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Französische Opposition Fillon und Copé einig über Urwahl

 ·  Nächste Runde im Machtkampf um eine Partei, die die Macht vorerst verloren hat: Jean-François Copé und François Fillon haben eine neue Urabstimmung am 15. September vereinbart.

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In Frankreich zeichnet sich im Machtkampf um die Nachfolge Nicolas Sarkozys an der Spitze der rechtsbürgerlichen Partei UMP eine Kompromisslösung ab. Jean-François Copé und François Fillon verständigten sich am Montag auf eine neue Urabstimmung über die Parteiführung am 15. September 2013. Bis zum 14. Juli nächsten Jahres sollen die Kandidaten für das höchste Parteiamt feststehen. Fillon hat angedeutet, dass er nicht ein zweites Mal kandidieren will. Bislang hatte sich der von der parteiinternen Wahlkommission bestätigte Parteivorsitzende Copé geweigert, vor dem Frühjahr 2014 eine neue Mitgliederabstimmung zu organisieren.

Copé bekundete am Montag seinen Willen, zu einer schriftlichen Abmachung zu gelangen. „Es gibt bei mir den Willen, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Copé. „Meine Hand ist ausgestreckt.“ Der frühere Premierminister Fillon, der die Wahl Copés nicht anerkennt, sprach am Montag von „Fortschritten“, forderte jedoch zugleich, dass die genauen Bedingungen, der Zeitplan sowie die Organisation der neuen Urabstimmung schriftlich festgelegt würden.

Fillon bietet Fraktionsauflösung an

Fillon verlangte, dass eine paritätisch mit seinen und Copés Gefolgsleuten besetzte Parteiführung die Organisation der neuen Urabstimmung verantworte. Dies solle sicherstellen, dass der Wahlprozess ohne Unregelmäßigkeiten verlaufe. Sobald der Parteivorstand diese Bedingungen erfüllt habe, werde er seine Fraktion in der Nationalversammlung wieder auflösen und zurück in die UMP-Fraktion führen, kündigte Fillon an.

Die Kompromisslösung über den September-Termin war in den vergangenen Tagen vom früheren Premierminister Jacques Chiracs, Jean-Pierre Raffarin, angebahnt worden. Raffarin sagte am Montag, eine Lösung vor Weihnachten sei notwendig geworden, um den Zerfall der UMP zu verhindern. „Aber man muss vorsichtig bleiben, denn die Krise war sehr hart und die Nachwirkungen sind noch immer schwer“, sagte Raffarin der Zeitung „Le Monde“. Er hatte im parteiinternen Wahlkampf Copé unterstützt. Raffarins Vermittlung folgte auf zwei gescheiterte Vermittlungsversuche der Parteigranden Alain Juppé und Sarkozy.

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