Frankreich: Zurück in die Zukunft

Frankreichs Staatspräsident François Hollande:

Den Vorwurf, er tue nichts, will François Hollande nicht länger auf sich sitzen lassen. Er treibt die Regierung zur Eile, vor allem im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Die jüngsten Beschäftigungszahlen haben Frankreich aufgeschreckt: Das Land steuert auf drei Millionen Arbeitslose zu, junge Franzosen sind von der schlechten Arbeitsmarktsituation besonders betroffen.

Deshalb sieht sich Hollande, dessen Markenzeichen bislang Ruhe und Gelassenheit waren, unter Handlungszwang. Den Abgeordneten verkürzte er die Sommerpause um zwei Wochen. Die Nationalversammlung soll schleunigst - schon am 10. September über den Gesetzentwurf zu sogenannten Zukunftsarbeitsplätzen beraten, der jetzt von der Kabinettssitzung gebilligt wurde.

„Gefahr einer verlorenen Generation“

Unter „Zukunftsarbeitsplätzen“ versteht der sozialistische Präsident staatlich finanzierte Beschäftigungsverhältnisse in Vereinen, gemeinnützigen Organisationen und im öffentlichen Dienst der meist von Sozialisten geführten Territorialverwaltungen. Die freie Wirtschaft ist von den „Zukunftsarbeitsplätzen“ ausgenommen. 100000 solcher Arbeitsverhältnisse sollen 2013 geschaffen werden, weitere 50000 sollen im Jahr darauf folgen. Es soll sich um Vollzeit-Verträge handeln, die entweder auf drei Jahre befristet oder unbefristet sind.

Arbeitsminister Michel Sapin erläuterte, dass die Jobs vorrangig schwer vermittelbaren Jugendlichen zugute kommen sollen. Sapin sagte, dass die Regierung damit gegen die Gefahr „einer verlorenen Generation“ kämpfe.

„Zukunftsarbeitsplätze“ eine Kopie

Für die „Zukunftsarbeitsplätze“ soll der staatliche Mindestlohn (1425 Euro brutto) gelten; 1070 Euro davon werden aus der Staatskasse, also über Steuergelder finanziert. Die Vorsitzende des wichtigsten Arbeitgeberverbandes Medef, Laurence Parisot, kritisierte, dass die Privatwirtschaft nicht stärker einbezogen werde. Sie beklagte, dass die „Zukunftsarbeitsplätze“ wie eine Kopie der 1997 von der sozialistischen Regierung Jospin eingeführten „Jugendarbeitsplätze“ („emplois-jeunes“) wirkten.

Die staatlich subventionierten „emplois-jeunes“ hatten nicht dazu beigetragen, die strukturellen Ursachen der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich zu beheben. 22,8 Prozent der Franzosen unter 25 Jahren haben keinen Arbeitsplatz, in sozial benachteiligten Wohngegenden steigt diese Zahl auf Werte um 40 Prozent.

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„Gefahr einer verlorenen Generation“

„Zukunftsarbeitsplätze“ eine Kopie