23.06.2009 · Der französische Staatspräsident Sarkozy hat mehrere Schlüsselposten in der Regierung neu besetzt, einige mit langjährigen Freunden. Insgesamt besetzte er acht Ministerposten neu. Damit fielen die Veränderungen größer aus als erwartet.
Von Michaela Wiegel, Paris
© AFP
Sarkozy (l.) mit dem neuen Kulturminister Frederic Mitterrand
Mit einer weitreichenden Regierungsumbildung hat der französische Staatspräsident Sarkozy am Dienstagabend einen Überraschungseffekt herbeigeführt. Nach dem Wahlsieg der Präsidentenpartei UMP bei den Europawahlen waren nur geringe Veränderungen im Kabinett Premierministers Fillon erwartet worden. Insgesamt acht Ministerposten, darunter Schlüsselposten wie Inneres, Justiz, Arbeit und Soziales, besetzt Sarkozy neu.
Auf Rachida Dati, die auf Wunsch des Präsidenten in das Europäische Parlament entsandt wird, folgt eine weitere Frau im Justizministerium. Michèle Alliot-Marie steigt als „Siegelwächterin“ in den Rang eines „ministre d’Etat“ auf. Im Innenministerin zieht Sarkozys langjähriger Freund, der bisherige Arbeits- und Sozialminister Brice Hortefeux, ein. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Familie vertraut Sarkozy dem bisherigen Bildungsminister Xavier Darcos an, dessen Reformbemühungen am Schülerprotest gescheitert waren. Einen neuen Reformversuch soll Regierungssprecher Luc Chatel wagen, der das Bildungsministerium künftig leiten wird. Für Michel Barnier, der als Abgeordneter ins Europäische Parlament zieht und als Favorit für einen französischen EU-Kommissarsposten gilt, rückt Bruno Le Maire in das Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Fischerei nach.
Freunde ins Amt
Bruno Le Maire, der als dem Außenminister untergeordneter Europaminister verdienstvoll um die deutsch-französische Verständigung geworben hatte, wird durch den Afghanistan-Beauftragen Pierre Lellouche ersetzt. Die Staatsministerin für Menschenrechte, Rama Yade, wird zurückgestuft und soll sich künftig um den Sport kümmern. Das entspricht dem Wunsch Außenminister Kouchners, der sich wiederholt kritisch über seine Untergebene geäußert hatte.
Ein weiterer Sarkozy-Freund, der Bürgermeister von Nizza, Christian Estrosi, kehrt an den Kabinettstisch zurück und ist künftig für die Industrie verantwortlich. Bestätigt wurde auch die Nominierung Frédéric Mitterrands zum neuen Kulturminister. Der Neffe des verstorbenen sozialistischen Staatspräsidenten hatte seinen neuen Posten selbst im Fernsehen angekündigt und den Staatspräsidenten damit zu einer übereilten Ankündigung der Kabinettsliste gezwungen. Ursprünglich wollte Sarkozy sein neues Kabinett erst an diesem Mittwoch vorstellen.
