Frankreich „Die Zukunft Europas liegt im Süden“

Der französische Innenminister und Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy will eine Mittelmeer-Union nach Vorbild der EU gründen. Im Falle seiner Wahl müsse Frankreich gemeinsam mit Griechenland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern eine Initiative für eine Organisation der Mittelmeeranrainer starten, sagte der Kandidat auf einer Wahlkampfveranstaltung in Toulon.

Das Bündnis solle keine Alternative zur EU werden, sondern es sollten gemeinsame Institutionen aufgebaut werden. „Die Zukunft Europas liegt im Süden“, sagte Sarkozy. Der Politiker der konservativen UMP ist strikt gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Dafür könnte Ankara in einer Mittelmeer-Union zu einer tragenden Säule werden, sagte Sarkozy am Mittwochabend vor 10.000 Anhängern.

Mangelnde Effektivität der Partnerschaft

Als erster Schritt sei ein Mittelmeer-Rat denkbar, zu dem die Staats- und Regierungschefs regelmäßig zusammenkommen sollten. Auf die Mitglieder der Union legte sich Sarkozy nicht fest. Ein Ziel sei es jedoch, die Beziehungen der EU zu Israel und den Palästinensern zu erleichtern.

Sarkozy, der in Umfragen derzeit aussichtsreichster Anwärter für die Wahl im April und die Stichwahl Anfang Mai ist, hat mehrfach über eine mangelnde Effektivität der EU-Mittelmeer-Partnerschaft geklagt, die 1992 durch den Barcelona-Prozess ins Leben gerufen wurde und zu der mehrere nordafrikanische Staaten gehören. Die Schwäche des Bündnisses sei durch die Ost-Ausrichtung der EU bedingt gewesen. „Es war unser großer Fehler, der Mittelmeer-Region zu lange den Rücken gekehrt zu haben“, sagte Sarkozy.

Die Mittelmeer-Union müsste sich nach den Vorstellungen Sarkozys auf eine Einwanderungspolitik verständigen, die sich an den Bedürfnissen der Zielländer orientiert. Weitere Kernaufgaben seien Umweltpolitik sowie Terrorismus- und Korruptionsbekämpfung.