Vorläufige Zahlen deuten darauf hin, dass aus diesem Grund immer mehr Migranten ertrinken. Alleine in Spanien sind in Medienberichten in diesem Jahr 400 Todesopfer erwähnt worden, Nichtregierungsorganisationen sprechen dort sogar von mehr als 1000 Menschen, die den Traum von einer Übersiedlung nach Europa mit dem Leben bezahlten.