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295 Milliarden bis 2025 : Paris stockt Wehretat deutlich auf

Macron und das Militär. Auf dem Bild schüttelt er in Estland stationierten, französischen Soldaten die Hände gegen Ende September 2017. Bild: AP

Nach Sparrunden und Truppenabbau erhöht Frankreich die Verteidigungsausgaben. Vor Augen hat Macron das von der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Ziel. Auch die Cybersicherheit soll gestärkt werden.

          Frankreich wird seine Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren deutlich erhöhen und bis 2025 insgesamt 295 Milliarden Euro für die Armee bereitstellen. Das Regierungskabinett beschloss am Donnerstag in Paris die entsprechende Planung von 2019 bis 2025. Der französische Verteidigungsetat für das Haushaltsjahr 2018 beläuft sich auf 34,2 Milliarden Euro, das sind 1,8 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Erklärtes Ziel Frankreichs ist es, bis 2025 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Damit setzt sich der französische Präsident Emmanuel Macron deutlich vom designierten Außenminister Martin Schulz (SPD) ab, der im Wahlkampf das Zwei-Prozent-Ziel der Nato als Idee des amerikanischen Präsidenten Donald Trump abgelehnt hatte. Im Entwurf des Koalitionsvertrags wird das von der Union unterstützte Ziel nicht explizit erwähnt. Zusätzliche Haushaltsspielräume sollen bis 2021 jedoch genutzt werden, um die Verteidigungs- und Entwicklungshilfeausgaben im Verhältnis eins zu eins zu erhöhen. Eine solche Koppelung ist in Frankreich nicht vorgesehen.

          Das französische Verteidigungsbudget soll bis 2022 jedes Jahr um 1,7 Milliarden Euro erhöht werden. 2022 sind in Frankreich Präsidentenwahlen. Zwischen 2022 und 2025 ist vorgesehen, dass der Verteidigungshaushalt jedes Jahr um drei Milliarden Euro wächst. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben war ein Wahlkampfversprechen Macrons. Im vergangenen Juli kam es wegen kurzfristiger Einsparzwänge im laufenden Haushalt zu einem Zerwürfnis zwischen ihm und Generalstabschef Pierre de Villiers. Dieser trat aus Protest gegen die Annullierungen bei den Militärkrediten zurück.

          Die Regierung plant unter anderem, mit den Mehrausgaben ein aufwendiges Modernisierungsprogramm im Bereich der Cybersicherheit zu finanzieren. Nach einem Jahrzehnt des stetigen Truppenabbaus will die Armee bis 2023 bis zu 3000 neue Planstellen schaffen. Frankreichs ständige Stützpunkte in Afrika und in der Golfregion sollen zu Ausbildungsstätten für europäische Partner im Verteidigungsbereich ausgebaut werden. So ist geplant, befreundete Streitkräfte einzuladen, an den strategischen Orten auch Soldaten zu stationieren.

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