20.08.2010 · Nach knapp zweijähriger Unterbrechung werden Israel und die Palästinenser wieder direkte Verhandlungen miteinander aufnehmen. Dies hat die amerikanische Außenministerin Clinton bestätigt. Der Auftakt für die Gespräche soll am 2. September in Washington stattfinden.
Von Matthias Rüb, Washington
© dpa
Direkte Gespräche - zum ersten Mal seit anderthalb Jahren
Nach mehr als anderthalb Jahren Unterbrechung nehmen Israel und die Palästinenser unter amerikanischer Vermittlung ihre direkten Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten wieder auf. Präsident Obama hat dazu den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas sowie als zusätzliche Vermittler aus der Region den ägyptischen Präsidenten Mubarak und König Andullah von Jordanien für Anfang September nach Washington eingeladen.
Wie Außenministerin Hillary Clinton am Freitag in Washington mitteilte, sollen die Friedensgespräche zunächst auf ein Jahr befristet werden. Bei den Gesprächen sollen bislang ungelöste Streitfragen wie der künftige Status von Jerusalem und das Rückkehrrecht palästinensischer Vertriebener von Beginn an diskutiert werden. Netanjahu und Abbas hatten sich nach zahlreichen Einzelgesprächen mit dem amerikanischen Nahostvermittler George Mitchell auf die Wiederaufnahme der direkten Friedensverhandlungen geeinigt.
Frau Clinton sagte, Präsident Obama werde Präsident Mubarak und König Abdullah am 1. September zunächst zu bilateralen Gesprächen im Weißen Haus empfangen. An dem anschließenden gemeinsamen Abendessen werde auch der frühere britische Premierminister und EU-Nahostvermittler Blair teilnehmen. Für den 2. September ist im Außenministerium zunächst ein trilaterales Treffen Frau Clintons mit Ministerpräsident Netanjahu und Präsident Abbas angesetzt. Ob es in Washington auch zu einem Gespräch Netanjahus und Abbas' mit Mubarak und Abdullah kommen wird, sagte Frau Clinton nicht.
Die Nahost-Friedensgespräche waren nach dem Beginn der israelischen Offensive im Gazastreifen im Dezember 2008 unterbrochen worden. Unter Vermittlung von Obamas Nahostgesandten Mitchell hatten Israel und die Palästinenserführung Anfang Mai indirekte Friedensgespräche aufgenommen. Frau Clinton forderte, die Gespräche dürften nicht durch Vorbedingungen belastet werden. Abbas hatte immer wieder erklärt, er werde nur direkt mit Israel verhandeln, wenn bestimmte Bedingungen wie die Anerkennung der Grenzen von 1967 und ein dauerhafter israelischer Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten erfüllt seien.
Die radikalislamische Hamas hat die neueste Friedensinitiative am Freitagabend kategorisch abgelehnt. Dies sei ein neuer Versuch, „unser Volk zu täuschen“, sagte ein Sprecher der Bewegung, die den Gazastreifen kontrolliert. Die Einladung der Vereinigten Staaten und des Nahost-Quartetts an die Konfliktparteien zur Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche Anfang September in Washington sei „nutzlos und wird uns wieder zum Nullpunkt zurückführen, ohne ein Ergebnis zu bringen“, sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri.
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Matthias Rüb Jahrgang 1962, politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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