Frankreich und die Afghanistan-Debatte Ein Kampf, der einem Krieg nur ähneln soll

Just vor der ersten parlamentarischen Abstimmung über den französischen Afghanistan-Einsatz an diesem Montag wurde in Frankreich ein vertraulicher Nato-Bericht über das verlustreiche Gefecht enthüllt, in dem am 18. August zehn französische Soldaten getötet wurden. Darin ist von schweren Ausrüstungsmängeln bei den französischen Truppen die Rede: Den französischen Marinefallschirmjägern, die in einem Tal zwischen Kabul und Dschalalabad in einen Hinterhalt geraten waren, soll schon nach 90 Minuten Gefecht die Munition ausgegangen sein, zitierte der Radiosender „France Info“ aus dem geheimen Nato-Dokument.

Die Kolonne verfügte nur über ein Funkgerät, das noch dazu ausfiel. Das erklärt laut Nato-Bericht, warum Nachschub und Verstärkung lange auf sich warten ließen. Die afghanischen Hilfssoldaten waren sofort nach Gefechtsbeginn „zu Fuß“ geflüchtet und ließen ihre Waffen als leichte Beute für die Taliban zurück, hieß es weiter.

62 Prozent gegen den Einsatz

Die Enthüllungen, zu denen es zunächst keine Stellungnahme der Nato gab, dürften die öffentliche Meinung in ihrer Ablehnungshaltung bestärken. 62 Prozent der Franzosen lehnen nach der jüngsten Umfrage für das Nachrichtenmagazin „L‘Express“ den Einsatz am Hindukusch ab. In Lyon und Paris demonstrierten am Wochenende - wie auch in Berlin und Stuttgart - mehrere tausend Menschen für einen Truppenabzug.

Das dürfte die Debatte in der Nationalversammlung an diesem Montag anheizen. Zum ersten Mal stimmen die Abgeordneten (und später die Senatoren) über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der französischen Armee ab. Was zum parlamentarischen Alltag im Bundestag zählt, ist für Frankreichs Volksvertreter eine kleine Revolution.

Nie zuvor war ihre Meinung gefragt, wenn es um die „domaine réservé“ des Staatspräsidenten, die Außen- und Sicherheitspolitik ging. Sie wurden höchstens um ihre Zustimmung gebeten, wenn es dem hohen Herrn im Elysée-Palast genehm war, sich politisch abzusichern, etwa im ersten Golf-Krieg, als Präsident Mitterrand die Volksvertretung anrief, als die Truppen ihren Marschbefehl schon hatten. Ob Chirac sein Veto gegen den Irak-Feldzug einlegte oder Mitterrand französische Soldaten nach Ruanda entsandte – sie taten es, ohne das Parlament vorher oder hinterher zu konsultieren.

Dass das künftig anders ist und sich Frankreichs republikanische Monarchie ein wenig dem europäischen Parlamentarismus annähert, liegt an Nicolas Sarkozy. Er boxte kurz vor der Sommerpause eine Verfassungsreform durch, die künftig die Allmacht der Präsidenten als „Chef des armées“ beschneidet. Sollte ein Auslandseinsatz vier Monate überschreiten, muss das Parlament über die Verlängerung entscheiden. Genau das sollen die Parlamentarier an diesem Montag tun.

„Kommunikationskrieg“ an der Heimatfront

Viele haben in Vorbereitung auf die parlamentarische Debatte festgestellt, dass ihnen die lange Abstinenz in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht gut bekommen ist. Der Sprecher des Außenministeriums erzählt schmunzelnd, dass sich sein Haus vor Anrufen informationsbedürftiger Abgeordneter in den vergangenen Tagen kaum zu retten wusste. Lange Zeit galt der Auswärtige Ausschuss als parlamentarisches Abstellgleis, auf dem man gern ehemalige Staatspräsidenten (Giscard d‘Estaing) oder Premierminister (Balladur) parkte. Die konnten dann ihr ganzes Wissen preisgeben – ohne Folgen. Doch mit der Verfassungsreform ändert sich auch die Bedeutung des Auswärtigen Ausschusses schlagartig, wovon dessen Vorsitzender Axel Poniatowski (UMP) überzeugt ist.

Die Afghanistan-Debatte stellt zudem eine wichtige Etappe in dem von Verteidigungsminister Morin ausgemachten „Kommunikationskrieg“ an der Heimatfront dar. Präsident Sarkozy hat bislang wenig auf Volkspädagogik gesetzt, um die Franzosen von der Notwendigkeit der französischen Bündnistreue am Hindukusch zu überzeugen. Das verstärkte Engagement der französischen Armee an der Seite der Alliierten kam für die öffentliche Meinung überraschend, hatte der Kandidat Sarkozy im Wahlkampf doch angekündigt, die französischen Truppen nicht auf lange Sicht in Afghanistan zu belassen.

„Ihre dauerhafte Präsenz in diesem Teil der Welt scheint mir nicht entscheidend zu sein“, sagte Sarkozy im Fernsehduell vor dem ersten Wahlgang. Er verwies auf Präsident Chirac, der schon Ende 2006 entschieden hatte, 200 französische Spezialkräfte aus Afghanistan abzuziehen. „Diese Politik werde ich fortsetzen“, kündigte Sarkozy Ende April 2007 an.

„Das ist kein Krieg“

Als Präsident hat Sarkozy sich von Chiracs Lagebewertung verabschiedet und eine Truppenverstärkung beschlossen. Ein zusätzliches französisches Bataillon mit 700 Soldaten verstärkt das Regionalkommando Ost. Außerdem übernimmt Frankreich in der Hauptstadt Kabul, wo es mit etwa 1500 Soldaten vertreten ist, wieder für ein Jahr das Kommando. Schon im vergangenen Herbst verlegte Paris seine zuvor von der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe aus operierenden sechs Kampfflugzeuge – drei Aufklärer Mirage F1CR und drei Jagdbomber Mirage 2000D – nach Kandahar.

Von Chiracs Afghanistan-Politik bleibt nur die Weigerung, die militärische Auseinandersetzung am Hindukusch als Krieg zu bezeichnen. „Das ist kein Krieg, sondern ein Kampf, der einem Krieg ähnelt“, sagte Außenminister Kouchner jüngst vor dem Auswärtigen Ausschuss. Chirac war davon überzeugt, dass die Nato allein mit der Stabilisierung Afghanistans überfordert sei. Deshalb hielt er sich bei allen Versuchen aus Washington bedeckt, Frankreich weiter in die Kampfhandlungen am Hindukusch hineinzuziehen. Chirac begründete seine Skepsis mit seiner Erfahrung als junger Offizier im Algerienkrieg. Frankreichs Armee war damals beim Versuch gescheitert, Sicherheit und Ordnung gegen eine teils feindliche einheimische Bevölkerung mit Waffengewalt durchzusetzen. Das war eine Einstellung, mit der auch Frankreichs Linke gut leben konnte.

Sarkozys Bündnistreue in der Nato hingegen rührt am Selbstverständnis der Opposition. Sozialistenchef Hollande laviert, damit seine Fraktion nicht in eine „Ohne-uns“-Haltung abgleitet. Während die außerparlamentarische Linke unter Führung des Trotzkisten Olivier Besancenot einen Truppenabzug fordert, ruft Hollande die Parlamentarier zu einer verantwortungsbewussten Position auf. Die Rolle der Sozialisten sei es, „den Sinn unserer Präsenz in Afghanistan zu klären“. Doch seit dem verlustreichen Gefecht Mitte August wächst der Druck der Pazifisten auf die Parteispitze. Der frühere Premierminister Chiracs, Dominique de Villepin, verlangte in einer Radiosendung, die „Dauer unserer Präsenz in Afghanistan zu bestimmen“. „Wir brauchen einen Rückzugskalender“, sagte Villepin.