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Vor Offensive in Idlib : Frankreich droht Assad bei Giftgas-Einsatz mit Militärschlag

  • Aktualisiert am

Blick auf die Zelte in einem provisorischen Flüchtlingslager. Die Flüchtlinge mussten wegen andauernder Angriffe einige Flüchtlingslager in der Provinz Idlib verlassen. Bild: dpa

Nach Donald Trump droht nun auch der französische Armee-Chef mit Konsequenzen, sollte Assad in Idlib Chemiewaffen einsetzen. Die Franzosen seien einsatzbereit – zur Not auch allein.

          Vor der erwarteten Offensive gegen die letzte Rebellenhochburg in Syrien droht Frankreich Staatschef Baschar al-Assad mit einem Militärschlag, sollten Chemiewaffen zum Einsatz kommen. Frankreich könne allein handeln, aber sei an möglichst vielen Partnern bei einem möglichen Vergeltungsangriff interessiert, sagte Armeechef Francois Lecointre am Donnerstag vor Journalisten. Nach Angaben zweier regierungsunabhängiger Organisationen in Syrien wurden Teile der Region Idlib im Nordwesten des Landes aus der Luft angegriffen. In Deutschland warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer humanitären Katastrophe durch die erwartete Großoffensive. Nach UN-Angaben leben in dem Landstrich drei Millionen Menschen, darunter anderthalb Millionen Menschen, die vor den Assad-Truppen nach Idlib ausgewichen sind.

          Lecointre erklärte, er gehe davon aus, dass die letzten Widerstandsnester Ende November ausgeschaltet sein würden. Laut UN wird Idlib von rund 10.000 Milizionären gehalten. Die meisten von ihnen haben sich islamistischen Gruppierungen angeschlossen. „Wir sind einsatzbereit, sollten Chemiewaffen wieder eingesetzt werden“, sagte der Armeechef. Vergangenen April hatten Frankreich, die Vereinigten Staaten und Großbritannien über Hundert Raketen auf Ziele der syrischen Armee und der syrischen Regierung abgefeuert, um damit einen Gasangriff zu ahnden, den sie den Regierungstruppen vorwerfen.

          Am Donnerstag berichtete die oppositionelle Beobachtungsgruppe für Menschenrechte, vermutlich russische Flugzeuge hätten Ziele im Süden Idlibs und ein Dorf in der benachbarten Provinz Hama angegriffen. Auch Sanitäter aus Idlib erklärten, es seien Angriffe geflogen worden. Weder von der syrischen Regierung noch von Russland gab es zunächst Stellungnahmen. Russland, das mit Assad verbündet ist, hatte am Mittwoch zum gemeinsamen Kampf gegen die extremistische Nusra-Front in Idlib aufgerufen. Am Dienstag hatte die russische Luftwaffe nach Angaben des Verteidigungsministeriums Waffen- und Munitionslager der Nusra-Front ins Visier genommen. Diese Gruppe, ein früherer Ableger der Al-Kaida, hat sich in Tahrir al-Scham umbenannt und ist die schlagkräftigste Rebelleneinheit in Idlib.

          Die Vereinigten Staaten wollen wohl im Norden Syriens präsent bleiben

          Um die Zukunft Idlibs geht es am Freitag bei einem Treffen der Vertreter Russlands, der Türkei und des Iran in Teheran. Der Präsident des Parlaments in Teheran äußerte während einer Moskau-Visite die Hoffnung, dass die Präsidenten der drei Länder ein Einvernehmen über das Vorgehen erzielen könnten. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow hat angekündigt, danach werde die Situation in Idlib klarer sein. Die Türkei unterstützt in Idlib Rebellengruppen, die sich zur Allianz Nationale Befreiungsfront zusammengeschlossen haben. Zu diesem Bündnis gehört nicht Tahrir al-Scham, zudem sind die einzelnen Gruppierungen untereinander zerstritten.

          In Paris sagte ein hoher Militärvertreter, es werde damit gerechnet, dass die Vereinigten Staaten ihre Präsenz im Norden Syriens aufrecht erhielten. Grund sei, dass die Amerikaner den Einfluss Irans in der Region beschränken wollten. In Israel erklärte der amerikanische Botschafter David Friedman, er gehe davon aus, dass Israel die Golan-Höhen dauerhaft behalten werde. Israel hatte das ursprünglich syrische Gebiet 1981 annektiert. Dies wird international nicht anerkannt.

          Trotz der Warnungen vor einer humanitären Katastrophe zeigte Merkel im RTL-Sommerinterview auch Verständnis für Angriffe auf islamistische Milizen. „Das ist eine sehr komplizierte Situation dort.“ Es gebe Millionen Zivilisten, aber auch radikale Kämpfer islamistischer Gruppen. „Es muss jetzt versucht werden (...), dass man diese radikalen Kräfte natürlich bekämpft, aber die Zivilbevölkerung schützt.“

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